Krankenhaus (Archiv)

Beitragserhöhungen durch Krankenhausreform werden konkret

Zahlreiche gesetzliche Krankenkassen erwarten angesichts der geplanten Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge.

„Wir rechnen damit, dass allein aufgrund der Mehrausgaben durch die Krankenhausreform der durchschnittliche Zusatzbeitragssatz…

Baustelle (Archiv)

Immobilienwirtschaft hofft auf Belebung durch Wachstums-Gesetz

Der Spitzenverband der Immobilienwirtschaft (ZIA) hofft auf eine Belebung des Wohnungsbaus durch das am Freitag vom Bundesrat beschlossene Wachstumschancengesetz.

„Dieses Wachstumschancengesetz ist auch ein Wohnungschancengesetz. Wir freuen uns sehr, dass die…

Michael Kretschmer am 22.03.2024

Sachsens Ministerpräsident fürchtet China-Abhängigkeit bei E-Autos

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) befürchtet infolge politischer Vorgaben zur Elektroautowende eine zunehmende Abhängigkeit Deutschlands und Europas vom E-Auto-Vorreiter China.

Er kritisierte den geplanten EU-Verbrenner-Ausstieg 2035 und „die überzogenen politischen E-Auto-Ziele“…

Strommast (Archiv)

BASF will Verstaatlichung der Stromnetze

BASF-Chef Martin Brudermüller fordert eine Verstaatlichung der Stromnetze. „Wir müssen die Netze allen unentgeltlich zur Verfügung stellen“, sagt er der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstagsausgabe).

Netze seien wie Straßen, sie gehörten zu…

Solarzellen auf Hausdach (Archiv)

Resilienzbonus für Solarindustrie ist vom Tisch

Der sogenannte Resilienzbonus zur Stärkung der heimischen Solarindustrie im Preiskampf mit China wird wohl doch nicht kommen.

Aus Verhandlungskreisen heißt es, das sei „ausverhandelt“, meldeten das ARD-Hauptstadtstudio und der MDR am…

Arbeiter auf Gleisanlage (Archiv)

Wissing will „Infrastrukturfonds“ für Deutschland

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) plädiert für einen „Infrastrukturfonds“, in dem die Finanzmittel sowohl für die Schiene als auch für Straßen und Wasserstraßen für mehrere Jahre gebündelt werden.

„Wenn künftig notwendige Investitionen…

Stückerz (Archiv)

Bundesregierung startet Rohstofffonds mit einer Milliarde Euro

Das Bundesfinanzministerium hat eine Milliarde Euro für den neu gegründeten Rohstofffonds der Bundesregierung freigegeben.

Das schreibt der „Spiegel“ unter Berufung auf „Regierungskreise“. Der Fonds wird von der staatseigenen KfW verwaltet und…

Wirtschaftsministerium (Archiv)

Rüstungsindustrie trifft sich im Wirtschaftsministerium

Am kommenden Mittwoch wird im Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) ein sogenannter „Roundtable“ zur Rüstungsindustrie stattfinden. Das berichtete am Freitagvormittag die „Rheinische Post“ online unter Berufung auf „Regierungskreise“.

An dem Treffen, zu dem Wirtschaftsminister…

Gebäude des Bundesrates in Berlin (Archiv)

Bundesrat stimmt für „Wachstumschancengesetz“

Der Bundesrat hat dem „Wachstumschancengesetz“ am Freitag zugestimmt. Das war bis zuletzt unsicher, die Unionsländer zeigten sich diesbezüglich uneins.

Das Gesetz war im letzten Jahr in der Länderkammer noch gescheitert und…