Olaf Scholz und Salman Rushdie am 16.05.2024

Scholz empfängt Salman Rushdie

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Donnerstag den indisch-britischen Schriftsteller Salman Rushdie empfangen. „Salman Rushdie kämpft für die Freiheit des Wortes, er selbst überlebte schwer verletzt ein Attentat“, schrieb der…

Justizvollzugsbeamter (Archiv)

Richterbund begrüßt Gesetzesreform bei Kinderpornografie

Vor der Debatte im Bundestag am Donnerstag über die Anpassung der Mindeststrafen bei der Verbreitung von Kinderpornographie begrüßt der Deutsche Richterbund (DRB) die von der Ampelkoalition angestrebte Reform.

DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn…

Computer-Nutzer (Archiv)

Cyberkriminalität legt erneut zu

Die Zahl der Straftaten im Bereich Cyberkriminalität ist im Jahr 2023 erneut gestiegen. Das geht aus dem Bundeslagebild Cyberkriminalität hervor, welches am Montag von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), BKA-Präsident Holger…

Junge Frauen mit Smartphone (Archiv)

Handelsexperte gegen Temu-Verbot

Die chinesische App Temu soll nach Ansicht des Handelsexperten Kai Hudetz nicht verboten werden. Zwar schade das Angebot der Firma „nicht nur Konkurrenten, sondern auch der Umwelt und den Beschäftigten…

Plenarsitzung im Bundestag (Archiv)

Bundestag: Digitale Abstimmungen zunächst vom Tisch

Der Plan, in dieser Legislaturperiode digitale Abstimmungen im Bundestag einzuführen, droht zu scheitern. Das berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagsausgaben) und beruft sich auf Unions- und Ampelkreise. „Final abgeräumt ist es…

Alexander Graf Lambsdorff (Archiv)

Deutschland zieht Botschafter aus Moskau zu Konsultationen ab

Die Bundesregierung ruft den deutschen Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff, zu Konsultationen vorübergehend nach Berlin zurück. Diese Entscheidung habe Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) getroffen, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen…