Wahlplakate zur Europawahl und Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt (Archiv)

Europawahl in Deutschland gestartet

In Deutschland sind am Sonntagmorgen um 8 Uhr die Wahllokale zur Europawahl geöffnet worden. Noch bis 18 Uhr werden die 96 Abgeordneten aus der Bundesrepublik für das Europäische Parlament gewählt.

In…

Björn Höcke am 14.05.2024

Höcke wegen SA-Parole zu Geldstrafe verurteilt

Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke ist im Prozess um die Verwendung einer verbotenen SA-Parole vom Landgericht Halle (Saale) zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen á 130 Euro verurteilt worden.

„Das Gericht muss…

Björn Höcke am 14.05.2024

Höcke-Prozess in Halle geht weiter – Urteil erwartet

Vor dem Landgericht Halle (Saale) ist am Dienstag der Prozess gegen Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke fortgesetzt worden. Nach Angaben von Gerichtssprecherin Adina Kessler-Jensch ist an diesem vierten Verhandlungstag mit dem…

Abstimmung auf CDU-Parteitag am 07.05.2024

CDU-Parteitag stimmt für „Kontingentwehrpflicht“

Die CDU will die Aussetzung der Wehrpflicht schrittweise zurücknehmen und vorübergehend eine sogenannte „Kontingentwehrpflicht“ einführen. Ein entsprechender Änderungsantrag der Jungen Union für das neue Grundsatzprogramm fand am Dienstag beim CDU-Bundesparteitag…

Karl-Josef Laumann am 06.05.2024

Laumann bekommt bei CDU-Vize-Wahl bestes Ergebnis

Der linke CDU-Flügel hat ein Zeichen gesetzt: Bei der Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden bekam Sozialpolitiker Karl-Josef Laumann auf dem Bundesparteitag am Montag mit 91,9 Prozent das beste Ergebnis.

Laumann lag damit…