Rat und Verwaltung halten an umstrittener KuBAaI-Grundstücksvergabe fest

Die Bocholter Verwaltung und Politik halten an der umstrittenen Grundstückvergabe für das KuBAaI-Baugelände an die Essener Firma Investor LIST Develop Residential fest. „Ich zweifele die Rechtmäßigkeit der Vorlage in keiner Weise an“, meinte Bürgermeister Peter Nebelo. Damit widerspracht er einer Einschätzung des Hanauer Verwaltungsrechtsexperten Harald Nickel, dass das Verfahren weder einer gerichtlichen noch einer Überprüfung durch die EU-Kommission Stand halten werde.Bärbel Sauer von der Sozialen Liste hatte zuvor eine offizielle Anfrage gestellt. Sie wollte Sicherheit und Rechtsamteiter und meinte, die kommunalen Aufsichtsbehörden sollten eingeschaltet werden. „Nicht nötig“, meinte Nebelo. Er ließ anschließend Rechtsamtsleiter Neu ans Mikrofon. Der meinte: „Der Verkauf von städtischen Grundstücken unterliegt nach höchstrichterlicher europäischer Rechtsprechung nicht dem Vergaberecht. Voraussetzung ist natürlich, dass im Grundstückskaufvertrag nicht Leistungen für die Stadt vereinbart sind, die einer Ausschreibungspflicht unterliegen (z.B. verdeckte Baukonzessionen für öffentliche Gebäude). Dieser Grundsatz ist auch auf den aktuell geplanten Verkauf der städtischen Grundstücksflächen an der Industriestraße 7 anzuwenden. Vergaberechtlich relevante Baukonzessionen werden nicht Bestandteil dieses Grundstückkaufvertrags sein.“Weiter meinte Neu: „Auch eine unterstellte Selbstverpflichtung zur Einhaltung von Regeln des Vergaberechts gibt es nicht. Die Vorgehensweise der Stadt Bocholt (mit der unverbindlichen Abfrage von Angeboten, der Möglichkeit jederzeit die Verkaufsvorbereitung abzubrechen, dem Ausschluss zur Erstattung von Planungskosten und Schadensersatz bei Abgabe von Angeboten, dem öffentlichen Forum Interessenbekundung, dem Verzicht auf Ausschlusskriterien bei Angeboten usw.) bietet dafür keinerlei Ansatzpunkt.“Auch die Forderung des Hanauer Verwaltungsrechtsexperten Harald Nickel nach einem verbindlichen Angebot des Investors ist für die Bocholter Verwaltung kein Problem. „Eben dieses verbindliche Angebot wird der Stadtverordnetenversammlung mit dem Grundstückskaufvertrag zwischen dem potenziellen Käufer und der SQB (Stadtquartiere Bocholt GmbH) zum Beschluss vorgelegt. Der potenzielle Käufer hat mit dem Grundstückskaufvertrag erstmalig ein durch die notarielle Beurkundung verbindliches Kaufangebot vorgelegt. Erst mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung wird der Kaufvertrag zwischen Stadt und Käufer dann auch rechtswirksam.“, so Neu. […]

Werbegemeinschaft zieht Antrag auf fünften verkaufsoffenen Sonntag zurück

Es bleibt bei vier verkaufsoffenen Sonntagen in Bocholt. Das beschloss der Haupt- und Finanzausschuss heute mit großer Mehrheit. Einzig die FDP forderte eine liberalere Haltung bei den Öffnungszeiten.Werbegemeinschaft und Stadtmarketing hatten zuvor ihren Antrag auf einen für Ende Dezember als Eislauf-Event geplanten fünften verkaufsoffenen Sonntag zuvor zurückgezogen. „Nach der derzeit gültigen Rechtsprechung hätten wir ohnehin keine Chance gehabt, den durchzusetzen“, meinte Bürgermeister Peter Nebelo.Die FDP bedauerte das, wie ihr Sprecher Burkhard Henneken schon vor der Sitzung in einer Stellungnahme erklärt hatte, „Warum lässt man den Bocholter Bürgern die Freiheit nicht, an Sonntagen in Bocholt einkaufen gehen zu dürfen? Warum bevormundet man sie, zwangsverordnet ihnen Ruhe, die sie nicht wollen?“, fragten die Liberalen. Henneken sieht zudem den örtlichen Handel unter Druck von der Konkurrenz aus dem Internet und den benachbarten Niederlanden.„Wo trifft man sonntags die meisten Bocholter? Beim Jumbo oder IKEA in Holland. Wir haben nun mal die nahe Konkurrenz aus Holland, schnell erreichbar und teilweise bis auf den ersten Weihnachtstag und Neujahr täglich geöffnet. Aus Spaß sollte man den Schlagbaum in Suderwick sonntags runter lassen, denn so wäre der Bocholter Handel nicht benachteiligt“, so das Ratsmitglied.Damit stand er allerdings allein. Alle anderen Fraktionen waren mit der Einschränkung auf vier verkaufsoffene Sonntage zufrieden. […]

„Europa, der Kreisverkehr und ein Todesfall“

5c9badea7167d5c9badeba05b2Europa, was für ein erstaunlicher Erdteil! Ein Kontinent, der die Philosophie erfunden hat, die moderne Wissenschaft entwickelte und die Menschenrechte formuliert hat …. und der es heute schafft, auf über 3000 Seiten zu erklären, wie viel Wasser maximal durch einen Dusch-kopf fließen darf. Europa ist eine große Idee. Die Idee eines Hauses, in dem 28 verschiedene Nationen (je nach Laune vielleicht auch nur 27) zusammenleben und zusammenarbeiten. Wobei jeder, der mal versucht hat, in einer WG mit nur drei Leuten einen Spülplan zu ent-wickeln, ahnt: Das wird sauschwer!Für dieses seltsame Gebilde, das uns Skipisten in Dänemark, Schwarzwälder Schinken aus Lettland und 2 Millionen Kreisverkehre beschert hat – haben wir wirklich gekämpft? Aber es hat eben auch 70 Jahre Frieden und Wohlstand gebracht!Freitags scharfsinniger und satirischer Blick auf die „Überreste“ von Europa machen un-glaublich viel Spaß. Mit Witz und Biss hält er über 2 Stunden mit Bravour die Spur im Kreisverkehr.Thomas Freitag Samstag, 06. April 2019„Europa, der Kreisverkehr und ein Todesfall“ Textilwerk BocholtEinlass: 19.00 Uhr, Beginn: 20.00 UhrEintritt:Vorverkauf: 23,00 €Abendkasse: 28,00 €Mit Imbissmöglichkeit […]

Eckpunktepapier Mobilität und Verkehr in den Kreisen

Verkehrspolitik muss stärker die Mobilitätsanforderungen der NRW-Kreise berücksichtigen. Der Landkreistag Nordrhein-Westfalen (LKT NRW), der kommunale Spitzenverband der Kreise in NRW, überreichte dem NRW-Verkehrsminister sein “Eckpunktepapier zu Mobilität und Verkehrsentwicklung”. Dabei forderten die NRW-Landräte eine gerechte Verteilung der Fördermittel für Verkehrsentwicklung. Die 31 NRW-Kreise nehmen über 90 Prozent der Fläche des Landes ein. Rund 60 Prozent der NRW-Bevölkerung und mehr als 50 Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze sind im kreisangehörigen Raum angesiedelt. “Verkehrspolitik darf daher nicht in erster Linie aus Großstadtsicht betrieben werden. Die Hälfte aller vom Land NRW geförderten Verkehrsprojekte muss künftig im kreisangehörigen Raum liegen”, forderten die Landräte im Austausch mit NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der jüngsten Vorstandssitzung des LKT NRW. Dabei wurde dem Minister das Eckpunktepapier überreicht.Das Eckpunktepapier stellt in 16 Kernforderungen die verkehrspolitischen Anliegen der Kreise dar. Diese reichen von der Entwicklung alternativer Verkehrskonzepte und einer technologieoffenen Förderung von Antriebstechniken über Planungs- und Baubeschleunigung bis hin zum Umdenken im Güter- und Flugverkehr. Das Papier ist auf der Internetseite des Verbandes: www.lkt-nrw.de zu finden.Die Landräte wiesen zudem auf die unterschiedlichen Strukturen der einzelnen Kreise hin: Neben klassisch ländlich geprägten Kreisen gebe es in NRW sehr wirtschaftsstarke Kreise mit vielen mittelständischen Unternehmen sowie urbane Kreise im Umland zu den Großstädten. Jeder Kreis habe andere Anforderungen an Mobilität. Statt landesweit einheitlicher Rezepte brauche man daher individuelle Verkehrsentscheidungen vor Ort.Aktuell bereitet daher der Kreis Borken in seinen politischen Gremien ein Mobilitätkonzept vor, welches die nächsten Maßnahmen zur Stärkung der Mobilität im Kreis Borken beinhaltet. “Neben diesen Planungen haben wir aber schon jetzt unser Mobilitätsangebot im ÖPNV auf den wichtigen Verkehrsachsen des Kreises Borken ausgeweitet”, betont Landrat Dr. Kai Zwicker. Hierzu zählen zusätzliche Fahrten auf den Schnellbuslinien der S 75 und S 70 sowie ein Halbstundentakt während des Berufs- und Schulverkehrs der Busse R 76 und R 51. […]

Treffen der Selbsthilfegruppen aus dem Kreis

Kreis Borken/Borken. Zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der rund 150 Selbsthilfegruppen im Kreis Borken trafen sich jetzt im Kreishaus in Borken. Dazu hatten die Kreisverwaltung und die Selbsthilfe-Kontaktstelle Kreis Coesfeld/Kreis Borken des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtverbandes eingeladen. Dieses Treffen findet jährlich statt, um einen regelmäßigen Austausch zwischen den verschiedenen Gruppen zu ermöglichen. Die ehrenamtlich Aktiven der Selbsthilfegruppen hatten bei der Veranstaltung die Möglichkeit, sich über aktuelle Themen zu informieren und sich untereinander auszutauschen.Auf der Tagesordnung stand unter anderem der Rückblick auf gemeinschaftliche Veranstaltungen der verschiedenen Gruppen aus dem vergangenen Jahr. Die Organisatorinnen und Organisatoren stellten außerdem geplante Aktivitäten für 2019 vor. Es sollen beispielsweise kostenfreie Fortbildungen für Selbsthilfe-Aktive zu den Themen Pressearbeit und Datenschutz angeboten werden. Darüber hinaus führt der Paritätische Gesamtverband erstmalig in diesem Jahr – vom 18. bis 26. Mai – die bundesweite Aktionswoche “Selbsthilfe” unter dem Motto “WIR HILFT” durch. Dort können sich auch die regionalen Selbsthilfegruppen beteiligen und ihre Arbeit präsentieren. Ebenfalls wird im Rahmen der Aktionswoche das neue Selbsthilfeverzeichnis für den Kreis Borken – eine Übersicht aller Gruppen, die der Kreisverwaltung bekannt sind – veröffentlicht. Der Verband der Ersatzkassen führt überdies 2019 eine Werbekampagne in Nordrhein-Westfalen zum Thema “Selbsthilfe” durch. Diese wird auch im Kreis Borken umgesetzt. Die Veranstalterinnen und Veranstalter berichteten zudem, dass es den regelmäßigen “Selbsthilfe-Newsletter” der Kontaktstelle (www.selbsthilfenews.de), der über aktuelle Veranstaltungen und Entwicklungen in der Region informiert, nun auch in einer App für das Smartphone gibt.Darüber hinaus stellten Melanie Goreta und Hannelore Heymann von der Selbsthilfe-Kontaktstelle Kreis Coesfeld/Kreis Borken und Regina Kasteleiner vom Fachbereich Gesundheit beim Kreis Borken ihre Unterstützungsangebote für Selbsthilfegruppen und Interessierte vor. Zudem ging Martina Nötzold auf Angebote des Kontaktbüros Pflegeselbsthilfe ein, das pflegende Angehörige dabei unterstützt, Zugang zur Selbsthilfe zu bekommen.Die Organisatorinnen und Organisatoren wiesen bei dem Treffen auch auf finanzielle Fördermöglichkeiten durch die Kreisverwaltung und Mittel der gesetzlichen Krankenversicherungen hin. Förderanträge können die Selbsthilfegruppen bei beiden Stellen noch für das laufende Kalenderjahr beantragen.Weitere Informationen zum Thema “Selbsthilfe” gibt es unter www.kreis-borken.de/selbsthilfe und www.selbsthilfenetz.de. […]

Bremsmanöver zu spät bemerkt

Bocholt (ots) – Bei einem Auffahrunfall hat eine 33-jährige Fahrerin am Mittwoch in Bocholt leichte Verletzungen erlitten. Die Bocholterin hatte gegen 11.45 Uhr die Industriestraße befahren; vor dem Abbiegen in den Theodor-Heuss-Ring hielt sie verkehrsbedingt an. Das bemerkte ein hinter ihr fahrender 18-jähriger Bocholter offensichtlich zu spät und prallte mit seinem Fahrzeug auf. Ein Rettungswagen brachte die Bocholterin in ein Krankenhaus; der entstandene Sachschaden liegt circa bei 1.000 Euro. […]

Feldvogel-Inseln im Acker

Kreis Borken. Mit dem einsetzenden Frühling beginnt die Brutzeit unserer heimischen Vögel. Auch Feldvögel wie Kiebitz, Feldlerche und Rebhuhn können auf und über zahlreichen landwirtschaftlichen Nutzflächen bei der Balz beobachtet werden. Kiebitz und Co. mögen vor allem im Frühjahr noch unbearbeitete Flächen, auf denen später Feldfrüchte angebaut werden. Wenn in der Brutphase der Tiere die landwirtschaftlichen Flächen zur Einsaat vorbereitet werden, gehen bei der flächigen Bodenbearbeitung leider viele Gelege verloren. Schon seit einigen Jahren gehen die Bestandszahlen unserer Feldvögel drastisch zurück – auch der Kreis Borken ist hier keine Ausnahme. Um diesem Trend entgegenzuwirken, wird auch in diesem Jahr wieder eine einmalige Prämie im Rahmen der Umsetzung der Biodiversitätsstrategie vom Land Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt.Das Umweltministerium NRW wendet sich daher an Landwirtinnen und Landwirte, die ihre Ackerflächen noch nicht bestellt haben. Für die Anlage von unbewirtschafteten Teilbereichen innerhalb eines Schlages mit einer Größe von 0,5 bis 1 Hektat und einer Breite von mindestens 50 Metern und den Verzicht auf jegliche Bearbeitung dieser Inseln ab dem 01. April bis zur Ernte der angrenzenden Hauptfrucht (spätestens bis zum 01.Oktober) wird ein Ausgleichsbetrag gezahlt. Der Betrag richtet sich in der Höhe nach der Feldfrucht, in der die Brache eingerichtet wird. So wird beispielsweise 1.232 Euro je Hektar bei Silomais gezahlt, vorausgesetzt auf den Flächen befinden sich mindestens drei Feldvogelpaare. Bei anderen Feldfrüchten variieren die Ausgleichszahlungen.Auf der Internetseite der Bezirksregierung Münster, www.bezreg-muenster.de, ist das Programm näher erläutert (z.B. über die Suchmaske mit dem Stichwort “Feldvogelinseln”). Dort sind auch die entsprechenden Anträge zu finden. Für die Beantragung einer Förderung ist ein Nachweis der Vögel auf der Fläche notwendig, der durch eine Biologische Station oder durch die Naturschutzbehörden erbracht werden kann. Termine können bei der Biologischen Station Zwillbrock unter Tel. 02564/98600 oder der Unteren Naturschutzbehörde des Kreises Borken unter Tel. 02861/82-1420 vereinbart werden. […]

“Schauen, Staunen, Spüren” bei der Familienführung im Textilwerk

Mal richtig Dampf machen – bei der Familienführung am Sonntag (31.3.) um 16 Uhrim Textilwerk Bocholt ist das möglich. Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) lädt dazu Familien in die Weberei seines Industriemuseums ein. Unter dem Motto “Schauen, Staunen, Spüren” dreht sich diesmal alles rund um die Dampfmaschine. Wie funktioniert eine Dampfmaschine und wozu wurde sie gebraucht? Kinder, Eltern und Großeltern setzen gemeinsam ein kleines Modell in Betrieb, erleben die große Dampfmaschine in Aktion und werfen einen Blick in die Dampfspeicherlok im Museumshof.Das Programm dauert rund eine Stunde. Die Teilnahme ist kostenlos. Zu zahlen ist lediglich der Museumseintritt: Erwachsene 3 Euro, Kinder ab sechs Jahren 1,50 Euro.Ort: LWL-Industriemuseum Textilwerk Bocholt, Weberei, Uhlandstraße 50Datum: Sonntag (31.3.)Zeit: 16 UhrEintritt Museum: 3 Euro, Kinder ab sechs Jahren 1,50 Euro […]

Breitbandausbau: Bürger in Randlagen könnten noch profitieren

Bocholt (PID). Bald startet in Bocholt der Breitbandausbau in den Außenbereichen. Bocholter Bürger in ländlichen Randlagen, die noch keinen schnellen Glasfaser-Internetanschluss haben und noch nicht in der bald startenden Ausbaustufe erfasst sind, könnten unter bestimmten Voraussetzungen vielleicht doch noch profitieren. Darauf weist die Stabsstelle für Zukunfts- und Strategiefragen der Stadt Bocholt jetzt hin.Voraussetzung ist, dass die Immobilie in Nähe eines Ausbaugebietes liegt und der Haushalt weniger als 30 MB/s Übertragungsgeschwindigkeit empfängt.Hintergrund: Breitbandausbau bis Ende 2021Der Breitbandausbau für schnelles Internet in den unterversorgten, ländlichen Außenbereichen Bocholts startet Mitte April 2019.Insgesamt 1.800 Haushalte werden ans Glasfasernetz angeschlossen, 610 Kilometer Glasfaser bis Ende 2021 verlegt. 15 Mio Euro werden vom Land NRW über den europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER) gefördert, rund 2. Mio steckt die Stadt selbst in den Ausbau.Den Ausbau durchführen wird die Bocholter Energie- und Wasserversorgung (BEW), und zwar schrittweise in neun abgesteckten Gebieten (sog. Ausbaulose), strahlenförmig von innen nach außen, beginnend in Stenern und Biemenhorst.Grundlage für den Ausbau ist eine Liste mit Hauskoordinaten. Sie enthält alle Straßen und Hausnummern, die angeschlossen werden. Wer auf der Liste steht, muss nichts unternehmen. Anders diejenigen, deren Immobilie am Rand eines Ausbaugebietes liegt. Hier lohnt es sich unter Umständen, den vorhandenen Internetanschluss zu überprüfen.VoraussetzungenGrundsätzlich können nur Anschlüsse für Häuser bzw. Immobilien von der Förderung profitieren, wo aus technischen Gründen keine Leistung von mind. 30 MB/s verfügbar ist, erklärt Sascha Terörde, Leiter der Stabsstelle Strategie und Zukunft. “Das heißt, wo weniger als 30 Mbit/s technisch ankommen, diese Anschlüsse können grundsätzlich die Förderung bekommen, wo 30 Mbit/s und mehr verfügbar sind, diese Anschlüsse sind nicht förderfähig.”FormularHierzu muss eine schriftliche Bestätigung seitens des jeweiligen Telekommunikationsanbieters vorgelegt werden, dass technisch weniger als 30 Mbit/s bereitgestellt werden können. Um diesen Nachweis von seinem Telekommunikationsunternehmen zu bekommen, stellt die Stadt Bocholt auf der städtischen Webseite unter www.bocholt.de/rathaus/stadtentwicklung-statistik/breitband ein Formular bereit, mit dem jeder, der sich ungerechtfertigt ausgegrenzt fühlt, eine entsprechende Bestätigung von seinem Telekommunikationsanbieter anfordern kann.Das ausgefüllte Formular kann dann bei der Stabsstelle für Zukunfts- und Strategiefragen eingereicht werden. Von dort wird geprüft, ob ein Haushalt noch in den aktuellen Ausbau mit reinrutschen kann.Glasfaser Stockfoto (Foto: Adobestock / Destina) […]

Eintritt frei für VHS-Vortrag “Schottergärten: Grün oder Grau?”

Bocholt (PID). Auf eine Anregung der Bocholter Politik hin übernimmt das Umweltreferat der Stadt Bocholt die Kosten für den Eintritt der Veranstaltung “Schottergärten: Grün oder Grau?”, welche am Donnerstag, 28. März 2019, um 19:30 Uhr im Bocholter Rathaus, Berliner Platz, stattfindet. Die Veranstaltung ist jetzt kostenfrei.”Die von der VHS und dem NABU gemeinsam angebotene Veranstaltung passt sehr gut zu den Initiativen des Umweltreferates in Sachen Artenvielfalt”, sagt Angela Theurich, Umweltreferentin der Stadt Bocholt. Sie freut sich gemeinsam mit dem Stadtbaurat Daniel Zöhler über diesen Vorstoß von Seiten der Politik. “Das Thema Artensterben scheint in der Mitte der Gesellschaft angekommen zu sein”, so Theurich. […]