Ein Name als Programm: Überparteiliche Initiative will „Bocholt bewegen“

Eine Initiative mit dem Namen „Bocholt bewegen“ haben jetzt rund ein Dutzend politisch interessierte Frauen und Männer gegründet. Ihr Ziel ist es, unabhängig und überparteilich mehr Basisdemokratie zu ermöglichen. Wünsche oder Ideen von Bürgerinnen und Bürgern sollen von Beginn an transparent begleitet und möglichst zu einer politischen Umsetzung geführt werden. Wichtige Themen wie die Rettung der City, die Rathaussanierung, den Nordring-Bau oder die Frage, ob Bocholt einen großen Veranstaltungssaal braucht oder nicht, sollen zudem stärker öffentlich diskutiert werden. „Wir nehmen gerade vor der Kommunalwahl einen hohen Grad an Politikverdrossenheit wahr. Umso wichtiger ist es, die Menschen selber Themen setzen zu lassen, sie von Anfang an in Entscheidungsprozesse einzubinden und durch höchstmögliche Transparenz am politischen Diskurs zu beteiligen. So wollen wir die Motivation zum Mitmachen erhöhen“, meint Lilian Spogahn.

„Bocholt bewegen“ bietet unter www. bocholt-bewegen.de <bocholt-bewegen.de/> eine Plattform, auf der Argumente ausgetauscht sowie öffentliche Diskussionen organisiert und dann live im Internet übertragen werden können. „Auf diese Weise können sich die Menschen selbst und unmittelbar ein umfassendes Bild machen und zu fundierten Entscheidungen gelangen“, meint Journalist Berthold Blesenkemper, der die Initiative technisch unterstützt und in medialer Hinsicht berät.

Seit 30 Jahren gibt es in Deutschland die Möglichkeit basisdemokratischer Entscheidungen auf lokaler Ebene. Wo diese regelmäßig genutzt werden, hat das nach Ansicht von Experten im positiven Sinne zu einer veränderten politischen Kultur geführt . „Wo das allerdings nicht geschieht, fühlen sich die Menschen nicht mitgenommen und wenden sich ab“, meint Achim Zähe. Ein Grund mehr für die Initiative, sich nicht als Partei zu organisieren und auch kein eigenes Programm aufzustellen. „Die Bocholterinnen und Bocholter sollen selbst abwägen und dann entscheiden können. Wir schreiben ihnen nichts vor“, erklärt Lilian Spogahn.

Zunächst will „Bocholt bewegen“ bereits im Ortsrecht der Stadt verankerte Instrumente nutzen und so genannte Bürgeranregungen, Bürgerbeschwerden und Bürgerfragen in die politische Diskussion einbringen. Das können auch Ideen von Nachbarschaften, Elterngruppen, Vereinen oder Jugendinitiativen sein. Aber auch an die großen Themen wagt sich „Bocholt bewegen“ heran. „Wenn beispielsweise die tatsächlich zu erwartenden Kosten für die Rathaussanierung bekannt sind, könnte man – ähnlich wie beim Nordring bereits beabsichtigt – einen so genannten Ratsbürgerentscheid darüber anregen. Dann kann über das Thema von allen bei der Kommunalwahl am 13. September mit abgestimmt werden. So bekommen wir schnell und sicher Klarheit darüber, was die Menschen in dieser Stadt wollen“, meint Berthold Blesenkemper.

„Bocholt bewegen“ nutzt für die Zusammenarbeit und Informationen einfache, digitale Online-Tools, mit deren Hilfe sich die Bocholterinnen und Bocholter schnell informieren oder austauschen können. Jeder kann mitmachen und mit seiner Teilnahme etwas bewegen, aber niemand muss sich langfristig verpflichtet fühlen. Mehr Infos zur Initiative „Bocholt bewegen“ gibt es im Internet unter www.bocholt-bewegen.de <www.bocholt-bewegen.de/>.