Der Konzern - Über die massiv wettbewerbsverzerrenden Methoden der Stadt Bocholt

Der Konzern – Über die massiv wettbewerbsverzerrenden Methoden der Stadt Bocholt

Von BERTHOLD BLESENKEMPEREWIBO-Chef Berthold Klein Schmeinck nennt sie gelegentlich fast schon liebevoll „Konzern Stadt“. Gemeint ist die Kommune Bocholt, die an immer mehr Gesellschaften mit beschränkter Haftung beteiligt ist und auf diese Weise Stück für Stück ein dichtes Netz privatwirtschaftlicher Aktivitäten gespannt hat. Das stört so lange niemanden, wie sich diese GmbH’s auf Aufgaben oder Aufträge koenzentrieren, die sonst keiner übernehmen will: öffentlicher Personennahverkehr,  Müllentsorgung, Hallenbadbetrieb oder Flüchtlingsbetreuung beispielsweise.Subsidiaritätsprinzip nennen Experten dieses wichtiges Konzept. Es sieht vor, dass der Staat sich aus Dingen heraushält, die die unteren Ebenen des Gemeinwesen wie Familie und Privatwirtschaft selbst regeln können. Nur hat die Stadt Bocholt dieses Prinzip längst verraten. Sie wildert seit Jahren schamlos in der Privatwirtschaft. Dabei hat sie keinen Skrupel, mit Hilfe der Gewerbesteuer der Unternehmen genau diese Firmen im Gegenzug massiv unter Druck zu setzen.Paradebeispiel dafür ist die Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft der Stadt Bocholt mbH (EWIBO). Deren Geschäftsführer Berthold Klein-Schmeink und der Aufsichtsratschef, Bürgermeister Peter Nebelo, haben heute stolz den Grundstein für die Erweiterung des Europahauses an der Adenauerallee gelegt. Dabei feierten sie die „Zukunfsorientierung“ des Hauses. 4,8 Millionen öffentliche Mittel werden in modernste Architektur und umweltfreundliche Technik investiert. Das Europahaus wird gleichzeitig zentrale Heimstätte der EWIBO.Nun wäre alles gut, wenn sich das Europahaus auf sein Kerngeschäft als Begegnungsstätte und Ausbildungszentrum für sozialen Einrichtungen oder gemeinnützige Vereine beschränken würde. Weil das aber offenbar nicht genug Geld einbringt, vermarktet die EWIBO das Europahaus parallel in einschlägigen Internetportalen wie HRS, booking.com oder Trivago als online für jeden buchbare Unterkunft mit 40 Zimmern, einer „Erlebniswelt Gastronomie“, Partylocation, Restaurant und Kellerbar. Gut zahlende Privatleute und Businesskunden sind besonders willkommen. Macht dem Bürgermeister das keine Bauchschmerzen? „Nö“, antwortet er auf Anfrage von Made in Bocholt. Auch große Teile der Bocholter Lokalpolitik haben offenbar „kein Problem“ mit dererlei Methoden. Nur Dieter Hübers von der Stadtpartei kommt auf Anfrage unseres Portals ein wenig ins Grübeln. Als gelernter Steuerberater weiß er vermutlich warum…Besonders vorteilhaft ist für den Konzern, dass er mit öffentlichen Mitteln den Vorsprung des Hotels Europahaus gegenüber der privaten Konkurrenz weiter ausbauen kann. Barrierefreie Zugänge, ein Aufzug und hochmoderne Tagungsräume lassen sich im Internet glänzend vermarkten. Zudem verfügt die Konzernmutter einen weiteren, nicht zu unterschätzenden Vorteil: Sie hat als Ordnungs- und Genehmigungsbehörde die gesamte Branche voll unter Kontrolle. Kein Wunder, dass sich Proteste der heimischen Hotel- und Gaststättenbranche in Grenzen halten. Nur hinter vorgehaltener Hand wird geklagt. Niemand will sich offen mit dem übermächtigen Konkurrenten anlegen.Eine Ausnahme bildet  Renate Dölling, die Geschäftsführerin des Hotel- und Gaststättenverband in Coesfeld. Ihre Mitgliedsbetriebe hätten nach eigenen Angaben „massive Probleme mit dieser Art von subventionierter Wettbewerbsverzerrung“. „In Münster hatten wir einen ähnlichen Fall. Dort haben wir erreicht, dass die betroffene Bildungseinrichtung wenigstens ihre Angebote vom privaten Markt genommen hat“, berichtet Dölling. Grund genug, ihren Blick jetzt konzentriert auf Bocholt zu richten. […]

Straßen werden digital erfasst - Kamerauto fährt deshalb durch Bocholt

Straßen werden digital erfasst – Kamerauto fährt deshalb durch Bocholt

Bocholt (PID). Die Stadt Bocholt ist derzeit dabei, in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Bocholt (BEW) die technische Infrastruktur (Laternen, Schaltkästen usw.) und den Straßenzustand des öffentlichen Verkehrsraumes mit Fototechnik punktgenau zu erfassen. Hierzu fährt ab dem 22. Mai ein mit Kameras, Scannern und GPS (Global Positioning System) ausgerüstetes Fahrzeug der Firma Geotechnik GmbH aus Kempen die Straßen ab und nimmt die Fahrbahnen und angrenzenden Bereiche auf.Die Befahrung erfolgt nun das zweite Mal nach 2012. „Die Daten dienen der Verwaltung ausschließlich für interne Verwendungszwecke und sind öffentlich nicht zugänglich“, sagt Reinhard Spatzier, Fachmann für grafische Informationssysteme vom städtischen Fachbereich für Grundstücks- und Bodenwirtschaft. Rückfragen beantwortet Spatzier unter Tel. 02871 953-429, außerdem die durchführende Firma Geotechnik unter Tel. 02152 203143. […]

St.-Georg-Platz in Bocholt wird neu gepflastert

St.-Georg-Platz in Bocholt wird neu gepflastert

Bocholt (PID). Auf dem St.-Georg-Platz in Bocholt werden die Verkehrsflächen saniert. Die Arbeiten erstrecken sich auf Flächen rund um den Brunnen und auf der Straße „St.-Georg-Platz“ zwischen König- und Realschulstraße. Die Arbeiten finden voraussichtlich vom 17. Mai bis zum 20. Juli 2017 statt. Im genannten Bereich werden Straßen gesperrt. Fußgänger und Radfahrer können die Baustelle passieren.Auf dem St.-Georg-Platz werden rund 750 m² des Naturstein-Pflasters instandgesetzt, gebrochene oder fehlende Steine werden ausgetauscht. Außerdem werden behindertengerechte Querungen an der Ravardistraße und Realschulstraße errichtet. Die Kosten für die Sanierungsarbeiten betragen 256.000 Euro.Zeitplan: 17. Mai bis 20. JuliDie Pflasterarbeiten erfolgen parallel in mehreren Abschnitten und dauern voraussichtlich vier bis sechs Wochen. Anschließend bleiben die Verkehrsflächen weiter gesperrt, weil eine Belastung der neu gepflasterten Flächen erst nach vollständiger Erhärtung des Bettungs- und Fugenmaterials erfolgen darf. Die Arbeiten sollen voraussichtlich am 20. Juli 2017 beendet sein.Straßensperrungen & Parken vor der KircheIm Rahmen der Bauarbeiten wird am St.-Georg-Platz ein Silo aufgestellt und Material gelagert. Die Straße St.-Georg-Platz ist während der Bauarbeiten voll gesperrt. Der St.-Georg-Platz ist teilweise gesperrt. Da im Bereich der Parkplätze vor der Kirche auch Bauwagen und Maschinen aufgestellt werden, ist Parken nur eingeschränkt oder unter Umständen gar nicht möglich. Fußgänger und Radfahrer können die Baustelle passieren. Mit Einschränkungen ist zu rechnen.Durch die Sperrung ist für Autofahrer auch die Realschulstraße und somit der Europaplatz nicht erreichbar. Autofahrer werden über die Ravardistraße, Crispinusstraße und Realschulstraße zum Europaplatz geleitet. […]

Internationaler Kongress im kult Westmünsterland in Vreden war ein voller Erfolg

Internationaler Kongress im kult Westmünsterland in Vreden war ein voller Erfolg

Kreis Borken / Vreden. Wie werden historische Zusammenhänge verständlich? Welche Chancen bieten LARP (Live-Rollenspiele) und Reenactment (möglichst authentische Nachstellung historischer Ereignisse), um längst Vergangenes lebendig erfahrbar zu machen? Sind diese Methoden überhaupt geeignet für eine seriöse und authentische Geschichtsvermittlung? Warum ist Geschichte für Fachleute etwas anderes als für Laien? Und lassen sich bei „Rollenspielen“ Hobby und Wissenschaft verbinden? Zu all diesen Fragen hat das kult – Kultur und lebendige Tradition Westmünsterland in Vreden, gemeinsam mit der Stichting Grolle Vrij aus Groenlo einen Internationalen historischen Kongress mit dem Titel „Geschichtserlebnis – seriös, authentisch, forschungsrelevant“ im neu entstandenen Kulturzentrum kult in Vreden ausgerichtet. Denn: Die eigene Geschichte zu kennen, zu verstehen und zu deuten, trägt zur Ausbildung der persönlichen Identität bei.Renommierte Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis in beiden Ländern steuerten mit ihren Fachbeiträgen Input und Erfahrungen bei. Dabei prallten auch schon mal Positionen und Standpunkte aufeinander. Gemeinsam mit den mehr als 70 Besucherinnen und Besuchern, die aus ganz Deutschland und den Niederlanden für den Kongress angereist waren, wurde eifrig argumentiert und kontrovers diskutiert. Das Feedback der Tagungsteilnehmer war durchweg positiv: „Wir haben gesehen, wie vielschichtig das Feld ist und haben in unseren lebhaften Diskussionen auch erlebt, dass es für viele Positionen gute Argumente gibt. Ich glaube, wir haben dadurch einen guten Beitrag zur Beantwortung der Frage geleistet, wie man Geschichte gelungen vermitteln und wie dabei der Spagat zwischen wissenschaftlicher Genauigkeit und Lebendigkeit gelingen kann“, fasste Corinna Endlich, Leiterin des kult, in ihren Schlussworten zusammen und schloss einen Dank an die Referentinnen und Referenten, aber auch an die Besucherinnen und Besucher an. Denn: Nur durch die aktive Teilnahme an den Diskussionen konnte die Tagung zu einem Erfolg werden.Der Kongress setzte eine Kooperation fort, die zwischen der Stichting Grolle Vrijs und dem Kreis Borken bereits 2016 eine gemeinsame Tagung ermöglicht hat. Im vergangenen Jahr ging es dabei in der Calixuskerk in Groenlo um die historische Perspektive der Schlacht um Groenlo 1627. Ende des Jahres soll eine Publikation mit den Beiträgen der Referentinnen und Referenten beider Tagungen veröffentlicht werden. Damit können die Positionen und Ergebnisse der Tagungen auch für die Zukunft und den weiteren Diskurs zur Verfügung stehen.Die Tagung wurde gefördert von der Euregio, dem Interreg Deutschland – Nederland, der Gemeente Oost Gelre und der Streekgild.nl. In diesem Jahr wurde diese Veranstaltung zudem im Wettbewerb zur Europawoche 2017 „60 Jahre Römische Verträge“ mit 2.000 Euro prämiert. […]

Unternehmerverband empfiehlt: Flüchtlingen Ausbildungschancen vermitteln

Unternehmerverband empfiehlt: Flüchtlingen Ausbildungschancen vermitteln

Viele Flüchtlinge kennen unser Duales Ausbildungssystem mit seinen Perspektiven nicht. Flüchtlinge nehmen häufig lieber Helfertätigkeiten, die anfangs besser bezahlt sind, anstatt einer Ausbildungsstelle an. Und Flüchtlinge in Sammelunterkünften sind aufgrund der dortigen Lebensumstände manchmal übermüdet. „Inzwischen kennen wir die Hauptprobleme, warum geflüchtete Menschen nicht so leicht, wie es sich alle wünschen, in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt integriert werden können. Wir alle gemeinsam, Gesellschaft, Politik und Unternehmen, müssen weiter intensiv Aufklärungsarbeit leisten“, appellierte Moritz Streit, Rechtsanwalt beim Unternehmerverband, beim jüngsten Arbeitskreis Integration. Hierzu lädt die Arbeitgeberorganisation seine Mitglieder regelmäßig in das HAUS DER UNTERNEHMER ein. „Die Bereitschaft, etwas zu tun, ist noch immer ungebrochen. Wir wollen den Unternehmen gute Praxisbeispiele vorstellen, Ansprechpartner und Fördermöglichkeiten vermitteln und sie mit den aktuellsten Fakten versorgen, damit möglichst viele Flüchtlinge schnell den Anschluss im Arbeitsmarkt bekommen.“Drei Flüchtlinge, die sich am Robert-Bosch-Berufskolleg in Duisburg auf ihre berufliche Zukunft vorbereiten, überraschten die rund 30 Unternehmer, Personaler und Führungskräfte des Arbeitskreises mit ihren guten Sprachkenntnissen und ambitionierten Zielen. Moumbe Mitterand aus Kenia floh vor zwei Jahren. Nach einem Praktikum hat er inzwischen einen Ausbildungsplatz bei Thyssenkrupp. „Ich bin so dankbar, dass Bildung in Deutschland für jeden zugänglich ist und dass ich ‚nur‘ 7,5 Stunden am Tag arbeiten muss“, antwortete der junge Mann souverän auf die Frage, was er an der deutschen Kultur besonders schätze. Ebenfalls auf einen Ausbildungsplatz bei Thyssenkrupp hofft Aliullah Mukhtar aus Afghanistan, der derzeit die internationale Klasse besucht und gleichzeitig an der Abendrealschule seinen Abschluss nachholt. Und Ekhlas Al Jwala aus Syrien ist vor anderthalb Jahren nach Deutschland gekommen. In ihrer Heimat hat sie ihr Abitur gemacht und hofft nach der Berufskolleg-Zeit ihren Traum verwirklichen zu können, Zahnärztin zu werden.Wie die Werdegänge anderer geflüchteter Menschen in dieser Region sind, wusste Shabena Aissa, Willkommenslotsin bei der Niederrheinischen IHK, den Arbeitskreis-Mitgliedern zu berichten. „Rund 70 Prozent der Flüchtlinge sind männlich, die meisten haben einen vergleichbar mittleren Schulabschluss. Da sie in ihrer Heimat aber zum Beispiel Handwerksberufe ohne eine formale Ausbildung ausüben können, müssen wir sie über unser Duales Ausbildungssystem und die Chancen informieren.“ Auf Seiten der Unternehmen hingegen komme es auf rechtliche Beratung etwa bezüglich der Bleibeperspektiven an. „Ein Ausbildungsvertrag schafft auch im Rahmen der ‚Ausbildungsduldung‘ Rechtssicherheit und beinhaltet einen Aufenthalt für die Dauer der Ausbildung. Wer nach erfolgreichem Abschluss einer Ausbildung eine Beschäftigung aufnimmt, erhält ein Aufenthaltsrecht für weitere zwei Jahre“, erläuterte Aissa. Für die häufig entstehende Sprachbarriere hatte die Willkommenslotsin einen Lösungsvorschlag: „Viele Flüchtlinge können bereits relativ gut Deutsch, was sich oft nicht in den Bewerbungsgesprächen widerspiegelt. Bei einem Vorstellungsgespräch sind sie oft gehemmt, da die Situation neu ist und sie nervös sind.“ Deshalb sei es besser, ihnen einen Probearbeitstag im Unternehmen anzubieten.Weitere Impulse bei der Arbeitskreis-Sitzung lieferten Johannes Kohtz-Cavlak vom Alice-Salomon-Berufskolleg in Bochum, der über gemeinsame Projekte von Flüchtlings- und Facharbeiterklassen berichtete, und Norbert Maul von der Start NRW GmbH, die Verträge mit den Flüchtlingen schließt und sie über das Zeitarbeit-Modell an Firmen abgibt. Obwohl die Flüchtlingszahlen stark zurückgegangen sind, bleibe das Thema von großer Bedeutung, findet Wolfgang Schmitz, Hauptgeschäftsführer des Unternehmerverbandes: „Es geht um viele hunderttausende Menschen, die bereits in Deutschland sind und sich eine Perspektive aufbauen wollen – und im Interesse des sozialen Friedens auch aufbauen müssen. Deshalb ist das Engagement der Unternehmer auch eine wichtige soziale Verantwortung.“ Und die ersten Übernahmemeldungen von Flüchtlingen in reguläre Beschäftigung stimmten ihn optimistisch: „Wir hören aus vielen Bereichen, dass Flüchtlinge bis in die Haarspitzen motiviert sind. Motivation ist eine gute Basis, die Sprache zu lernen und berufliche Ziele zu erreichen.“Bildunterschrift: Drei Flüchtlinge, eine Willkommenslotsin und weitere Referenten zeigten beim Arbeitskreis Integration des Unternehmerverbandes auf, wie die Arbeitsmarktintegration gelingen kann. (Foto: Unternehmerverband) […]

Café Extrablatt - die moderne Form der Eckkneipe

Café Extrablatt – die moderne Form der Eckkneipe

Sie verstehen sich als moderne Form der guten alten Eckkneipe. Genau das macht den Erfolg der deutschlandweit agierenden Teams des „Cafe Extrablatt“ aus.  Die Gäste kommen mal zum Frühstück, mal zum Mittagssnack, machen hier Kaffee- und Kuchenpause oder trinken ihr Feierabendbier. Und das 365 Tage im Jahr. „Nur Heiligabend und am 1. Weihnachtstag machen wir am Nachmittag nach der Kaffee- und Kuchenzeit zu. Ansonsten bestimmt der Gast, wann wir schließen“, erklärt die Bocholter Teamchefin Anja Laigre.1988 gründeten die Brüder Richard und Christoph Wefers ihr erstes Cafe Extrablatt in Emsdetten. So wurde die lange Gastronomietradition der Familie fortgeführt, wenngleich nun als Systemgastronomie. Kurze Zeit später entstanden weitere erfolgreiche Extrablätter sowie eine Produktionsküche für hochwertiges Convenience-Food mit eigener Entwicklungsabteilung, eine Verwaltungs- und Servicegesellschaft, eine eigene Logistikzentrale und, und, und …In Bocholt eröffnete Cafe Extrablatt im April 2012, „An Freitag den 13ten“, erinnert sich Geschäftsführer Beni Zivkovic. Fünf Jahre ist das inzwischen her. Seitdem ist nicht nur viel Wasser die Aa hinuntergeflossen, sondern wurden auch Hektoliter an Cafe und Getränke ausgeschenkt.60 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiten, davon 16 Festangestellte, kümmern sich in den drei Abteilungen Service, Theke und Küche um die Kunden. Und das kann bei einem Gastraum über zwei Etagen und ein großen Außengastronomie schon mal schnell ein echter Knochenjob werden. „Wenn viel zu tun ist, läuft man schon mal bis zu 20 Kilometer am Tag“, berichtet Anja Laigre.Mit der Zeit hat die Bocholterin jede Menge erlebt. Die Familie beispielsweise, die ihre Weihnachtsbescherung im Café feierte. Das Hochzeitspaar, das die ganze Gesellschaft mitbrachte. Der Vogel, der sich im Glashaus verirrt hatte und von Tierschützern wieder nach draußen gelotst werden musste. Oder den Radfahrer, der sie auf dem Weg zu den Gäste mitten auf der Neustraße über den Haufen fuhr. „So ist das nun mal in der Gastronomie“, verrät Anja Laigre und schnappt sich ein Tablett. Die nächste Bestellung wartet.  […]

Johannes-Meis-Straße gesperrt

Bocholt (PID). Die Johannes-Meis-Straße in Bocholt-Suderwick wird in der Zeit von Mittwoch, 17. Mai 2017, bis voraussichtlich Freitag, 30. Juni 2017, in Teilbereichen voll gesperrt.Grund für die Vollsperrung ist die Erstellung von Hausanschlussleitungen. Eine Umleitung wird nicht ausgewiesen, da es sich um reinen Anliegerverkehrs handelt. Anliegerverkehr bis Baustelle frei. […]

Stadtsparkasse eröffnet neue Filiale in der Moltkestraße

Stadtsparkasse eröffnet neue Filiale in der Moltkestraße

Am Donnerstag, den 18. Mai 2017, eröffnet die Stadtsparkasse Bocholt ihre neue Filiale in der Moltkestraße. Das ehemalige Reygers-Areal an der Kreuzung Münsterstraße und Moltkestraße wurde gemeinsam mit der WohnBau Westmünsterland eG und der Kardinal-Diepenbrock GmbH entwickelt. Hier eröffnet die Stadtsparkasse Bocholt eine moderne und zukunftsweisende Filiale. Die bisherige Filiale an der Münsterstraße schließt am 16. Mai 2017.Die neue Filiale an der Moltkestraße präsentiert sich in hellem und modernem Ambiente. Am neuen Standort steht das Filialteam allen Kunden gerne für Service- und Beratungsleistungen zur Verfügung. Die gesamte Filiale wurde großzügig und barrierefrei gestaltet, wodurch die Filiale auch mit Rollstuhl oder Kinderwagen leicht zugänglich ist. Im Eingangsbereich finden unsere Kunden den gewohnt umfangreichen SB-Bereich mit Ein- und Auszahlungsautomaten, SB-Terminals für Überweisungen und Kontoauszugsdruckern. Diese können von den Kunden an sieben Tagen in der Woche nahezu rund um die Uhr genutzt werden.Bei der Gestaltung des Innenbereichs haben wir größten Wert auf ein ansprechendes,helles und diskretes Ambiente gelegt. Hier sollen Kunden gerne verweilen, ganz gleich,ob bei einer Beratung in einem der fünf modernen Besprechungszimmer, oder bei einer Tasse Kaffee in der gemütlichen Lounge. An interaktiven Monitoren können sich unsere Kunden selbst z.B. über die neuesten Sparkassen-Immobilien-Angebote, über den DAX oder über das Wetter in Bocholt informieren. Damit wir gut erreichbar sind, befinden sich die Kunden-Parkplätze direkt neben unserer Filiale.Mit der Eröffnung der neuen Filiale an der Moltkestraße geht ein Umzug der bisherigen Filiale an der Münsterstraße einher. Die meisten Banken ziehen sich heute aus der Fläche zurück. Für zu kostenintensiv halten viele Kreditinstitute das Geschäftsstellennetz. Die Stadtsparkasse Bocholt aber bleibt ihrer Unternehmensphilosophie treu und bekennt sich mit dem Umzug der Filiale im Bocholter Osten zu ihrem Geschäftsgebiet, damit die Kunden auch weiterhin den Finanzberater ihres Vertrauens in ihrer Nähe erreichen können. Die Filiale an der Münsterstraße wird am 16. Mai 2017 geschlossen. Ab dem 18. Mai steht unseren Kunden das gewohnte Filialteam am neuen Standort in der Moltkestraße wieder zur Verfügung.Das vertraute Filialteam freut sich auf seine KundenIm Jahr 2007 übernahm Joachim Top die Leitung der bisherigen Filiale an der Münsterstraße. Heute beraten der Filialleiter und sein Team ihre Kunden zu allen Angelegenheiten rund um ihre Finanzen. Dabei wird jeder Kunde individuell und nach seinen Bedürfnissen betreut. Gerne stehen die Finanzexperten auch außerhalb der üblichen Öffnungszeiten für vereinbarte Termine zwischen 8.00 und 20.00 Uhr zur Verfügung.Tag der offenen TürNach der Eröffnung der neuen Filiale wird die Stadtsparkasse Bocholt gemeinsam mit den Projektpartnern WohnBau Westmünsterland eG und der Kardinal-Diepenbrock GmbH das gesamte, ehemalige Reygers-Areal der Öffentlichkeit vorstellen. Hierzu werden alle Bocholter herzlich zu einem Tag der offenen Tür am 24. Juni eingeladen. Bei musikalischer Begleitung der Musikschule Bocholt-Isselburg haben alle Interessierten dann die Möglichkeit, die neu geschaffenen Räumlichkeiten zu besichtigen, einen Blick in das neue Reygers-Areal und auch hinter die Kulissen der neuen Geschäftsstelle zu werfen.ÖffnungszeitenDie neue Filiale ist an folgende Zeiten geöffnet: Mo bis Fr: 9.00 bis 12.00 UhrMo & Fr: 14.30 – 16:30 UhrDi & Do: 14.30 – 18.00 UhrSB-Bereich täglich von 4.00 -1.00 Uhr Mittwochnachmittag ist die Geschäftsstelle geschlossenAdresse der Filiale:Moltkestraße 646397 BocholtTel. 02871/97-5018 www.stadtsparkasse-bocholt.de […]

Podiumsdiskussion zum Thema Populismus mit Ex-SPD-Chef Purwin

Podiumsdiskussion zum Thema Populismus mit Ex-SPD-Chef Purwin

Bocholt (EUBOH). Was ist Rechtspopulismus? Welche Ursachen gibt es? Wie kann man Populismus verhindern? – Diesen und vielen weiteren Fragen stellten sich Prof. Dr. Frank Decker von der Universität Bonn und der ehemalige Vorsitzende der Bocholter SPD, Thomas Purwin, bei der Podiumsdiskussion im Medienzentrum.Am Donnerstagabend, 11. Mai 2017, fand die Auftaktveranstaltung zur Themenreihe „Wahlverwandtschaften – Die Qual der Wahl“ statt. Die Volkshochschule Bocholt-Rhede-Isselburg organisierte diesen Abend in Kooperation mit der Familienbildungsstätte Bocholt sowie der Europa-Union Bocholt e.V. und dem Europe-direct Informationszentrum Bocholt.Populismus in Europa„Was ist Rechtspopulismus? – Eine europäisch vergleichende Perspektive“, so lautete der Vortrag von Prof. Decker. Zunächst ging er auf die Sitzverteilung im EU-Parlament und die Zusammensetzung der ENF (Europa der Nationen und der Freiheit) ein. In der ENF finden sich bekannte Parteien wie die UKIP aus Großbritannien, der „Front National“ aus Frankreich oder die FPÖ aus Österreich wieder. Aber auch die AfD ist bei den Parteien zu finden.Fremdbestimmt aus BrüsselWorauf es den Populisten ankommt, ist vor allen Dingen, bei ihren eigenen Wählern zu punkten, so Prof. Decker, und sich gegen das etablierte politische Establishment zu positionieren. Dabei ist die „Gewinnerformel“, die Europäische Union in den ökonomischen, kulturellen und politisch-institutionellen Bereichen als Ursache allen Übels zu sehen. Fremdbestimmung aus Brüssel ist ein Gefühl, dass viele EU-Bürger heutzutage haben. Gerade das junge Publikum forderte hier Antworten auf den Zusammenhang zwischen Facebook, fake news und Populismus. Hierbei war sich das Podium einig, dass die Schulen mehr in die Pflicht genommen werden müssen.Mangelnde Bürgernähe„Wenn wir die Menschen, die sich als Verlierer fühlen, nichts anbieten können, werden wir sie nicht mitnehmen“, stellte Prof. Decker fest. Deshalb ist es wichtig, dass es eine neue Öffnung der Parteien gegenüber den Bürgern gibt. Gleichzeitig hält er aber auch eine Reformierung der EU für notwendig. Thomas Purwin beschrieb den Populismus als Politik, die mit scheinbar mit einfachen Lösungen die Gunst der Bevölkerung zu gewinnen sucht. Fehlende Bürgernähe, mangelnde Lösungsbereitschaft und gefühlte Distanz sind nach seiner Auffassung nur einige Dinge, warum Bürger unzufrieden sind.Menschen mitnehmenOhne Populismus geht keine Politik, sagte Purwin. Die Menschen wieder begeistern, die Menschen mitnehmen und einfache Antworten geben, auf das was sie im Alltag betrifft, ist Aufgabe von Politik. Es kommt in der Politik darauf an, so Prof. Decker in der Podiumsdiskussion, klare Lösungen zu benennen. Das sei in Deutschland schwierig, sagt er weiter, weil die Parteien ein ganz konkretes Wahlprogramm ausarbeiten, dass genauso detailliert wie spätere Koalitionsverträge sei. „Die Parteien haben ziemlich genau das gemacht“, sagt er rückblickend, „was sie versprochen haben.“ Gerade bei diesen Verträgen gehe es darum, aufeinander zuzugehen und gemeinsame Lösungen zu finden „Der Kompromiss ist das Wesen der Demokratie“, lautete dann auch das Schlusswort an diesem Abend, der von VHS-Leiter Reinhold Sprinz moderiert wurde. […]