Gewerbesteuer wieder runter? CDU sagt: Später vielleicht

Gewerbesteuer wieder runter?
Unter dieser Schlagzeile wird heute im BBV über das Gewerbesteuermodell Monheim
berichtet.
Es ist einfach zu kommentieren, dass in Bocholt nicht genügend Politiker die Traute
haben das Modell Monheim nachzumachen. In den Folgejahren würde dann
kommentiert, dass die Politiker das Pokerspiel verloren haben und die finanzielle
Handlungsfähigkeit der Stadt gegen die Wand gefahren haben.
Die Grund- und die Gewerbesteuer sind die wesentlichen Steuereinnahmen der
Kommunen. Der CDU ist es wichtig, dass wenn über Steuersenkungen diskutiert wird,
dann auch über die Grundsteuer, da mit Verabschiedung des Haushaltes 2016 die
Grund- und die Gewerbesteuern erhöht wurden.Der Kämmerer hatte seinerzeit
angekündigt, die Gewerbesteuer im laufenden Jahr nicht zu erhöhen, aber für das Jahr
2017 um 10 %.
Grund für die Steuererhöhung ist das Defizit im Haushaltsplan 2016 in Höhe von 16
Mio EUR, nach Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer 7,7 Mio EURO. Im Bericht zur
Prüfung des Jahresabschlusses 2014 im Rechnungsprüfungsausschuss zu Jahresanfang
hiess es: Nach derzeitigem Stand ist es nicht möglich, bei den Aufwendungen so viel
einzusparen, dass ein ausgeglichener Haushalt erreicht wird es fehlt an Erträgen.
Wir haben Verantwortung dafür, dass die Stadt finanziell handlungsfähig bleibt.
Gleichzeitig haben wir Verantwortung dafür, dass Belastungen nicht in die Generation
unserer Kinder und Enkelkinder verschoben werden.
Ziel ist es, zukünftig einen ausgeglichen Haushalt zu erreichen. Bereits bei den
Beratungen zum aktuellen Haushalt wurde seitens der CDU gefordert, gemeinsam mit
der Verwaltung Einsparungspotentiale zu erreichen. Hierzu wurde die
Haushaltskommission einberufen, welche zuletzt am 15.06.2016 getagt hat. Dort
werden Abläufe, Prozesse und Standards hinterfragt und gegebenenfalls neu definiert,
damit die Aufwandsseite reduziert werden kann.
Genau wie unter den jetzigen finanziellen Verhältnissen Steuererhöhungen
beschlossen wurden, ist dann auch eine Senkung der Steuern möglich. Dann aber nicht
nur die Gewerbesteuer, sondern auch die Grundsteuer.
Michael Hösing
stellvertretender Vorsitzender CDU Stadtverband