Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat im Bundestag für ihre umstrittene Krankenkassen-Reform geworben.
„Wenn wir nichts tun würden, würde alleine im nächsten Jahr schon ein Betrag von knapp 19 Milliarden Euro bei…
Berlins SPD-Vorsitzender und Bürgermeisterkandidat Steffen Krach hat die schwarz-rote Bundesregierung scharf kritisiert. Er glaube nicht an eine Reformeinigung vor dem Sommer, sagte Krach dem „Spiegel“.
„Ich kenne keinen Reformprozess. Ich kenne…
Aktivisten haben am Mittwoch die Zufahrt zur Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin komplett gesperrt. Es seien beide Zufahrtsstraßen zum Veranstaltungsgelände blockiert, teilten die Veranstalter mit.
Der Fußweg ab dem…
Beim Bundestags-Planspiel „Jugend und Parlament“ ist es zu einem Eklat gekommen. Wie ein Pressesprecher des Bundestags der „Rheinischen Post“ bestätigte, hat ein Teilnehmer des Planspiels „das White-Power-Zeichen gezeigt“. Der betroffene…
Die Grünen gehen die Bundesregierung wegen des Scheiterns des deutsch-französischen Kampfflugzeugprojekts FCAS hart an.
Berlin verweise auf die Blockadehaltung der beteiligten Industrie, sagte Parteichefin Franziska Brantner dem „Handelsblatt“. Doch genau hier…
Die Bundesregierung hat entspannt auf die neuen Zolldrohungen der USA reagiert.
Man habe das „zur Kenntnis genommen“, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Mittwoch der dts Nachrichtenagentur. „Unser voller Fokus…
Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (SPD) will die am Montag kurzfristig abgebrochene Reise in den Libanon bald nachholen.
„Wir sind hier in internen Diskussionen und noch mal bei einer Bewertung der Gesamtlage,…
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat am Freitag mit Argentiniens Präsident Javier Milei telefoniert. Das teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit, ebenso Argentiniens Regierung.
„Beide unterstrichen die freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Argentinien“,…
Im Berliner Bezirk Kreuzberg sind am Pfingstmontagabend wieder Schüsse auf offener Straße gefallen. Laut Zeugenangaben wurde kurz nach 21 Uhr aus mindestens einer Schusswaffe gefeuert, womöglich wurde das Feuer von…
Der Berliner SPD-Landesvorsitzende Steffen Krach hat Widerstand gegen die geplanten massiven Kürzungen beim Wohngeld angekündigt. „Ich unterstütze eine Reform des Wohngelds, wenn sie an der Bürokratie spart und den Leistungsbezug…
Der Bundesrat muss wegen Verzögerungen und Lieferengpässen noch länger auf die Fertigstellung seines Anbaus samt neuem Besucherzentrum warten.
Wie das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) dem „Spiegel“ mitteilte, musste für…
Der frühere Bahn-Chef Hartmut Mehdorn kritisiert die Pläne seiner Heimatstadt Berlin für die Ausrichtung von Olympischen Spielen und einer Weltausstellung. Man solle sich grundsätzlich fragen, ob Olympia – auch in…
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„Made in Bocholt“ ist in 2017 mit dem Vor-Ort-NRW-Preis als beste „Neue Stimme im Lokalen“ ausgezeichnet
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