Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation in Bocholt

Hohe Steuereinnahmen verbessern die finanzielle Situation in Bocholt

Am Montag hat die NRW-Landesregierung eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der entsprechende Gesetzentwurf wird Anfang November dem Landtag zugeleitet und wurde bereits vom Landeskabinett beschlossen.„In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und mit 11,7 Milliarden Euro die höchste Zuweisung, die es in Nordrhein-Westfalen jemals gegeben hat“, so der heimische Abgeordnete und Verkehrsminister des Landes NRW, Hendrik Wüst. So erhält die Stadt Bocholt <> Gesamtzuweisungen in Höhe von 17.385.020 Millionen Euro, eine Steigerung um 4.744.297 Millionen Euro zum Vorjahr.Hendrik Wüst erläutert: „Auch der spürbare Zuwachs in den Landeszuweisungen wird die, in den vergangenen Jahren entstandene angespannte Haushaltssituation nicht schlagartig ändern. Aber diese positive Entwicklung bedeutet einen soliden Beitrag zu unserer kommunalen Leistungsfähigkeit.Hintergrund:· Der kommunale Finanzausgleich wird in Nordrhein-Westfalen durch das jährliche Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) geregelt. Das Land legt dabei die Höhe der Gesamtzuweisungen und die Struktur der Zuweisungen (allgemeine/zweckgebundene; konsumtive/investive) fest.· Bereits Anfang September 2017 wurden die Eckpunkte zum GFG 2018 beschlossen. Nach dem Vorliegen aller Ist-Ergebnisse zum 30.09.2017 erhöht sich die verteilbare Finanzausgleichsmasse um gut 230 Mio. Euro gegenüber den vorgelegten Eckpunkten. Sie beträgt nun 11,7 Mrd. Euro, das sind rd. 1,06 Mrd. Euro oder 9,96% mehr als in 2017.· Mit dem GFG 2018 werden die Schul- und Bildungspauschale sowie die Sportpauschale erstmals seit 2009 in einem ersten Schritt um annähernd 13 Millionen Euro erhöht. […]

Kreis Borken lässt turnusmäßig Trinkwasser aus Hausbrunnen in Südlohn kontrollieren

Kreis Borken / Südlohn.. Nach Abschluss des vorangegangenen Untersuchungsdurchganges lässt der Kreis Borken nach nunmehr drei Jahren wieder die Trinkwasserqualität der Hausbrunnen in Südlohn kontrollieren. Die Untersuchung diene dem Gesundheitsschutz, erklärt Annette Scherwinski, Leiterin des Kreisgesundheitsamtes, und erläutert: „Es wird geprüft, ob bakterielle Verunreinigungen vorliegen, der Nitratgehalt zu hoch oder der pH-Wert des Wassers zu sauer ist.“Für Brunnenbetreiber, die dem Kreis einen Dauerauftrag für die Untersuchung erteilt haben, übernimmt diese Aufgabe kostengünstig das Biofocus Labor der Laborärztlichen Arbeitsgemeinschaft für Diagnostik und Rationalisierung (LADR-Labor) aus Recklinghausen. Nach Terminvereinbarung zieht es vor Ort Proben und analysiert diese anschließend. Die Probennehmer führen einen Dienstausweis mit sich. Brunnenbetreiber ohne Dauerauftrag sind verpflichtet, die erforderlichen Untersuchungen in Eigenverantwortung durch ein anerkanntes Institut zu veranlassen. Sie werden dazu separat angeschrieben.Bei vorangegangenen Untersuchungsaktionen gab es vereinzelt Brunnenbetreiber, die sich weigerten, ihr Trinkwasser untersuchen zu lassen. In diesen Fällen ist das Kreisgesundheitsamt rechtlich dazu verpflichtet, im Rahmen eines gebührenpflichtigen Ortstermins die Kontrolle durch eigenes Personal vorzunehmen. Wie Annette Scherwinski mitteilt, baue sie aber auf die freiwillige Mitwirkung und das Verständnis der betroffenen Haushalte.Fragen zur Trinkwasseruntersuchung beantwortet das Kreisgesundheitsamt telefonisch unter folgender Servicenummer: 02561 / 912 – 133. […]

Delegation aus Shanghai lernt die Wirtschaft in Bocholt kennen

Delegation aus Shanghai lernt die Wirtschaft in Bocholt kennen

Bocholt. Sieben Chinesen aus Shanghai besuchten am 25. Oktober die Stadt Bocholt. Bedingt durch die guten Kontakte der Bocholter Wirtschaftsförderung zur Landeswirtschaftsförderungsgesellschaft NRW.Invest GmbH und Dr. Otmar Becker war die chinesische Delegation auf die Strukturen der Bocholter Industriegebiete aufmerksam geworden.Am Mittwochvormittag begrüßte Ludger Dieckhues, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderungs- und Stadtmarketing Gesellschaft die chinesischen Gäste zunächst vor dem Neuen Rathaus. Aufgrund der guten Dolmetscherin funktionierte die Kommunikation einwandfrei.Danach ging es direkt in den Industriepark zur Firma Wibit Sports. Hier zeigte Robert Cirjak, Geschäftsführer von Wibit Sports, den interessierten Gästen sein Unternehmen und erläuterte die Philosophie, die Wibit Sports pflegt. Hiernach folgte eine kurze Rundfahrt durch den Industriepark. In diesem Zusammenhang berichtete Ludger Dieckhues, welche Unternehmen sich hier angesiedelt haben.Im Anschluss ging es zur offiziellen Begrüßung ins Rathaus. Hier begrüßte Herr Reiner Bones, stellvertretender Bürgermeister der Stadt Bocholt, die Delegation herzlich. Ludger Dieckhues hielt im Nachgang eine Kurzpräsentation zum Standort Bocholt und schilderte den Gästen, welche Standortfaktoren Bocholt besonders auszeichnen.Nach dem Austausch vieler Informationen folgte ein geselliges Mittagessen. Der Delegationsbesuch endete mit einer Besichtigung des historischen Rathauses.Foto 1: Besuch der Wirtschaftsförderung Bocholt mit der Delegation aus Shanghai bei Wibit Sports. (m.l.) Robert Cirjak, (m.r.) Ludger Dieckhues. Aufnahme: Wirtschaftsförderung BocholtFoto 2: Gruppenfoto mit der Delegation aus Shanghai vor dem Neuen Rathaus. (mittig) Ludger Dieckhues, (m.r.) Reiner Bones. Aufnahme: Wirtschaftsförderung Bocholt […]

Unbekannter ohne Gedächtnis in Emmerich aufgetaucht / Wer kennt den Mann auf dem Foto?

Unbekannter ohne Gedächtnis in Emmerich aufgetaucht / Wer kennt den Mann auf dem Foto?

Emmerich (ots) – Emmerich – Am Sonntag (22. Oktober 2017) gegen 23.30 Uhr traf die Bundespolizei an der Beeker Straße in Höhe des Grenzübergangs einen hilflosen Mann an. Er hatte eine Kopfverletzung und litt an Gedächtnisverlust. Der Mann, dessen Identität bislang nicht feststeht, wurde mit dem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht. Er wusste nur noch, dass er in einem Gebüsch aufgewacht war. An die Zeit davor kann er sich bis heute nicht erinnern.Der Unbekannte spricht akzentfreies Deutsch, ist 50 bis 55 Jahre alt, etwa 1,75m groß und hat an beiden Oberarmen einen Drachen tätowiert. Er trug ein graues T-Shirt, eine hellblaue Schlafanzughose sowie schwarze Sicherheitsstiefel.Wer hat den Mann auf dem Foto schon einmal gesehen und kann Hinweise zu seiner Identität geben?Hinweise bitte an die Kripo Emmerich unter Telefon 02822-7830. […]

Mit Trecker und Polizeieskorte in den Ruhestand

Mit Trecker und Polizeieskorte in den Ruhestand

Borken / Bocholt (ots) – (fr) Am Mittwoch verabschiedete Kreisdirektor Dr. Ansgar Hörster in Vertretung des Landrates die Polizeihauptkommissare Karl-Heinz Büdding und Wilhelm Ellerbrok in den Ruhestand und bedankte sich für jeweils 44 Jahre Polizeidienst.Die beiden Neu-Pensionäre verbrachten somit ihren letzten und ersten Arbeitstag zusammen, denn beide begannen am 01.10.1973 im ostwestfälischen Stukenbrock ihre Polizeiausbildung.Wilhelm Ellerbrok wurde am 01.02.1980 zur Kreispolizeibehörde Borken versetzt, Karl-Heinz Büdding folgte ihm acht Monate später.Beide waren den Großteil ihrer Dienstzeit im Wachdienst tätig. Wilhelm Ellerbrok versah seinen Dienst bis zum Ende seiner aktiven Dienstzeit auf der Borkener Wache, die in den vergangenen 37 Jahren seine dienstliche Heimat war. Zudem war der Borkener auch zeitweise beim Kriminalkommissariat Borken und beim Verkehrsdienst eingesetzt.Seine Kollegen überraschten ihn am letzten Tag mit einer besonderen Eskorte – Wilhelm Ellerbrok, der ein Faible für alte landwirtschaftliche Maschinen und Fahrzeuge hat, wurde stilecht mit einem Trecker zur Verabschiedung gefahren.Karl-Heinz Büdding ist Bocholter und die Bocholter Wache war sein Revier, in dem er viele Jahre als Wachdienstführer tätig war. Im letzten Jahr erfolgte seine Umsetzung zum Bezirksdienst in Rhede. „Das Jahr als „Dorf-Sheriff“ in Rhede hat mir sehr gut gefallen und war ein toller Abschluss meiner 44-jährigen Dienstzeit“, so Karl-Heinz Büdding bei seiner Verabschiedung.Bei der Veranstaltung wurden viele Erinnerungen ausgetauscht (sowohl an schwierige und belastende Einsätze als auch an schöne und positive Ereignisse) aber auch der Blick in die Zukunft gerichtet. Eines war danach klar – die beiden Neu-Pensionäre werden auch im Ruhestand keine Langeweile haben und würden den Polizeiberuf trotz aller Belastungen wieder wählen.Kreisdirektor Dr. Hörster wünschte Karl-Heinz Büdding und Wilhelm Ellerbrok alles Gute für den neuen Lebensabschnitt. […]

Absage vom Land: Keine zentrale Flüchtlingseinrichtung im ehemaligen Yupidu / Folgenutzung bis 2022 unklar

Absage vom Land: Keine zentrale Flüchtlingseinrichtung im ehemaligen Yupidu / Folgenutzung bis 2022 unklar

Bocholt (PID). Das Land NRW wird in Bocholt keine zentrale Flüchtlingseinrichtung – eine sog. Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) – betreiben. Das steht seit gestern fest. Das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration erteilte der Stadt auf deren Nachfrage hin jetzt schriftlich eine Absage. Eine Folgenutzung des durch die städtische Tochter EWIBO bis zum 2022 angemieteten Gebäudes ist zurzeit offen. Wird kein Mieter oder keine Folgenutzung gefunden, könnte die Stadt auf satten Verlusten sitzenbleibenLudger Triphaus, Bocholts Kämmerer und Sozialdezernent, äußert sich zur Entscheidung des Landes: „Nach einer Wartefrist von über sechs Wochen ist nun endlich die Antwort eingetroffen, die leider nicht so ausgefallen ist, wie ich mir das erhofft hatte. Mit der negativen Entscheidung durch das Ministerium sind unser finanzielles und personelles Engagement meines Erachtens nicht sachgerecht behandelt worden. Ich bedauere auch, dass das Ministerium bei seiner Entscheidung nicht den Mut hat, quer zu denken, sondern sich auf klassisches Verwaltungsdenken zurückzieht, statt mit Bocholt vielleicht ein Pilotprojekt zu probieren.“ Das Schreiben des Ministeriums sei „großartig formuliert, aber inhaltsleer“, kritisiert Triphaus.Im Laufe der Flüchtlingskrise 2015/16 habe sich Bocholt „sehr stark engagiert und mit verschiedenen Akteuren Strukturen entwickelt, die auf Nachhaltigkeit ausgerichtet waren“, so der Kämmerer. Um diese funktionierenden Strukturen auch nach Abflachen der Flüchtlingswelle aufrecht zu erhalten, hatte die Stadt Bocholt dem Land vorgeschlagen, an der Werther Straße eine ZUE (des Landes) einzurichten und dazu auch konzeptionelle Unterstützung in Aussicht gestellt. Auf das Angebot der Stadt, das „Bocholter Projekt“ bei einem Ortstermin vorzustellen und zu besprechen, ist das Ministerium nicht näher eingegangen.Stattdessen gab es jetzt die Absage aus Düsseldorf. Begründung: „Die Umsetzung der vorgelegten Planungen würde nach dem Ergebnis der Prüfung große Investitionen erfordern. Zudem wäre ein zukünftiger Betrieb mit hohen laufenden Kosten verbunden. Ein wirtschaftlicher Betrieb wäre voraussichtlich nicht möglich“, heißt es im Schreiben des Ministeriums. Außerdem sei das Land NRW gerade dabei, „ein flexibles und regional ausgewogenes „Regel“-System für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge“ auszubauen. „Das Land lehnt ab, ohne Konzept und Kosten näher zu kennen“, wundert sich Triphaus. […]

Einbruch in Supermarkt

Bocholt (ots) – (fr) In der Nacht zum Mittwoch hebelten Einbrechergegen 03.10 Uhr ein Fenster zum Bürotrakt eines Supermarktes an derWiesenstraße auf und drangen in das Gebäude ein. Der oder dieEinbrecher entwendeten eine größere Menge Tabakwaren. Hinweise bittean die Kripo in Bocholt (02871-2990). […]

Müllabfuhr in Bocholt verschiebt sich

Müllabfuhr in Bocholt verschiebt sich

Bocholt (PID). Der Entsorgungs- und Servicebetrieb Bocholt (ESB) weist darauf hin, dass es, durch die beiden aufeinander folgenden Feiertage, den Reformationstag und Allerheiligen, zu Verschiebungen bei der Müllabfuhr kommt. Anders als nach Feiertagen sonst üblich, werden die Abfuhren nicht allgemein um einen Tag nach hinten verschoben, sondern zum Teil vorgezogen und zum Teil nach hinten verschoben.BiotonnenDie Biotonnen der Tour 1 werden nicht Montag, 30. Oktober, geleert, sondern auf Samstag, 28. Oktober, vorverlegt. Tour 2 wird ebenfalls vorverlegt. Die Leerung findet am Montag, 30. Oktober, statt am Dienstag, 31. Oktober, statt.Tour 3 wird nicht Mittwoch, 1. November, gefahren, sondern am Donnerstag, 2. November, nachgefahren. Tour 4 wird nachgeholt. Statt am Donnerstag, 2. November, werden die Biotonnen am Freitag, 3. November, geleert.Gelbe Säcke und PapiertonnenTour A wird nicht am Montag, 30. Oktober, gefahren, sondern auf Samstag, 28. Oktober, vorverlegt. Auch die Tour B wird von Dienstag, 31. Oktober, einen Tag nach vorne gelegt: Die Gelben Säcke und die Papiertonnen werden am Montag, 30. Oktober, abgeholt bzw. geleert.Die Touren C, D und E verschieben sich um einen Tag nach hinten. Bei der Tour C erfolgt eine Abholung am Donnerstag, 2. November, bei der Tour D am Freitag, 3. November, und bei der Tour E am Samstag, 4. November.Die Mülltonnen und die Gelben Säcke sollen ab 6 Uhr morgens am jeweiligen Abfuhrtag bereitgestellt werden. Bei Fragen zur Verschiebung der Müllabfuhr hilft die Abfallberatung unter der Tel. 02871 2463-24 weiter. […]