Integer, bürgernah, durchsetzungsfähig: Wie Wähler sich den Wunsch-Bürgermeister vorstellen…



Von BERTHOLD BLESENKEMPER

Muss ein/e Bürgermeister/in Verwaltungsprofi sein oder nicht? Diese Frage spaltet nicht nur die Bocholter Grünen. Ein Drittel der Parteimitglieder versagte der Bürgermeisterkandidatin Monika Ludwig unlängst bei der Nominierung ihre Zustimmung, weil sie vor allem deren juristische Qualifikationen anzweifelten (wir berichteten). Dass es auch ohne Vorkenntnisse geht, hat derweil Mohnheims Bürgermeister Daniel Zimmermann bewiesen. Der Mitbegründer der Jugendpartei PETO wurde 2009 als 27-Jähriger ohne jede Verwaltungserfahrung gewählt und machte seine Sache in der 43.000-Einwohner-Stadt so gut, dass ihn die Wählerinnen und Wähler fünf Jahre später mit fast 95 Prozent (!) der Stimmen erneut das Vertrauen schenkten.

Wer kann gewählt werden? Laut Gemeindeordnung kann jeder gewählt werden, der am Wahltag Deutscher oder Staatsangehöriger eines EU-Mitgliedstaates ist und in der Bundesrepublik wohnt. Er oder sie muss mindestens 24 Jahre alt und darf (etwas als verurteilter Straftäter) nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sein. Weitere Voraussetzungen oder Qualifikationen sieht der Gesetzgeber nicht vor.

Was wird verlangt? Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister übernimmt sowohl den Vorsitz in der Stadtverordnetenversammlung und damit eine politische Aufgabe als auch die Leitung der Verwaltung. Daneben muss die Bürgermeisterin/der Bürgermeister die Stadt repräsentieren und Empfänge geben, Städtepartnerschaften einfädeln, verdiente Bürgerinnen und Bürger ehren und, und, und…

Wird Verwaltungserfahrung vorausgesetzt? Nein. Aber sie erleichtert die Führung der Mannschaft im Rathaus. Man weiß als Beamter oder kommunaler Angestellter, wie die Kolleginnen und Kollegen „ticken“, kennt die Prozesse und Vorschriften. Umgekehrt bringen Externe, vor allem wenn Sie aus der freien Wirtschaft kommen, oft neue Ideen und kundenorientierteres Denken mit. Außerdem sind sie oft unabhängiger.

Welche Eigenschaften sollte man haben? Laut einer einer repräsentativen Befragung der Forschungsgruppe Wahlen unter 1.303 wahlberechtigten Deutschen nannten 77% der Bundesbürger Integrität, 64%, Bürgernähe und 60% Durchsetzungsfähigkeit als sehr wichtige Eigenschaften, die ein Bürgermeister mitbringen muss. Ähnlich sehen es die Bürgermeister selbst in dieser Befragung.

Müssen Kandidaten einer Partei angehören? Nein. Von Parteien nominierte Kandidaten haben es einfacher, weil sie zumeist bereits eine politische Basis im Rat einer Stadt haben. Zudem sind sie politikerfahrener. Umgekehrt wünschen sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger unabhängige Kandidatinnen und Kandidaten. Die Zahl der parteilosen Bürgermeister hat in den vergangenen Jahren in den NRW-Städten stetig zugenommen. Von den 360 NRW-Kommunen haben aktuell 88 parteilose Stadtoberhäupter.

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