Kämmerer warnt vor finanzieller Schieflage der Stadt: „Können so nicht weitermachen!“



Von BERTHOLD BLESENKEMPER

Seherische Fähigkeiten werden zurzeit von Kai Elsweier verlangt. Denn der Kämmerer muss regelmäßig die finanziellen Folgen der Corona-Krise für die Stadt Bocholt kalkulieren. Derzeit schätzt er das zu erwartende Minus auf mehr als 20 Millionen Euro. Schon jetzt hätten die heimischen Unternehmen sechs Millionen Euro weniger Gewerbesteuer vorangemeldet, berichtete Elsweier gestern in der Haushaltsausschuss des Haupt- und Finanzausschusses. Die Folge: „Wir können nicht so weitermachen wie bisher“, mahnte Elsweier und kündigte an, in der Ratssitzung am kommenden Mittwoch erstmals offiziell vor einen finanziellen Schieflage warnen zu müssen.

Auf breiter Ebene brechen der Stadt die Einnahmen weg. Allein 90.000 Euro weniger konnte die Verkehrsüberwachung kassieren. Denn wenn die Menschen zu Hause bleiben und weniger Auto fahren, können auch weniger Knöllchen geschrieben und Strafzettel verteillt werden. Zudem wurden 240.000 Euro weniger Kita-Gebühren und 286.000 weniger Gebühren für Rettungsfahrten eingenommen.

Das Loch in der Kasse könnte noch wesentlich größer werden, wenn beispielsweise durch verstärkte Arbeitslosigkeit die Sozialausgaben steigen sollten. Dann nämlich würden der Landschaftsverband und der Kreis die Kommunen stärker zur Kasse bitten. In der Situation hofft Kai Elsweier, dass wenigstens Düsseldorf die Städte und Gemeinden nicht noch stärker belastet. „Ich bin ja schließlich nicht dazu da, die Probleme des Finanzministers zu lösen“, meinte er.

Positiv könnte sich auswirken, dass die Kommunen die Schulden aus der Corona-Krise wohl über 50 Jahre abschreiben dürfen. „Mutig“, nannte das Bernhard Pacho (SPD). Und sein Fraktionsvorsitzender Peter Wiegel ergänzte: „Das nennt man aber mal kreative Buchführung!“

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