Unmittelbar nach dem Überfall der Hamas auf Israel sollen mehrere entführte Personen auch in das Al-Shifa-Krankenhaus im Gaza-Stadt gebracht worden sein. Die Israelische Armee veröffentlichte am Sonntag Bilder aus mehreren…
Das Vorgehen Israels in Gaza ist nach Einschätzung des Bonner Völkerrechtlers Matthias Herdegen trotz vieler ziviler Opfer juristisch gerechtfertigt. Ein angegriffener Staat dürfe sich prinzipiell auch gegen einen Angreifer zur…
Der Bundestag hat ein Gesetz zur beschleunigten Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldaten aus der Bundeswehr beschlossen. Für das Gesetz stimmten am Freitag die Ampelfraktionen. Dagegen stimmten die Unions- und die AfD-Fraktion….
Der Bundestag hat am Freitag ein Gesetz zur Beschleunigung von Disziplinarverfahren angenommen. Für eine schnellere Entfernung von Extremisten aus dem öffentlichen Dienst stimmten die Fraktionen der Ampelregierung. Die Fraktionen von…
Der Grünen-Außenpolitiker Anton Hofreiter fordert, beim Verdacht der Hamas-Finanzierung über den Umweg türkischer Banken „genauer hinzuschauen“. Möglicherweise seien auch deutsche Ableger türkischer Banken involviert, sagte er dem TV-Sender „Welt“. Hofreiter…
Die Zahl der islamistischen Gefährder ist seit Jahresbeginn erneut zurückgegangen. Derzeit seien 487 Islamisten als Gefährder eingestuft, sagte ein Sprecher des Bundeskriminalamtes (BKA) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Von diesen seien 90…
An der bundesweiten Großrazzia im Islamistenmilieu sind am Donnerstag mehr als 800 Einsatzkräfte beteiligt gewesen. Dazu zählten auch Kräfte der Bundespolizei sowie des BKA und des Verfassungsschutzverbundes, teilte das Bundesinnenministerium…
Im Rahmen einer Großrazzia hat die Polizei am Donnerstag in mehreren Bundesländern Durchsuchungen im Islamistenmilieu durchgeführt. In sieben Bundesländern seien insgesamt 54 Objekte durchsucht worden, teilte das Bundesinnenministerium mit. Die…
Der frühere Geheimdiplomat des Bundesnachrichtendienstes (BND) Gerhard Conrad dämpft Erwartungen auf einen baldigen und umfassenden Deal zur Freilassung von rund 240 israelischen Geiseln. „Gerüchte gibt es seit Tagen“, sagte Conrad…
Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) verwahrt sich gegen Vorwürfe, die Entwicklungshilfe der Bundesregierung hätte der Hamas geholfen. „Die Bundesregierung hilft nicht der Hamas, sondern der palästinensischen Bevölkerung – das ist notwendig…
Der frühere Top-Diplomat Wolfgang Ischinger wirft Deutschland mangelnde Unterstützung Israels vor. „Wir haben sechs U-Boote an Israel geliefert, aber es ist nie ausbuchstabiert worden, was diese Staatsräson konkret bedeutet“, sagte…
Der libanesische Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah hat in einer Fernsehansprache die Angriffe auf Israel gerechtfertigt. „Wir werden keinen Krieg finden, der berechtigter ist als der Krieg gegen die Zionisten“, sagte Nasrallah…
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat am Donnerstag die angekündigten Betätigungsverbote der radikal-islamistischen Hamas sowie des internationalen Netzwerks Samidoun verkündet. „Mit der Hamas habe ich heute vollständig die Betätigung einer Terrororganisation…
Der Präsident des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Stephan Kramer, sieht angesichts des neu aufgeflammten Nahostkonflikts eine wachsende Gefahr von antisemitischen Anschlägen in Deutschland. „Wir müssen davon ausgehen, dass auch hiesige…
Der Terrorismusexperte Peter Neumann sieht wegen des Kriegs in Nahost ein deutlich gestiegenes Risiko von Anschlägen in Deutschland. „Seit 2015/16 haben wir keine so große Bedrohung mehr gehabt“, sagte Neumann…
Der Terrorismusexperte Peter Neumann warnt davor, dass durch das Vorgehen der Hamas andere Dschihadisten wie etwa Anhänger des IS auch in Deutschland und Europa zu „Trittbrettfahrern“ werden könnten. Die islamistische…
Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, bezeichnet den massiven Anstieg des Antisemitismus als „Zäsur“. Der Judenhass auf deutschen Straßen erinnere „an die schlimmsten Zeiten der deutschen Geschichte“, sagte…
Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, die Bevölkerung auf die Gefahr islamistischer Terroranschläge vorzubereiten. „Islamistischer Terror und die Untergrabung der freiheitlich-demokratischen Ordnung durch längst in Deutschland vorhandene…
Die Integrationsbeauftragte des Bezirks Neukölln, Güner Balci, hat die Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, Katarina Niewiedzial, scharf kritisiert. Balci sagte der „Welt“ (Freitagausgabe): „Wer wie Frau Niewiedzial fordert, mit Islamisten zu…
Die Essener Polizei hat am Dienstag einen vorbestraften Islamisten aus Duisburg wegen Terrorverdachts festgenommen. Ermittler verdächtigen den Gefährder Tarik S., einen Anschlag auf eine pro-israelische Demonstration geplant zu haben, schreibt…
Die Menschenrechtlerin Seyran Ateş steht weiter unter Personenschutz, weil sie von Islamisten bedroht wird. „Ich bin sehr häuslich geworden, das ist notwendig, und trotzdem lebe ich damit in einem sehr…
Nach einem Angriff im April in einem Duisburger Fitnessstudio muss sich der vermeintliche Täter seit Montag vor Gericht verantworten. Beim Betreten des Gerichtssaals hob der Angeklagte den Zeigefinger der rechten…
Der Staat Katar hat Vorwürfe zurückgewiesen, er finanziere die palästinensische Terrororganisation Hamas in Gaza. „Diese Anschuldigungen sind offenkundig falsch“, sagte Majed Al-Ansari, Berater des Außenministers und Sprecher des katarischen Außenministeriums…
Nach dem Terrorangriff der Hamas und der Reaktion Israels sorgen sich deutsche Behörden um die Sicherheitslage in der Bundesrepublik. Das geht aus Unterlagen und Aussagen aus Sicherheitskreisen hervor, wie die…
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„Made in Bocholt“ ist in 2017 mit dem Vor-Ort-NRW-Preis als beste „Neue Stimme im Lokalen“ ausgezeichnet
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