Die Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Heidi Reichinnek hat Vorwürfe zurückgewiesen, ihre Partei habe ein Antisemitismusproblem. „Palästinasolidarität ist kein Antisemitismus“, sagte Reichinnek der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. „Wir haben in der…
Im Bundesfamilienministerium von Karin Prien (CDU) gibt es Ärger wegen des geplanten Umbaus beim Demokratieförderprogramm. Die CDU-Politikerin hatte vor drei Wochen bekannt gegeben, dass sie mehr als 200 Organisationen frühzeitig…
Bundestagsvizepräsident Bodo Ramelow sieht die Ursache für Antisemitismus in der Linken wie auch außerhalb der Partei in der nachlassenden Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus. „Wenn 40 Prozent unserer Bevölkerung…
Zur Bekämpfung von Judenhass in Deutschland rät Israels Botschafter Ron Prosor zu Pflichtbesuchen von Schülern in KZ-Gedenkstätten sowie einer verschärften Gesetzgebung.
Wissen über die einstigen Konzentrationslager und die Judenvernichtung wäre „gerade…
Die Innenpolitikerin Marlene Schönberger (Grüne) hat die Umbaupläne von Bildungsministerin Karin Prien (CDU) für das Förderprogramm „Demokratie leben“ scharf kritisiert. „In den Ankündigungen der letzten Wochen und Tage erkennen viele…
Im internen Streit der Linken über Antisemitismus drängt der frühere Fraktionschef Gregor Gysi seine Partei zu einer klaren Positionierung.
„Solche Machtkämpfe sind nie gut für eine Partei“, sagte Gysi dem „Spiegel“….
Die Linken-Spitze will beim Bundesparteitag im Juni einen Antrag mit einer klaren Botschaft gegen Antisemitismus verabschieden.
Wie die ARD berichtet, hat der geschäftsführende Vorstand am Samstag per Telefonschalte ein entsprechendes Papier…
Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Janis Ehling, hat den Antizionismus-Beschluss des niedersächsischen Landesverbandes seiner Partei scharf kritisiert.
„Der Beschluss ist Murks. Der ist auch inhaltlich falsch“, sagte Ehling im dem Magazin „Politico“….
Der Zentralrat der Juden kritisiert den jüngst gefassten Beschluss gegen „den heute real existierenden Zionismus“ der niedersächsischen Linkspartei. „Dem Judenhass, den sie in zahlreichen Lippenbekenntnissen von sich gewiesen hat, bietet…
Nach antisemitischen Vorfällen in Kiel und dem Eklat bei der Berlinale will Schleswig-Holstein das Strafrecht verschärfen lassen. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bringt zur Ministerpräsidentenkonferenz am 5. März einen Beschlussvorschlag ein,…
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer zieht offenbar Konsequenzen aus einem antisemitischen Vorfall bei der Berlinale. Wie die „Bild“ in ihrer Donnerstagsausgabe berichtet, will Weimer die Chefin der Berlinale, die US-Amerikanerin Tricia Tuttle,…
Im Gegensatz zur Jüdischen Studierendenunion spricht sich der Regierungsbeauftragte für jüdisches Leben und Antisemitismus-Bekämpfung, Felix Klein, klar für eine Beteiligung von Juden an dem neuen Wehrdienst der Bundeswehr aus.
Er halte…
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„Made in Bocholt“ ist in 2017 mit dem Vor-Ort-NRW-Preis als beste „Neue Stimme im Lokalen“ ausgezeichnet
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