Der Zoll warnt vor dem Kauf gefälschter WM-Trikots zum Spottpreis im Internet. Der Kauf könne strafbar sein, wenn er zu gewerblichen Zwecken erfolge.
Eine Sprecherin der Generalzolldirektion sagte der „Rheinischen Post“:…
Niedersachsen will sich bei der kommenden Innenministerkonferenz dafür einsetzen, dass Hinweise auf Kindesmissbrauch künftig wieder von Deutschland verarbeitet werden dürfen. Das geht aus einem Antrag hervor, den der „Tagesspiegel“ zitiert.
Demnach…
Am Bahnhof in Winterthur im Nordosten der Schweiz hat ein Mann am Donnerstag drei Personen mit einem Messer angegriffen. Wie die Kantonspolizei Zürich mitteilte, ereignete sich die Tat kurz nach…
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen und Vize-Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz, hat den am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwurf zur Stärkung der Cybersicherheit als „handwerklich leider extrem schlecht…
Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Konstantin von Notz sieht erhebliche Mängel beim Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) zur Cybersicherheit.
Der Bundestagsabgeordnete, der auch Vize-Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist, sagte der „Rheinischen Post“: „Der Entwurf…
Das Bundeskabinett hat eine umfassende Reform des Strafrechts beschlossen, um den Kampf gegen Menschenhandel und sexuelle Ausbeutung zu verstärken.
Der Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) sieht unter anderem vor, neue…
Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor Gruppierungen aus dem Online-Netzwerk rund um „White Tiger“. Wie der „Spiegel“ berichtet, hat sich aus der sogenannten „Com“- und „764“-Szene, zu der auch der…
Die Bundesanwaltschaft hat am 6. Mai vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen zwei mutmaßliche Mitglieder der ausländischen terroristischen Organisation „Islamischer Staat“ erhoben. Das teilte der Generalbundesanwalt am Dienstag…
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass eine Bank einem Kunden Schadensersatz zahlen muss, wenn dessen Debitkarte auf dem Versandweg abhandenkommt und Unbefugte damit Geld abheben. Das Gericht gab…
Unbekannte Täter sind zwischen Samstagvormittag und Sonntagmorgen (24. Mai 2026) durch ein aufgehebeltes Fenster in ein Wohnhaus an der Drosselstraße eingedrungen. Sie durchwühlten mehrere Schränke und Schubladen, Beute machten sie nach ersten Erkenntnissen aber keine. Zeugen, die in dem Zusammenhang verdächtige Beobachtungen gemacht haben, wenden sich bitte an die Kripo Geldern unter 02831 1250. (cs)
Die Hamburger Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) will eine Lücke im Sexualstrafrecht schließen, durch die Vergewaltigungen regelmäßig nach fünf Jahren verjähren.
Das geht dem „Spiegel“ zufolge aus einer Beschlussvorlage hervor, die Hamburg…
In zehn der 16 Bundesländer sind die Gefängnisse vollbelegt. Das geht aus einer Befragung des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Freitagausgabe) unter den Justizbehörden der Länder hervor.
In zehn Ländern verschlechterte sich die Lage…
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„Made in Bocholt“ ist in 2017 mit dem Vor-Ort-NRW-Preis als beste „Neue Stimme im Lokalen“ ausgezeichnet
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