Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lässt sich in seinem Urlaub über den Drohnen-Vorfall vom Leipziger Flughafen unterrichten – eine öffentliche Stellungnahme steht aber weiter aus.
Der Kanzler “begleitet dieses Thema natürlich intensiv”,…
Die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Anregung für eine neue Medienaufsicht präzisiert und gleichzeitig neue Vorschläge angekündigt. Es gehe ihr um einen besseren Schutz des Persönlichkeitsrechts bei ehrverletzenden Äußerungen in…
Nach dem Drohnen-Vorfall vom Flughafen Leipzig/Halle fordert die Opposition eine Sitzung des “Nationalen Sicherheitsrates” – doch ob die Bundesregierung diesem Wunsch nachkommt, ist vorerst offen.
“Der Nationale Sicherheitsrat tagt grundsätzlich geheim”,…
Das Bundesinnenministerium hat den Fund einer Drohne am Flughafen Leipzig/Halle offiziell bestätigt. Aufgrund laufender Ermittlungen könne man derzeit dazu aber keine weiteren Details veröffentlichen, sagte ein Sprecher am Mittwoch auf…
Die Bundesregierung sieht die von US-Präsident Donald Trump verkündete angebliche Einigung auf eine Entwaffnung der Hamas positiv. “Unser Dank gilt da besonders den Verhandlern, insbesondere Ägypten, Türkei und Katar”, sagte…
Die typischerweise mittwochs um 10 Uhr stattfindende Sitzung des Bundeskabinetts fällt in der kommenden Woche, also am 5. August, aus. Das erfuhr die dts Nachrichtenagentur am Donnerstag in Berlin. Ob…
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will dem als Fraktionschef zurückgetretenen Jens Spahn (CDU) offenbar auch künftig eine Rolle in der Partei geben.
Er werde Spahn heute Abend anrufen und ihm ein Signal…
Neben der Wahl von Thorsten Frei (CDU) als neuem Vorsitzenden ist der Anschlag auf den Berliner Christopher-Street-Day offenbar ein großes Thema in der Sondersitzung der Unionsfraktion im Bundestag am Mittwoch…
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) fährt nach der Sondersitzung der Unionsfraktion und der Ernennung neuer Minister am Mittwoch offenbar in eine Art Kurzurlaub. Er werde “ein paar freie Tage haben”, sagte…
Am Rande des Besuchs von Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew im Bundeskanzleramt haben sich am Dienstag offenbar bizarre Szenen abgespielt. Alijew hatte eigene Sicherheitskräfte mitgebracht, die im Kanzleramt aber als Journalisten…
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn (CDU) als Unionsfraktionschef sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf beim Bundesdrogenbeauftragten Hendrik Streeck (CDU), der ebenfalls die Dienste einer Leihmutter in den USA in Anspruch…
Die Bundesregierung will die Ansprache von US-Präsident Donald Trump vom Vorabend nicht kommentieren. “Sie können davon ausgehen, dass wir das natürlich zur Kenntnis genommen haben”, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian…
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“Made in Bocholt” ist in 2017 mit dem Vor-Ort-NRW-Preis als beste “Neue Stimme im Lokalen” ausgezeichnet