Bewährungsprobe für das Solidaritäts-Prinzip in der SPD



Von BERTHOLD BLESENKEMPER
Solidarität ist ein sozialdemokratisches Grundprinzip. Gerade daran aber hat es in der Bocholter SPD in den vergangenen Monaten oft gemangelt. Es gab Streit, interne Personalkämpfe sowie einen Partei- und Fraktionsaustritt. Am Ende sollte es ein eigens verpflichteter Mediator richten. Ob er erfolgreich war, dürfte die Delegiertenkonferenz am kommenden Donnerstag, den 28. Mai, ab 19 Uhr im großen Saal des Erzengels zeigen. Dann bestimmen die Genossinnen und Genossen ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September. Noch wichtiger: Es wird eine neue Reserveliste aufgestellt, die größtenteils darüber entscheidet , wer in die nächste Stadtverordnetenversammlung einzieht oder nicht. „Die Delegierten haben eine schwere Aufgabe. Sie entscheiden, wer für sie die SPD Politik der nächsten Jahre gestalten soll“, schreibt denn auch Ortsparteichef Bernhard Pacho in seiner Einladung.

Noch entscheidender dürfte die Frage sein, wie sich die Verlierer der internen Nominierungen verhalten werden. Werden sie die demokratische Entscheidungen akzeptieren und ihre Nachfolgerinnen und Nachfolger oder – im umgekehrten Fall – die „alte Garde“ unterstützen? Andernfalls dürfte die Wahl schon vor dem Urnengang verloren sein.

Dabei ist es schon jetzt kompliziert genug. „Corona hat unseren Terminkalender schön durcheinandergewirbelt. Die Auswirkungen sind immens, das heißt, die Aufgaben für die Kandidatinnen und Kandidaten für einen erfolgreichen Wahlkampf sind erheblich. Straßenwahlkampf, Haustürwahlkampf fallen voraussichtlich aus. Neue und kreative Ideen sind gefragt“, meint Pacho. Und auch Letzteres war zuletzt eher eine Schwäche der Sozialdemokraten. Vieles spricht deshalb für einen Wachwechsel. Dies gilt ums mehr, als die Etablierten um den Fraktionssprecher Peter Wiegel zuletzt parteiintern ein Schlappe nach anderen einstecken mussten.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert