Grüne fragen: Warum wurde Fläche an der Hohe-Giethorst-Schule gerodet?

Der Grünstreifen zwischen der Hohe-Giethorst-Schule und dem Fussballplatz von BV Borussia wurde im Frühjahr komplett gerodet. Es fielen nach Angaben der Bocholter Grünen zahlreiche Bäume und eine Vielzahl von Sträuchern zum Opfer.  Anfragen der Schulleitung und auch von Schülern an die Stadt blieben bis heute offenbar unbeantwortet. Deshalb hakt die Fraktion der Grünen jetzt nach und hat für den Bezirksausschuss Nord-Ost eine entsprechende Anfrage gestellt. Es sei auch heute, drei Monate später, nicht ersichtlich, aus welchem Grund dieser „ökologisch durchaus wertvolle Raum“ entfernt wurde. Der wurde nun bereits ein weiteres Mal bearbeitet. Dabei wurden offenbar diverse Setzlinge entfernt, die von Schülerinnen und Schülern dort gepflanzt worden waren.

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Monika Ludwig als Fraktionssprecherin der Grünen bestätigt

In der jüngsten Fraktionssitzung der Bocholter Grünen stand turnusgemäß die Wahl des Fraktionssprechers an. Nur die bisherige Fraktionssprecherin Monika Ludwig trat an, Sie wurde mit 84,6 Prozent der Stimmen wiedergewählt. In ihrer Antrittsrede hielt Ludwig eine kurze Rückschau über die vergangene Arbeit der Grünen  in der Ratsfraktion. Obwohl Krisen wie Corona und der Ukainekrieg, die Arbeit auch auf kommunaler Ebene stark beeinflussen, haben sich ihrer Meinung nach die Ratsmitglieder und sachkundigen Bürger*innen sehr gut in die verschiedenen Themen eingearbeitet. Für die zweite Hälfte der Wahlperiode hat sich Ludwig vorgenommen, noch mehr Bocholterinnen und Bocholter für die politische Arbeit der Grünen in den Ausschüssen zu gewinnen. Ludwig: „Wir brauchen eine breite Basis , um ein Abbild der Bocholter Bevölkerung in unserer Fraktion zu spiegeln“.  Auch die basisdemokratischen Arbeitsstrukturen der Fraktion sollen noch breiter aufgestellt werden.

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Bocholt: Stadtsparkasse stellt Architektenentwürfe für neue Gebäude am Markt aus - Stadtsparkasse

Grüne für mehr Grün in der City

Die Grünen plädieren für mehr Grün in der City. Deshalb fordern sie die Stadtverwaltung auf zu prüfen, ob neben der Bebauung des Manes-Schlatt-Platzes hinter dem alten Hauptgebäude der Stadtsparkasse am Markt nicht ebensogut auch auch eine Entsiegelung und Begrünung der Fläche möglich ist. Die Innenstadt werde oft als gute Wohnstube Bocholts bezeichnet. „In Zeiten des fortschreitenden Klimawandels ist es im Sinne der Bürgerinnen und Bürger, wenn es eine grüne Wohnstube wird“, so die Fraktion in einem Antrag an den Mittwoch tagenden Haupt- und Finanzausschuss. Es könne ein Platz entstehen für einen konsumfreien Aufenthalt von Familien mit Spielmöglichkeiten für Kinder, einer kleinen Bühne und Stadtmöbel, heißt es weiter. Ausdrücklich begrüßt wird der Vorschlag aus dem Rathaus, die Königstraße für den allgemeinen Verkehr zu schließen.

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GRÜNE besuchen Bocholter Solar-Unternehmen

Der stellvertretende Frakionsvorsitzende der GRÜNEN im Landtag NRW, Norwich Rüße, der Fraktions- und Parteivorsitzende der GRÜNEN im Kreis Borken, Jens Steiner und die Fraktionssprecherin der GRÜNEN im Rat der Stadt Bocholt, Monika Ludwig, haben am 26.04.2023 die Firma TEKLOTH SOLAR in Bocholt besucht. Die Geschäftsführer Thomas Schmeink und Klaus Krabbe, sowie der beratende Gesellschafter Franz Schmeink, haben aus Sicht eines mittelständischen Unternehmens die aktuelle Situation der Branche dargestellt. In dem Gespräch wurden viele wichtige Themen wie Fachkräftemangel, Inflation, Lieferkettenprobleme sowie das Recycling von PV-Anlagen ergebnisoffen diskutiert. Paneelen können zu über 90% recycelt werden. Ein wertvoller Beitrag zur Kreislaufwirtschaft. Auch der Brandschutz wurde thematisiert. Brände, welche durch Photovoltaikanlagen verursacht werden, kommen extrem selten vor. Die Löscharbeiten bei Bränden, die nicht im Zusammenhang mit Photovoltaikanlagen stehen, werden nicht durch PV Anlagen behindert.

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Grüne wollen Innenstadt lebenswerter machen

Die Bocholter Innenstadt braucht mehr Gastronomie, mehr Grün- und Spielflächen, mehr Kultur sowie mehr Sitzgelegenheiten für die zunehmende Zahl älterer, immobiler Menschen. Davon zumindest sind die Bocholter Grünen überzeugt. „Und wir müssen dringend an diese Stellplatzablöse ran, über die wir schon seit Jahren diskutieren, ohne dass sich irgendetwas bewegt“, meinte der wirtschaftspolitische Sprecher Jens Grotstabel im Rahmen eines Impulsabends seiner Partei. Für die Grünen schafft es der örtliche Handel wegen der wachsenden Onlinekonkurrenz nicht mehr allein, die notwendige Anzahl von Besuchern in die City zu locken. Beweise dafür sind die stetig sinkenden Zentralitätskennziffern und Frequenzstatistiken. Umso wichtiger sei es, so Jens Grotstabel, die City vor lebenswerter und so zu einem ganz anderen Anziehungspunkt zu machen. „Die Menschen müssen dort einfach eine gute Zeit verbringen können“, erklärte er. Die Vorsitzende der ISG Altstadt, Mechtild Hoffs, und Stadtmarketingchef Ludger Dieckhues stimmten zu.

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Stadtwerke-Fusion: SPD dafür – Soziale Liste fordert Bürgerentscheid

Die SPD hält die Fusion der Bocholt und Rheder Stadtwerke für eine gute Idee. „Wir sehen bei allen Herausforderungen der Energiewende daher vor allem eine Chance, in der Region einen leistungsfähigen Anbieter zu schaffen“, so Fraktionsvorsitzender Martin Schmidt.  Die Soziale Liste indes fordert klar Zusagen für Kunden und Belegschaften. Es bedarf einer verbindlichen Zusage, dass die Verbrauchspreise für Gas, Strom und Wasser aufgrund der geplanten Kooperation nicht steigen“, erklärte jetzt der Vorsitzende der Wählergemeinschaft Rainer Sauer. Die unbedingt nötige Energiewende stelle kommunale Anbieter und Netzbetreiber vor große Herausforderungen, meint die SPD.  Zu nennen seien hier unter anderem der Aus- und Umbau von Stromnetzen mit Aspekten von Vermaschung und Digitalisierung, die Errichtung von Windkraftanlagen, die Einspeisung grünen Stroms aus solchen und PV-Anlagen in das Netz für die unter anderem neue Umspannwerke nötig werden sowie die Umstellung auf Wasserstofftechnologie. Hinzu kommen in Bocholt die Anstrengungen für eine zukunftsfähige

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Grüne erfreut: Reaktivierung der Bahnstrecke nach Coesfeld für 2040 in der Zielnetzplanung

Die Grünen freuen sich über gute Neuigkeiten zur Reaktivierung der Bahnstrecke Bocholt-Borken-Coesfeld: Die Verbandsversammlung des ZVM (Zweckverband Mobilität im Münsterland) ebenso wie die Verbandsversammlung des NWL (Nahverkehr Westfalen Lippe) führt die Reaktivierung der Bahnstrecke Bocholt-Borken-Coesfeld jetzt für 2040 in der Zielnetzplanung auf. Voraussetzung für die Reaktivierung der Bahnstrecke ist bei der erneuten Machbarkeitsstudie ein NKI (Nutzen Kosten Indikator) größer eins. “Davon gehen aber eigentlich alle Beteiligten aus, denn allein der CO2-Preis, der in der aktuellen Studie zu Grunde gelegt wird, hat sich vervielfacht,” sagt die verkehrspolitische Sprecherin der grünen Kreistagsfraktion, Vera Timotijević (Bocholt), die Belange der Region in ZVM und NWL vertritt. Die neue Machbarkeitsstudie soll im Herbst 2023 vorliegen. In der vergangenen NWL-Versammlung, an der auch NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer teilnahm, haben die Grünen die Verwaltung erneut darauf hingewiesen, dass der RE 19 seit der Elektrifizierung die Anwohner insbesondere zwischen

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Nordring in Vorabstimmung schon einmal „durchgefallen“

Am kommenden Montag wird es spannend. Dann entscheidet der Regionalrat in Münster darüber, ob es der Nordringabschnitt zwischen Hemdener Weg und Adenauerallee doch noch auf die Maßnahmenliste 2023 für den Regierungsbezirk schafft oder nicht. Die Sitzung beginnt um 9:30 Uhr. CDU und FDP haben zusammen neun, SPD und Grüne acht Stimmen. In einer Vorberatung der Mobilitätskommission am 6. März war die Umgehungsstraße bei Stimmengleichheit durchgefallen. Deshalb war sie auch aus dem Jahresförderprogramm gestrichen worden. Die Bocholter FDP vermutet indes NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer hinter der Streichung und schimpft über ihn. Anscheinend gehe es dem den Grünen-Politiker nicht um die Infrastrukturentwicklung, sondern um das reine Stimmungsbild seiner Parteifreunde, mutmasst der Ortsvorsitzender Sebastian Brinkmann. Wir haben in Düsseldorf nahgefragt und vor zwei Tagen um eine Stellungnahme gebeten. Ein Antwort steht noch aus.

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Grüner Verkehrsminister will Fördermittel für zentralen Nordringabschnitt vorerst streichen

Von BERTHOLD BLESENKEMPERNRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (Die Grünen) will offenbar die Landesmittel für den Nordringabschnitt zwischen Hemdener Weg und Adenauerallee in Bocholt streichen. In der Maßnahmenliste 2023 für den Regierungsbezirk Münster zumindest sind die 2,681 Millionen Euro, die rund 70 Prozent der Gesamtkosten entsprechen, nicht mehr aufgeführt. Die Mittelstreichung geht aus einer Vorlage für die anstehende Sitzung des Regionalrates in Münster hervor. Noch ist nicht klar, ob es sich nur um eine vorübergehende Maßnahme handelt. Die Politik reagiert entsetzt. „Wir erwarten insbesondere auch von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, dass er sich für seinen Wahlkreis einsetzt und seinen grünen Verkehrsminister zur Ordnung ruft“, erklärt der Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, Burkhard Henneken in einem ersten Statement. Auch auf Kreisebene schlägt die Mittelstreichung für den Bocholter Nordring hohe Wellen. „Bocholt braucht den Nordring. Die größte Stadt im Kreis Borken muss dringend Wohnraum schaffen.

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Ratsmehrheit lehnt Gastronomie in Industriegebieten und Frescolori-Pläne ab

Mit 27:12 Stimmen hat der Rat neue planungsrechtliche Steuerungsmöglichkeiten in Gewerbe- und Industriegebieten beschlossen. Die verbieten dort gastronomische Betriebe, wie sie die Firma Frescolori in Holtwick plant. Während die Gegner in Reihen der Grünen, Stadtpartei, FDP und Sozialen Liste bei einer solchen Einschränkung gravierende Nachteile für die wirtschaftliche Entwicklung Bocholts prognostizierten, warnten Befürworter in der CDU und SPD vor ständigen Einzelfallentscheidungen und einem Präzedenzfall. In der Diskussion war es zuvor noch einmal hoch hergegangen. FDP-Fraktionssprecher Burkhard Henneken nannte die Verwaltungsvorlage irrwitzig und forderte, das Wirtschaftfsörderung fördern und nicht verhindern sollte. In die gleiche Kerbe schlug Grünen-Sprecherin Monika Ludwig. Bärbel Sauer von der sozialen Liste bezweifelte zudem eine von der Verwaltung beschworene  Konkurrenz eines Restaurants in Holtwick zu denen in der Innenstadt. Den Befürwortern ging es derweil ums Prinzip.  „Ich warne vor Einzelfällen. Sonst will der nächste einen Tanzpalast bauen, nur

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Bauausschuss mehrheitlich gegen Frescolori-Pläne

Die Ansiedlung von Gastronomie in Gewerbegebieten wird untersagt. Diese Grundsatzleitlinie  verabschiedete gestern der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr gegen die Stimmen der Grünen und der Stadtpartei. Damit soll vornehmlich das von der Firma Frescolori im Rahmen eines millionenschweren Investitionsprojektes im Gewerbepark Holtwick geplante Restaurant verhindert werden. „Ich bin sprachlos“, kommentierte Unternehmer Frank Ewering. Für die Verwaltung, die CDU und die SPD spricht der Schutz der ohnehin nur noch rar gesähten Gewerbeflächen gegen eine „artfremde“ Verwendung, wie es Stadtplanerin Magdalena Pötschke ausdrückte. Auch fürchtet man eine Präzedenzfall und Schaden für die Innenstadt. Dem hielt Stadtpartei-Vorsitzender Michael Nyenhuis entgegen: „Wenn das die Innenstadt gefährdet, dann sollte mal lieber mal nachschauen, ob nicht in der Innenstadt etwas faul ist.“ Auch die Grünen standen auf der Seite des Unternehmens. Wenn man wolle, könne man eine Einzelfallentscheidung treffen oder ein begrenztes Sondergebiet ausweisen, so

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FDP überrascht: Künstliche Intelligenz braucht 20 Sekunden für City-Kurzkonzept

FDP-Fraktionsvorsitzender Burkhard Henneken hat aus Verärgerung darüber, dass die Stadt schon wieder teure Berater für ein neuerliches Innenstadt-Konzept bezahlen will, das inzwischen auch von vielen Schülern als Hausaufgabenhilfe genutzte Computerprogramm ChatGP eingesetzt, um sich von der künstlichen Intelligenz (KI) dahinter ein paar Tipps geben zu lassen. Als Stichpunkte ließ er lediglich die Begriffe Klimaschutz, Natur, Handel, Erlebnisshoppen und Parkplatzsituation eingeben. „Nach nur 20 Sekunden hatten wir das Ergebnis und waren überrascht von dessen Qualität“, erläuterte der Vorsitzende des Bocholter Digitalausschusses. Und hier nachfolgend die Ratschläge der KI: „Das Konzept für die Bocholter Innenstadt sollte sich auf die Schwerpunkte Klimaschutz, Natur, Handel, Erlebnisshoppen und Parkplatzsituation konzentrieren. Hier sind ein paar Vorschläge: Diese Schwerpunkte sollten in einer nachhaltigen und integrierten Art und Weise umgesetzt werden, um ein ganzheitliches Konzept für die Bocholter Innenstadt zu schaffen.“

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