LIVETICKER: Rat unterstützt Schützenhaus-Pläne der Bürgerstiftung



+++ LIVE +++ 20:10 Uhr +++ Jetzt geht es um den Zuschuss für die Bürgerstiftung Bocholt. Laut Thomas Eusterfeldhaus (CDU) gibt es jetzt de einmalige Chance, der Bürgerstiftung ein klares Signal zu geben. Bürgermeister Nebelo stimmt dafür. Mit 28-Ja-Stimmen bei 14 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.

+++ 20:05 Uhr +++ Der Rat lehnt die Theißen-Lösung mit 19:27 Stimmen ab.

+++ 19:48 Uhr +++ Jetzt wird in geheimer Abstimmung zuerst über den Theißen-Plan abgestimmt.

+++ 19:40 Uhr +++ Bärbel Sauer (Soziale Liste) will ein Bürgerbegehren. Für sie sind gefühlt 80 Prozent der Bocholter gegen ein neues Schützenhaus. Teile der SPD unterstützen sie. Der Antrag wird mit der Mehrheit von CDU, Neuen Grünen und Liberalen abgelehnt.

+++ Update 19:34 +++ Jetzt geht es ums Schützenhaus. Die Stadtpartei will den 2 Jahren alten Vorschlag von Unternehmer Theißen zur Abstimmung stellen. CDU, Neue Grüne und Liberale sind dafür, die Bürgerstiftung unterstützen. Die Grünen werden beiden Anträgen nich zustimmen. Sie haben Zweifel an den prognostizierten Besucherzahlen. Bürgermeister Peter Nebelo erklärt, er werden sowohl dem Theißpn-Vorschlag zustimmen als – im Falle einer Ablehnung – dann auch für den Vorschlag der Bürgerstiftung zustimmen.

+++ Update 19:32 +++ Die Entscheidung über die von der Verwaltung eingebrachte Rathaussanierung über 37,5 Millionen Euro wurde einstimmig vertagt. Der Rat sieht sich nicht in der Lage, so frühzeitig eine solche Entscheidung zu fällen.

+++ Update 19:15 Uhr +++ Der Rat beschließt mehrheitlich den Haushalt 2018. Der weist ein Minus von 1,78 Millionen Euro aus.

+++ Update:19 Uhr +++ Schwere Schlappe für Bürgermeister Peter Nebelo. Der Rat beschließt mehrheitlich, die Kämmerer-Stelle in ihrer bisherigen Form zu streichen

Streit um die Kämmerer-Stelle. Die CDU will sie nach dem Ausscheiden von Ludger Triphaus streichen und damit die Verwaltungsspitze auf drei Dezernate reduzieren. Die Union ist außerdem gegen eine externe Ausschreibung, wie der Bürgermeister sie fordert. Sie will den Leiter des Bereichs öffentliche Finanzen (Kämmerer) intern besetzen. Die Grünen, die freien Grünen und die Stadtpartei sind offenbar ebenfalls dafür. SPD und die Soziale Liste plädieren für eine Vertagung. Es kommt zur ersten geheimen Abstimmung

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