Sondersitzung des Rates überraschend abgesagt



Die für den kommenden Mittwoch, den 13. Januar, geplante Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung fällt aus. Die Absage erfolgte heute ohne nähere Angabe von Gründen. Ursprünglich war vorgesehen gewesen, an diesem Tag ausgiebig über die höchst umstrittenen Themen „Stilllegung des Industriestammgleises nach Mussum“ und „Alternativen zur Rathaussanierung“ zu diskutieren.

Offenbar hatte die Verwaltung Schwierigkeiten, rechtzeitig aussagekräftige Sitzungsvorlagen vorzubereiten. Diese fehlten bislang als Anhang zur Tagesordnung, waren aber auf Nachfrage von Made in Bocholt für heute angekündigt. Ob das, die Corona-Lage oder andere Gründe Ursache für die überraschende Absage waren, war nicht zu erfahren.

+++ Update 16:37 Uhr +++ Pressemitteilung der Stadt Bocholt

Die für Mittwoch, 13. Januar 2021, geplante Ratssitzung fällt aus. Grund ist die aktuelle pandemische Lage. Dies teilt Bürgermeister Thomas Kerkhoff mit. Aufgrund der aktuellen Lage der Corona-Pandemie haben Bund und Länder die Kontaktbeschränkungen ab Montag weiter verschärft. Grundsätzlich ist die Durchführung einer Sitzung rechtlich möglich, jedoch ist aufgrund der Feiertage und den damit verbundenen möglichen Test- und Meldeverzögerungen eine präzise Einschätzung der Entwicklung des Infektionsgeschehens in Bocholt zum aktuellen Zeitpunkt schwierig.

Vor dem Hintergrund des erwarteten hohen Besucheraufkommens bei gleichzeitig bundesweiter Verschärfung der Kontaktbeschränkungen hat der Bürgermeister nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden beschlossen, die geplante Sitzung abzusagen.

In der Ratssitzung sollte unter anderem über das weitere Vorgehen zum Industriestammgleis und zum aktuellen Sachstand der Rathaussanierung diskutiert werden. „Bei beiden Themen stehen wichtige Entscheidungen an und das öffentliche Interesse ist zurecht groß“, erläutert Bürgermeister Kerkhoff. „In Absprache mit der Bahn haben wir vereinbart, dass die Weiche zum Industriestammgleis im Jahr 2021 nicht ausgebaut wird“, so Bürgermeister Kerkhoff. In dieser Thematik bestehe daher kein terminlicher Zeitdruck mehr. Der Sachstand zum Thema Rathaussanierung wird im Haupt- und Finanzausschuss am 27. Januar 2021 behandelt.

  1. Antonius Mayland says:

    Mein Eindruck ist, dass der Termindruck nie bestanden hat, sondern immer nur vorgeschoben war. Weiterhin wird die Politik, gleich welcher Couleur vom Bürgermeister nur unzureichend oder gar nicht informiert. Warum werden nicht endlich alle Informationen offen und transparent gemacht, so dass jedes Ratsmitglied eine fundierte Entscheidung treffen kann. Ist es wirklich zu viel verlangt, normale demokratische Umgangsformen einzuhalten, sich nicht hinter Scheinargumenten wie „Termindruck „ oder „zu teuer“ zu verstecken? Für jeden Anlass werden Zuschüsse beantragt oder eingefordert, nur hier soll das nicht möglich sein?
    Hier bietet ein großer Verband der Stadt Bocholt seine massive Unterstützung an und der Bürgermeister macht Augen und Ohren zu und verzögert, verschiebt und taktiert, statt die angebotene Hilfe anzunehmen. Es würde vollkommen ausreichen, die Ratsbeschlüsse von 2012 und 2016 umzusetzen und ansonsten die kleinstmögliche Lösung zu nehmen. Wenn man die angebotene Unterstützung des VDV annehmen würde, könnte das ISG zu minimalen Kosten erhalten werden und das Theater hätte ein Ende. Selbst die Einfahrweiche ins ISG kann nach den Förderrichtlinien, die ab 1.03.2021 gelten, mit bis zu 80% gefördert werden, also, wo ist bitte das Problem?

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