SPD-Linke begrüßt Entscheidung der Grünen zu Vertrauensfrage
11. Dezember 2024
Tim Klüssendorf von der SPD-Linken begrüßt die Entscheidung der Grünen, sich bei Scholz‘ Vertrauensabstimmung zu enthalten. Er sieht dies als verantwortungsvoll an
Scholz drängt Opposition nach Vertrauensfrage-Antrag zu Kooperation
11. Dezember 2024
Bundeskanzler Olaf Scholz drängt die Opposition zur Zustimmung wichtiger Projekte, um Arbeitsplätze zu sichern und Familien in der Krise zu entlasten
Scholz stellt Antrag auf Vertrauensfrage
11. Dezember 2024
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Vertrauensfrage im Bundestag beantragt. Eine Debatte ist für Montag geplant, Neuwahlen könnten am 23. Februar stattfinden
Grüne halten sich Abstimmungsverhalten bei Vertrauensfrage offen
4. Dezember 2024
Die Grünen entscheiden am 16. Dezember über das Vertrauen in Kanzler Olaf Scholz. Fraktionsvize Audretsch betont die Wichtigkeit ihrer politischen Positionen
Union will bis Vertrauensfrage Bundestags-Tagesordnung ablehnen
11. November 2024
Die Union lehnt die Bundestags-Tagesordnung ab, bis der Kanzler die Vertrauensfrage stellt. Dringende Gesetze könnten jedoch beschlossen werden
Connemann sieht bei Vertrauensfrage weiter Scholz in der Pflicht
11. November 2024
Gitta Connemann (CDU) fordert Kanzler Scholz (SPD) auf, die Vertrauensfrage selbst zu klären und kritisiert die Ampelregierung als gescheitert
Grüne erhöhen bei Vertrauensfrage Druck auf Scholz
10. November 2024
Bei den Grünen wächst der Druck auf Olaf Scholz, die Vertrauensfrage bis Dezember 2024 zu klären. Neuwahlen sollen zügig angestrebt werden
Djir-Sarai pocht auf Vertrauensfrage „so schnell wie möglich“
10. November 2024
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai fordert schnelle Neuwahlen und erwartet von Kanzler Scholz, die Vertrauensfrage umgehend zu stellen