Olaf Scholz am 13.06.2024

Scholz begrüßt G7-Pläne zur Unterstützung der Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Pläne der G7-Staaten, die Ukraine mit Marktlagengewinnen, sogenannten „windfall profits“, aus eingefrorenen russischen Vermögen zu unterstützen, begrüßt.

Russlands Präsident Putin wolle „so lange seinen Krieg…

Wolodymyr Selenskyj und Giorgia Meloni am 13.06.2024

G7-Gipfel berät mit Selenskyj über Ukraine-Hilfen

Beim G7-Gipfel in Süditalien haben die Staats- und Regierungschefs am Donnerstagnachmittag mit den Beratungen zum Ukraine-Krieg begonnen. Bei Anwesenheit des ukrainischen Präsident Wolodymyr Selenskyj soll es in der Arbeitssitzung unter…

Logo von G7-Gipfel im Juni 2024

G7 wollen russisches Vermögen für Ukraine-Hilfe nutzen

Beim G7-Gipfel in Süditalien haben die Staats- und Regierungschefs am Donnerstagvormittag mit dem offiziellen Arbeitsprogramm begonnen – offenbar mit einer Einigung auf ein zentrales Thema. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten,…

Polizei beim G7-Gipfel am 13.06.2024

G7-Gipfel in Italien startet – hohe Sicherheitsvorkehrungen

Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen hat am Donnerstagvormittag der Gipfel der Staats- und Regierungschefs der G7-Staaten in Süditalien begonnen. Zur Sicherung des Treffens setzt das Gastgeberland mindestens 2.500 Polizisten ein.

Mehrere Teilnehmer waren…

Robert Habeck und Olaf Scholz im Kabinett am 17.04.2024

Bundeskabinett beschließt Jahresabrüstungsbericht

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den vom Auswärtigen Amt vorgelegten Jahresabrüstungsbericht 2023 beschlossen. „Der Bericht stellt fest, dass Russland mit seinem fortgesetzten völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine der europäischen Sicherheitsarchitektur…

Armensiedlung Villa 31 in Buenos Aires (Archiv)

UN-Bericht: Globale Ungleichheit wächst

Der zwei Jahrzehnte andauernde Trend einer stetigen Verringerung der Ungleichheiten zwischen reichen und armen Ländern hat sich zuletzt umgekehrt. Das geht aus dem UN-Bericht über die menschliche Entwicklung 2023/2024 hervor,…

Angela Merkel (Archiv)

Ex-US-Botschafter Grenell weist Merkel Schuld an Kriegen zu

Richard Grenell, früherer US-Botschafter in Deutschland, gibt der früheren Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) eine Mitschuld an den Kriegen in der Ukraine und im Gazastreifen.

„Donald Trump hatte drei Hauptanliegen, die…

Wolodymyr Selenskyj (Archiv)

Selenskyj will Russen mit Drohnen überraschen

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Bedeutung des Kampfes um die Lufthoheit im Krieg gegen Russland unterstrichen.

„Ich denke, dass wir die Russen dieses Jahr überraschen…

Svenja Schulze (Archiv)

Schulze weist Forderung nach Kürzung der Entwicklungshilfe zurück

Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) hat Forderungen unter anderem aus der Union zurückgewiesen, zur Finanzierung von Agrarsubventionen oder Hochwasserhilfen die Entwicklungshilfe zu kürzen. „Das sind populistische und erschreckend kurzsichtige Forderungen, die…

Alberto Fernández (Archiv)

Scholz spricht mit Fernández über EU-Mercosur-Abkommen

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Sonntag mit dem scheidenden argentinischen Präsidenten Alberto Fernández telefoniert. Sie hätten sich über bilaterale und multilaterale Themen ausgetauscht, teilte Regierungssprecher Steffen Hebestreit mit. Insbesondere…