Hochwasser-Tote in Österreich und Polen – Warnungen für Deutschland
15. September 2024
Hochwasser in Nachbarländern: Österreich und Polen melden Todesopfer, Tschechien hat Vermisste. Deutschland drohen ebenfalls Überschwemmungen
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Hofreiter verlangt enge Abstimmung mit Polen bei Grenzkontrollen
14. September 2024
Hofreiter fordert abgestimmte Grenzkontrollen mit Polen. Er warnt vor Flüchtlingsströmen aus der Ukraine und plädiert für eine europäische Migrationslösung
Nach Grenz-Kritik: Scholz spricht mit Polens Ministerpräsident
13. September 2024
Bundeskanzler Scholz spricht mit Tusk über Grenzschutz-Pläne und Migration. Einigung auf enge Zusammenarbeit zur Bewältigung irregulärer Migration
Polen kritisiert Deutschlands Grenzschutz-Pläne
10. September 2024
Polens Ministerpräsident Tusk kritisiert die geplanten Grenzkontrollen Deutschlands ab dem 16. September als Aussetzung des Schengen-Abkommens
Nord-Stream-Anschlag: Deutsche Behörden verärgert über Polen
7. September 2024
Ärger über Polen: Deutsche Behörden sind unzufrieden mit der Nichtvollstreckung eines Haftbefehls im Fall des Nord-Stream-Pipeline-Anschlags
Liminski will Flüchtlingspolitik nach polnischem Vorbild
10. Juli 2024
Der Chef der Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen (NRW), Nathanael Liminski (CDU), hat kurz vor seiner zweitägigen Reise nach Polen die polnische Migrations- und Flüchtlingspolitik ausdrücklich gelobt. „Wir können in Deutschland beim…
Deutschland und Polen wollen Ostgrenze stärker sichern
2. Juli 2024
Deutschland und Polen wollen die polnische Ostgrenze zur Ukraine und nach Weißrussland stärker sichern. Die Zusammenarbeit bei Sicherheit und Verteidigung solle ausgebaut und gebündelt werden, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)…
Finanzpaket soll Neustart in Beziehungen zu Polen befördern
30. Juni 2024
Die Bundesregierung will mit einem Finanzpaket in dreistelliger Millionenhöhe die Grundlage für einen Neustart in den Beziehungen zu Polen legen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ in ihrer Montagsausgabe berichtet, soll es…
Fußball-EM: Österreich schlägt Polen
21. Juni 2024
Bei der Fußball-EM in Deutschland hat Österreich am zweiten Spieltag der EM-Gruppe D 3:1 gegen Polen gewonnen.
Die Mannschaft von Ralf Rangnick konnte bereits nach knapp zehn Minuten durch ein Kopfballtor…
Brüssel kündigt Defizitverfahren gegen Frankreich und Italien an
19. Juni 2024
Die Europäische Kommission hat die Einleitung von Strafverfahren wegen zu hoher Neuverschuldung gegen insgesamt sieben EU-Länder angekündigt. Betroffen seien Frankreich und Italien sowie Belgien, Malta, Polen, die Slowakei und Ungarn,…
Fußball-EM: Niederlande schlagen Polen dank Jokertor
16. Juni 2024
Bei der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland haben die Niederlande zum Auftakt in der Gruppe D 2:1 gegen Polen gewonnen.
Den besseren Beginn erwischten am Sonntag in Hamburg zunächst die Osteuropäer. Die Außenseiter,…
Baerbock will mit „Weimarer Agenda“ Europa geopolitisch stärken
22. Mai 2024
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) will mit einer „Weimarer Agenda“ die europäische Zusammenarbeit vertiefen. Diese sei ein „konkreter Arbeitsplan für ein stärkeres, ein geopolitischeres Europa“, sagte sie am Mittwoch während des…
Röttgen sieht keine „gemeinsame Politik“ im Weimarer Dreieck
22. Mai 2024
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen (CDU) wirft Deutschland und Frankreich vor, nicht genügend Munition und Waffen an die Ukraine zu liefern. Polen sei, „was die militärische Unterstützung anbelangt, das einzig wirklich…
Deutlicher Rückgang der Asylgesuche – mehr Zurückweisungen
13. Mai 2024
Die Kontrollen an mehreren Grenzen Deutschlands haben offenbar einen deutlich spürbaren Effekt auf die Migration. Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesregierung für das erste Quartal dieses Jahres, über die die…
EU-Kommission will Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen
6. Mai 2024
Die Europäische Kommission hat ihre Analyse über die Situation des Rechtsstaates in Polen am Montag eingestellt. Das Gremium kam zu dem Schluss, dass in dem EU-Land „keine eindeutige Gefahr einer…
Paus fordert Besuchsprogramme für Azubis in Auschwitz
3. Mai 2024
Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) fordert für Auszubildende ein Besuchsprogramm in der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau. Firmen mit einer NS-Vergangenheit sollten jungen Mitarbeitern einen Aufenthalt im ehemaligen Vernichtungslager ermöglichen, sagte sie dem „Spiegel“.
„Beispielsweise…
Polen erwartet keinen Atomwaffeneinsatz durch Putin in der Ukraine
28. April 2024
Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski sieht keinerlei Grund, sich wegen eines Atomwaffeneinsatzes in der Ukraine durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin Sorgen zu machen. Sikorski sagte der „Bild am Sonntag“…
Nach ATACMS-Lieferung: Polen setzt auf Taurus-Freigabe durch Scholz
28. April 2024
Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski setzt nach der Lieferung von weitreichenden ATACMS-Raketen durch die USA an die Ukraine auf einen Sinneswandel bei Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Frage der…
Polnisches Parlament debattiert über Lockerung des Abtreibungsrechts
11. April 2024
Der polnische Sejm debattiert am Donnerstag über eine Liberalisierung des Abtreibungsrechts. Die Parteien der Regierungskoalition haben dem Parlament dazu insgesamt vier unterschiedlich weitgehende Gesetzesentwürfe zur Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen vorgelegt.
In Polen…
Brandenburgs CDU-Chef für Beibehaltung der Grenzkontrollen
10. April 2024
Brandenburgs CDU-Chef Jan Redmann fordert, an den verstärkten Grenzkontrollen zu Polen festzuhalten. Das sei notwendig, um illegale Einreisen zu verhindern und Schleuser festzunehmen, sagte er am Mittwoch im RBB-Inforadio.
„Es wurde…
Weißrussland führt Militärübung an Grenze zu Polen durch
2. April 2024
Weißrussland führt eine dreitägige Militärübung in Regionen an der Grenze zu Litauen, Polen und Ukraine durch. Das teilte das weißrussische Verteidigungsministerium am Dienstag auf der Plattform Telegram mit.
Dem Ministerium zufolge…
Polen: Duda stoppt rezeptfreien Zugang zu „Pille danach“
29. März 2024
Polens Präsident Andrzej Duda hat am Freitag eine Novelle des Arzneimittelgesetzes gestoppt, mit dem die polnische Regierung die „Pille danach“ ab dem 15. Lebensjahr verschreibungsfrei machen wollte. Duda, der bis…
Polen fordert konsequenteren Schutz der EU-Außengrenzen
29. März 2024
Angesichts der Instrumentalisierung von Migranten durch Russland fordert der polnische Ministerpräsident Donald Tusk einen konsequenteren Schutz der EU-Außengrenzen. „Die Europäische Union als Ganzes, als mächtige Organisation muss mental dafür bereit…
Tusk sieht neue Ära der „Vorkriegszeit“ in Europa
29. März 2024
Polens Ministerpräsident Donald Tusk warnt mit drastischen Worten vor einem drohenden Krieg in Europa. „Ich weiß, es klingt niederschmetternd, vor allem für die jüngere Generation, aber wir müssen uns daran…
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