Von „unverantwortlicher Hetze“ bis „Totalversagen“: EWIBO-Beschluss spaltet Fraktionen und Verwaltungsspitze

Von BERTHOLD BLESENKEMPERDie Stadtverordnetenversammlung hat unter Umgehung der Bauverwaltung sowie der Fachausschüsse und gegen eindringliche Warnungen des Stadtbaurates Daniel Zöhler in einer einzigartigen, denkwürdigen Sitzung mehrheitlich beschlossen, die EWIBO mit fünf Millionen Euro zusätzlichem Eigenkapital auszustatten, damit sie künftig besser als Wohnungsbaugesellschaft operieren kann. Zusätzlich wird der Tochtergesellschaft das Grundstück der alten Feuerwache geschenkt. Dort soll sie unter anderem einen Kindergarten bauen. Abgelehnt hat die Politik derweil den Vorschlag der Verwaltung, der EWIBO künftig bei Geschäften mit städtischen Grundstücken einen gewissen Vorrang einzuräumen. In der vorausgegangenen Debatte war es hoch her wie selten zuvor gegangen. Von „unverantwortlicher Hetze“ gegen die EWIBO war genauso die Rede wie umgekehrt vom „totalen Versagen“ derselben.Kämmerer Kai Elsweier war es, der die Redeschlacht eröffnete. „Die Stadtverordnetenversammlung hat 2015 den Weg eingeschlagen und die EWIBO beauftragt Wohnungsbestände zu erwerben und zusätzlichen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Es ging dabei nicht darum den Wohnungsmarkt zu übernehmen, sondern der Stadt dadurch eine Mitsteuerungsmöglichkeit zu verschaffen. Wenn dieses Ziel ernsthaft verfolgt wird, dann müssen der EWIBO auch die nötigen Ressourcen dafür zur Verfügung gestellt werden“, meinte er. Das sahen auch die CDU, Teile der SPD, die Stadtpartei und die Linken so. Frank Büning (Freie Grüne/Die Linke) lobte dabei ausdrücklich die gute Arbeit der Tochtergesellschaft. Manfred Pennekamp (Stadtpartei) betonte sogar besonders deren gemeinnützige und mildtätige Arbeit.FDP-Fraktionsvorsitzender Burkhard Henneken indes sah das ganz anders Die EWIBO habe bislang noch nicht gezeigt, dass sie überhaupt Sozialwohnungen bauen könne. Auf die Siedlung am Heutingsweg warte man schon seit Jahren, stellte der fest. Ähnlich argumentierte Bärbel Sauer von der Sozialen Liste. Auf ihre Anfrage hin musste die Verwaltung schließlich zugestehen, dass die EWIBO für die Siedlung auf dem Gelände der ehemaligen Friedhofsgärtnerei bis heute noch nicht einmal einen beschlussreifen Bauantrag vorlegen konnte. Mit dem Bau sei jetzt wohl gar erst 2022 zu rechnen, hieß es weiter.Nahezu vernichtend fiel das Urteil von Stadtbaurat Daniel Zöhler aus. Die Vorlage seines Vorstandkollegen Elsweier sei formal unbestimmt, zeitlich nicht definiert und ließe jede Menge fachlicher wie rechtlicher Fragen offen. Aus diesem Grunde „und wegen der bisher nicht erfolgten fachlichen Erörterung mit den in der Verwaltung zuständigen Stellen des Baudezernats kann ich gegenüber der Stadtverordnetenversammlung diese Beschlussempfehlung aus fachlicher Sicht nicht mittragen“, meinte er und ergänzte: „In der Gesamtschau der aufgeworfenen Fragen und dargelegten Argumente halte ich diese Vorlage zum gegenwärtigen Zeitpunkt weder sachgerecht noch zur Erreichung des gemeinsamen Ziels für förderlich. Im Gegenteil, es werden Fakten geschaffen, die im konkreten Fall der Grundstücksübertragung ein objektiv durchzuführendes Bebauungsplanverfahren rechtlich angreifbar machen könnten. Das Signal und die Folgen für die privaten Investoren wären fatal.“Damit nicht genug. Zöhler schickte eine schallende Ohrfeige in Richtung EWIBO hinterher, als er meinte: „Die derzeitigen Erfahrungen der Bauverwaltung mit der EWIBO als Bauunternehmen führen hier nicht zu der Ansicht, dass die geplante weitreichende Beauftragung zur schnellen Herstellung von bezahlbarem Wohnraum in nennenswerten Umfang beitragen kann. Dies ist auch nicht zu erwarten, da die Themen Stadtplanung, Grundstücksentwicklung und Bauen bisher nicht zu den Kernkompetenzen der Gesellschaft gehörten. Diese liegen sicherlich unstrittig in anderen fachlichen Bereichen.“Am Ende versuchten zehn Stadtverordnete um den SPD Bürgermeisterkandidaten Stefan Schmeink noch etwas zu retten, indem sie Vertagung des Thema beantragten. Das hätte der Politik noch einmal die Chance gegeben, über alles in Ruhe zu diskutieren. Doch die Mehrheit lehnte das – entgegen den sonstigen Gepflogenheiten im Rat, der Vertagungen in der Regel grundsätzlich annimmt – mit großer Mehrheit ab. So kam es zur Kampfabstimmung, in der sich die EWIBO-Befürworter durchsetzen.Archivfoto: Kämmerer Kai ElsweierLesen Sie dazu auch unseren Kommentar “Das Klima im Rathaus ist vergiftet” […]

2. Bocholter Marktplatzfür Gute Geschäfte: Noch Teilnehmer-Plätze frei!

Bocholt (PID). Am 7. November 2019 können Bocholter Unternehmen auf der einen Seite und gemeinnützige Bocholter Vereine und Organisationen auf der anderen, bei einer Art Speed-Dating wieder gegenseitige Unterstützung und die Umsetzung kleinerer gemeinsamer Projekte vereinbaren. Dann findet zum zweiten Mal in Bocholt der „Marktplatz für Gute Geschäfte“ statt. Aktuell sind noch Teilnehmer-Plätze frei. Sowohl […]

Kind bei Unfall leicht verletzt – Range Rover-Fahrerin fährt weiter

Bocholt (ots) – Am Dienstagmorgen kam es an der Einmündung Teutonenstraße/Welfenstraße zu einem Verkehrsunfall, an dem ein 13-jähriger Schüler und eine noch unbekannte Autofahrerin beteiligt waren. Nach Angaben des Jungen habe er gegen 07.50 Uhr die Teutonenstraße in Richtung Karolingerstraße befahren und sei von einem silberfarbenen Range Rover touchiert worden, dessen Fahrerin von der Teutonenstraße […]

Sichtbarkeit schützt Zweiradfahrer

Kreis Borken (ots) – “Beim Abbiegen übersehen” – gleich mehrfach haben Autofahrer allein in dieser Woche Radfahrer erfasst. Die Unfallorte unterscheiden sich, die Situation aber nicht: Im morgendlichen Berufsverkehr haben die Fahrer hinter dem Steuer Radfahrer nicht oder zu spät wahrgenommen. Zum Glück blieb es in den aktuellen Fällen bei leichten Verletzungen für die Betroffenen. […]

Unfallflucht auf FH-Parkplatz

Bocholt (ots) – Am Dienstag wurde ein weißer 5er BMW zwischen 08.00 Uhr und 14.00 Uhr auf dem Parkplatz der Fachhochschule an der Münsterstraße angefahren und beschädigt. Trotz des verursachten Sachschadens in einer Höhe von ca. 1.500 Euro hatte sich der Unfallverursacher entfernt, ohne seinen Pflichten nachgekommen zu sein. Zeugen werden gebeten, sich an das […]

Einbruch in Praxis

Bocholt (ots) – In der Nacht zum Dienstag wurde ein Fenster einer Praxis am Ostwall ausgehebelt. Der Einbrecher entwendete Bargeld und ein Notebook der Marke Lenovo. Die Polizei sucht Zeugen. Hinweise bitte an die Kripo in Bocholt (02871) 2990.

Unfallflucht / Schwarzer Geländewagen gesucht

Bocholt (ots) – Am Dienstag befuhr eine 20 Jahre alte Autofahrerin aus Rhede gegen 14.35 Uhr die Straße “Töppingsesch” in Richtung Norden. Nach Angaben der 20-Jährigen kam ihr unmittelbar hinter der Aa-Brücke ein schwarzer Geländewagen mit Chromleisten entgegen, dessen Fahrer weit ausholte, um die Kurve zu durchfahren. Dadurch musste die 20-Jährige nach rechts ausweichen und […]

Autofahrer stand unter Drogeneinfluss

Bocholt (ots) – Unter Kokain- und Cannabiseinfluss stand ein 24-jähriger Autofahrer, den Polizeibeamte am Mittwoch gegen 00.30 Uhr auf der Werther Straße kontrolliert hatten. Die Beamten untersagten die Weiterfahrt und leiteten ein Bußgeldverfahren ein. Ein Arzt entnahm dem Mann eine Blutprobe, um den Drogenkonsum exakt nachweisen zu können

Zehn Spiele, zehn Siege: TSV-Rhinos spielen die perfekte Saison

Mit 43:00 besiegen die Bocholter in ihrem letztem Saisonspiel die Vikings aus Duisburg und lassen damit keine Frage offen wer in 2019 die Liga dominiert hat. Vergleichbar spät fand am vergangenen Samstag das letzte Spiel der TSV Footballer statt, wurde das Auswärtsspiel gegen die Duisburger auf den einzig vakanten Ausweichtermin verschoben. Eine höhere Belastung für beide Teams, denn der Ligabetrieb endete für alle anderen Ligakonkurrenten bereits zwei Wochen vorher.Trotz allem ließen sich die Rhinos nicht beirren und lieferten von Minute eins an ihr gewohntes Spiel: souverän und zielsicher zogen Siwe mit ihrem variablen Angriff Richtung Endzone.Das in diesem Spiel erneut ein anderer Quarterback die Zügel in der Hand halten würde vermochte niemand vorherzusehen, denn ein alter Bekannter: Eric Brunett schaffte den Sprung vom Reservisten zum starting Quarterback und verbannte damit seine beiden Kontrahenten auf die Reservebank. Dass dies die richtige Entscheidung der Bocholter Trainer war zeigte sich recht früh im Spiel, denn man marschierte im Vergleich zu den anderen Saison Spielen mehr per Pass Spielzug über das Feld. Von den sechs erzielten Touchdowns waren drei per Passspiel erreicht worden. Hierbei stach ein Widereceiver besonders heraus: Darius Schmitz schaffte es gleich drei Mal in die gegnerische Endzone und war damit Topscorer der Bocholter, dicht gefolgt von Timo Funke, der wie gewohnt ein solides Laufspiel ablieferte.Die Rhinos schafften es durch ihr engagiert und konzentriet geführtes Spiel in die Halbzeit mit einem 30:00 Vorsprung zu gehen, den Sie anschließend zum 43:00 Endstand ausbauten.Beachtlich war auch, dass die Gäste aus Bocholt die Meisten Zuschauer stellten, hatten sich doch ca. 100 Bocholter Fans auf den Weg nach Duisburg gemacht um ihre Mansnchaft zu unterstützen.Nach dem Spiel äußerte sich Hedcoach Max Klingberg zu dem Spiel und der abgelaufenen Saison: „ Letztes Spiel der Saison, meine Jungs haben heute gezeigt weshalb wir ungeschlagener Tabellenführer sind und eine perfect season hingelegt haben. Die Jungs haben sich heute selbst belohnt für die investierte Zeit und harte Arbeit der letzten Monate. Das Spiel heute hat genau den Charakter des Teams wiedergespiegelt: 100% geben bis zur letzten Minute der Saison, nicht überheblich werden und keinen Gegner unterschätzen. Eine riesen Leistung sowohl der Offense mit dem heute spielenden Eric Burnett auf der Quarterback Position aber auch unserer starken Defense, die es mal wieder geschafft hat keine Punkte vom Gegner zuzulassen. Das Team hat jetzt erstmal vier Wochen Pause, wir Coaches arbeiten schon seit einiger Zeit an der Saison 2020 und planen diese durch.“Aufstieg – perfect season – ein sehr erfolgreiches Jahr für den Football der Region!Gerne möchten die Bocholt Rhinos zu ihrem Orientierungsmeeting einladen:Datum: 10.11.19Tag: SonntagOrt: Europahaus BocholtAdresse: Adenauerallee 59 in 46399 BocholtFür wen? Für alle Interessenten. Sowohl erfahrene als auch unerfahrene Spieler sind willkommen. Wer 2020 ein Teil des Teams sein möchte, für den ist dieser Termin ein Pflichttermin!Foto: Middelhoff […]

Letzte Chance zum Besuch von ARTEM@ARTIS

Bocholt (EUBOH). Die grenzüberschreitende Kunstausstellung ist noch bis Sonntag, den 13. Oktober 2019, im Kunsthaus Bocholt anzusehen. Die Ausstellung „ARTEM@ARTIS – Eine Hommage an 100 Jahre Bauhaus“ verbindet Kunst und Handwerk in der Region. Bis jetzt sie ein voller Erfolg und zählt zahlreiche Besucherinnen und Besucher. Ein Schaukeltier, ein Bulle, Brot und vieles mehr warten […]

Kreuzstraße gesperrt

Bocholt (PID). Die Kreuzstraße wird auf Höhe der Haus-Nummer 2 in der Zeit von Montag, 14. Oktober 2019, bis voraussichtlich Freitag, 15. November 2019, voll gesperrt. Es wird ein Kanalhausanschluss erstellt. Eine Umleitung wird nicht ausgewiesen, Fußgänger werden an der Baustelle vorbei geleitet.

Neues Reservierungssystem für Angebote auf und neben dem Eis

Bocholt. Vom 29. November bis 02. Februar ist es wieder „eiskalt“ in Bocholt auf dem St.-Georg-Platz. Bocholt on Ice geht in die dritte Runde. Entsprechend dem letzten Jahr wird es wieder eine Eisbahn mit angeschlossener Gastronomie, der „Almhütte“ der Familie Traber, neben der St.-Georg Kirche geben. Die rund 400 qm große Eisfläche wird täglich zum […]