Die nach dem Rückzug des bisherigen Präsidenten Sönke Rix seit voriger Woche führungslose Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) will in Zukunft andere Prioritäten setzen. „Künftig wird die Bundeszentrale für politische…
Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hat angesichts der hohen Umfragewerte der AfD vor einer Angstdebatte über die Partei gewarnt. „Je mehr man darüber spricht und Angst erzeugt, desto mehr Aufmerksamkeit bekommt…
Rund 200 Bürgerinnen und Bürger kamen am Dienstagnachmittag in der Bocholter Innenstadt zusammen, um bei der Mitmachaktion „Bocholt für Vielfalt und Demokratie“ ein sichtbares Zeichen für Offenheit, Respekt und demokratische Werte zu setzen. Vor der Sparkasse Westmünsterland in der Neustraße beteiligten sich die Besucherinnen und Besucher mit großer Freude an…
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wirft Abgeordneten vor, das Parlament für die Selbstdarstellung in sozialen Medien zu nutzen. Sie kritisiere es, wenn das Parlament nur noch als Bühne für das nächste…
Angesichts der tiefen politischen Verwerfungen in den USA zum bevorstehenden 250. Jahrestag der Unabhängigkeit hat die Historikerin und Autorin Christina Morina die Amtszeit von US-Präsident Donald Trump als historische Krise…
Linke und Grüne haben die neuen Förderschwerpunkte des Bundesprogramms „Demokratie leben“ kritisiert. Besonders problematisch sei der Umgang mit zivilgesellschaftlichen Trägern, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen, Misbah Khan, der „Süddeutschen…
Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak ruft zu friedlichen Protesten gegen den Bundesparteitag der AfD in Thüringen am Wochenende auf. Dabei sieht Banaszak auch in Blockaden ein legitimes Mittel.
Sein Aufruf sei, friedlich…
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sieht vor den anstehenden Landtagswahlen eine Zunahme von Angriffen. „Wir beobachten seit einiger Zeit eine zunehmende Verrohung im politischen Meinungskampf“, sagte der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke…
Nachdem die Gesellschaft für Freiheitsrechte in einem rund 1.500-seitigen Gutachten zu dem Schluss gekommen ist, dass die AfD verfassungswidrig sei und ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wahrscheinlich Erfolg hätte, sprechen…
AfD-Mitgründer Bernd Lucke fordert eine programmatische Neuaufstellung seiner früheren Partei. Die AfD müsse sich in einem Grundsatzbeschluss unmissverständlich zu Demokratie, Rechtsstaat, Nato, EU und sozialer Marktwirtschaft bekennen, schreibt der Hamburger…
Die SPD wirft Familienministerin Karin Prien (CDU) vor, sie beim Umbau des Bundesprogramms „Demokratie leben“ nicht ausreichend einzubinden. In einem internen Brief an die Ministerin äußern die Ausschussvorsitzende Saskia Esken,…
Der frühere SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat sich besorgt über die Zukunft der Demokratie in Deutschland geäußert. Er sehe in diesen Tagen viele Parallelen zur Weimarer Republik, sagte Beck den Zeitungen…
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„Made in Bocholt“ ist in 2017 mit dem Vor-Ort-NRW-Preis als beste „Neue Stimme im Lokalen“ ausgezeichnet
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