Jusos warnen vor zu hohem Risiko beim Grundsatzbeschluss zum Brauhaus

In der kommenden Ratssitzung am 19.12.2018 soll ein Grundsatzbeschluss zur Förderung des Brauhauses in Höhe von circa 180.000 Euro jährlich verabschiedet werden. Dies soll ein Zeichen der Stadt in Richtung des NRW Heimatministeriums sein, um möglicherweise Fördermittel bewilligt zu bekommen. Die Jusos schreiben in einer Pressmitteilung dazu:”Eine solche Absichtserklärung, zu neudeutsch „Letter of Intent“, kann durchaus eine rechtliche Bindungswirkung erzeugen. Hier kommt es auf die genaue Art der Formulierung an. Insbesondere vor dem Hintergrund der Größenordnung und der langen Laufzeit des Projektes könnte es im Falle einer Nichtumsetzung schnell zu Missverständnissen bezüglich der Abgabe der Willenserklärung kommen. Daher sollten, anders als vom Fraktionsvorsitzenden der CDU dargestellt, bereits im Vorfeld viele Details geklärt sein.Dies ist aus Sicht der Jusos bisher nicht der Fall. In den vergangenen 1,5 Jahren konnte von der Bürgerstiftung kein überzeugendes Nutzungskonzept vorgestellt werden. Aufgrund des desolaten Zustands des Gebäudes ist ebenfalls nicht absehbar, ob die prognostizierten Baukosten einzuhalten sind oder nicht noch die eine oder andere Kostensteigerung eintritt.Sollte der Betrieb mit dem Zuschuss nicht auskommen, müsste die Stadt diesen entweder erhöhen oder wäre im Falle einer Insolvenz sogar zur Rückzahlung der Fördermittel des Landes in Höhe von 16 Millionen Euro gezwungen. Bisher gibt es keine erstrangige Besicherung oder Bürgschaft, welche die Stadt absichert. Dieses Risiko können wir als Jusos nicht mittragen.Eine Generationengerechtigkeit, wie von der CDU immer gepriesen, erkennen wir beim Brauhaus nicht. Die jungen Politiker aller Couleur müssten die Suppe dann wieder ausbaden. Die anstehende 800 Jahr Feier der Stadt sollte ebenfalls nicht als Druckmittel zur schnellen Umsetzung des Brauhauses herangezogen werden. Die Jusos halten alternativ zum Brauhaus eine Multifunktionshalle für Bocholt wichtig. Diese ließe sich – wie eine eingehende Prüfung solcher Konzepte aus anderen Städte zeige – durchaus für deutlich weniger Geld realisieren.”Daher sind die Jusos der Meinung, dass sich der Rat genau überlegen sollte, ob er sich auf Dauer erpressbar machen will. […]

Junge Frau sexuell belästigt und geschlagen

Bocholt (ots) – Unbekannte haben in der Nacht zum Sonntag eine 19-Jährige in Bocholt sexuell belästigt und geschlagen. Die junge Frau befand sich gegen 04.30 Uhr auf dem Heimweg, als sie auf der Steintreppe vom Busbahnhof zum Georgsplatz durch drei Verdächtige angegangen wurde. Als sich die Bocholterin gegen das Anfassen durch die Männer zur Wehr setzte, schubsten sie diese zu Boden, traten mehrfach auf sie ein und schlugen sie gegen den Kopf. Danach flüchteten die Unbekannten. Die 19-Jährige kam leicht verletzt ins Krankenhaus. Von den unbekannten Tätern liegt folgende Beschreibung vor: erster Tatverdächtiger: circa 1,75 Meter groß, etwa 20 bis 25 Jahre alt, schlank, kurze blonde Haare, bekleidet mit einer roten Jacke; zweiter Tatverdächtiger: circa 1,90 Meter groß, etwa 25 bis 30 Jahre alt, schlank, dunkle Haare, bekleidet mit einer dunklen Jacke; dritter Tatverdächtiger: circa 1,80 Meter groß, stämmige Statur. Alls drei sprachen akzentfreies Deutsch. Die Polizei bittet um Hinweise an das Kriminalkommissariat in Bocholt unter Tel. (02871) 2990. […]

POL-BOR: Schwerer Verkehrsunfall auf der Winterswijker Straße

Bocholt-Barlo (ots) – Um etwa 18.55 Uhr ist eine 61 jährige Bocholterin mit ihrem PKW an der Kreuzung Winterswijker Straße mit der Schloßalle (Höhe Schloß Diepenbrock) mit dem PKW eines 51 jährigen Bocholters zusammengestoßen. Bei dem Verkehrsunfall verletzten sich sowohl die beiden PKW-Fahrer sowie die Beifahrerinnen des 51 jährigen. Alle vier Verletzten wurden zum Krankenhaus verbracht. Es entstand ein Sachschaden von etwa 24.500 Euro. Die Straße war an der Unfallstelle bis etwa 21.00 Uhr komplett gesperrt. […]

Folgenreicher Auffahrunfall

Bocholt (ots) – Eine Leichtverletzte und ein Sachschaden in Höhe von circa 8.100 Euro stellen die Bilanz eines Auffahrunfalls dar, der sich am Freitag gegen 10.40 Uhr auf der Adenauerallee in Bocholt ereignet hat. Eine 18-jährige Autofahrerin fuhr dort in Richtung Innenstadt. Sie bemerkte zu spät, dass vor ihr mehrere Wagen stark abgebremst hatten. Die Viersenerin prallte auf den Pkw eines 42-jährigen Dormageners, der wiederum durch die Wucht des Aufpralls auf den Wagen eines 19-jährigen Dattelners stieß. Die 18-Jährige kam leicht verletzt ins Krankenhaus. […]

Türen aufgebrochen und Bargeld erbeutet

Bocholt (ots) – Hohen Sachschaden haben unbekannte Täter in der Nacht zum Samstag bei einem Einbruch in die Räume eines Vereins und eines Kindergartens am Wachtelschlag in Bocholt-Mussum angerichtet. Sie schlugen ein Fenster ein und brachen mehrere Türen auf. Die Einbrecher erbeuteten Bargeld. Die Polizei bittet um Hinweise an das Kriminalkommissariat in Bocholt: Tel. (02871) 2990. […]