Thomas L. Kemmerich am 28.04.2024

FDP-Parteitag stimmt gegen Kemmerichs Pro-Atomkraft-Antrag

Der FDP-Parteitag hat einen sogenannten Mitgliederantrag mit der Überschrift „Atomkraft? Ja, bitte“ abgeschmettert.

Der Antrag, der von den Landesverbänden Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt eingebracht und von Thüringens FDP-Landeschef Thomas Kemmerich vorgestellt…

Windrad-Bau (Archiv)

Habeck sieht „krassen“ Anstieg bei Windkraft-Genehmigungen

Obwohl der Zubau der installierten Leistung von Windenergieanlagen im laufenden Jahr wie auch im Vorjahr deutlich hinter den Zielen zurückbleibt, erwartet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eine baldige Trendwende. „Wir sollten…

Robert Habeck am 26.04.2024

Habeck begrüßt Einigung auf Solarpaket

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Verabschiedung des „Solarpakets“ im Bundestag als „wichtigen Schritt zum Erreichen unserer Ausbauziele“ bezeichnet. „Nach dem Rekordjahr 2023, mit über 14 Gigawatt Photovoltaik Zubau, legen…

Atomkraftwerk (Archiv)

Wirtschaftsministerium nennt Bericht zu AKW-Aus „verkürzt“

Das Bundeswirtschaftsministerium hat den Bericht über den Umgang des Hauses von Robert Habeck (Grüne) mit dem Atomausstieg zurückgewiesen.

Die Berichterstattung sei „verkürzt“, sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag in Berlin. Anders als…

Solarzellen auf Hausdach (Archiv)

Bundestag stimmt für Solarpaket

Der Bundestag hat ein Solarpaket beschlossen, mit dem der Ausbau von Balkonkraftwerken und Photovoltaikanlagen auf Agrarflächen erleichtert werden soll. Am Freitag stimmten 384 Abgeordnete für den entsprechenden Gesetzentwurf zur Änderung…

Solarzellen auf Hausdach (Archiv)

Solarwirtschaft fordert Nachbesserungen beim Resilienzbonus

Der Präsident des Bundesverbands Solarwirtschaft, Jörg Marius Ebel, begrüßt das neue Solarpaket und fordert zugleich Nachbesserungen beim sogenannten Resilienzbonus. „Das Solarpaket ist ein Riesenfortschritt für Wirtschaft und Verbraucher. Es macht…

Michael Kretschmer (Archiv)

Kretschmer sieht „grüne Ideologie“ hinter Atomausstieg

Vor den Sondersitzungen in Bundestagsausschüssen zum Atomausstieg hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) die Grünen scharf attackiert.

„Allein die grüne Ideologie“ habe eine Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke vor einem Jahr…

Atomkraftwerk (Archiv)

CDU-Politiker fordern Untersuchungsausschuss zu AKW-Aus

Nach der Enthüllung bislang unbekannter Ministeriumsdokumente über die Entscheidung zum AKW-Aus fordern CDU-Politiker einen Untersuchungsausschuss im Bundestag. „Die Täuschungsaktion beim Atomausstieg muss in einem Untersuchungsausschuss aufgearbeitet werden“, sagte der energiepolitische…

Alexander Dobrindt (Archiv)

Dobrindt droht mit U-Ausschuss zu Entscheidung um Atomausstieg

Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, droht nach Berichten über angebliche Täuschungen im Bundeswirtschaftsministerium im Zusammenhang mit dem Atomausstieg mit einem Untersuchungsausschuss. „Es muss geklärt werden, ob die…

Robert Habeck am 25.04.2024

FDP attackiert Habeck nach Bericht zu Atom-Ausstieg

Die FDP übt nach einem Medienbericht über den Umgang des Wirtschaftsministeriums mit dem Atomausstieg scharfe Kritik an Minister Robert Habeck (Grüne) und fordert transparente Aufklärung.

„Die berichteten Vorgänge im BMWK über…

Atomkraftwerk (Archiv)

Bericht: Habeck-Mitarbeiter ignorierten Bedenken gegen Atom-Aus

Wichtige Mitarbeiter von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Bundesumweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) sollen einem Medienbericht zufolge angeblich interne Bedenken gegen einen fristgerechten Atomausstieg unterdrückt haben. Das gehe aus Atomkraft-Akten des…