Kämmerin sehr schockiert von planerischer „Bugwelle“ der Stadt
Von BERTHOLD BLESENKEMPER
So genannte „Ermächtigungsübertragungen“ sind Haushaltsmittel, die von bereits beschlossenen Projekten oder Maßnahmen herrühren, aber noch nicht ausgegeben werden konnten und daher ins nächste Jahr übernommen werden müssen. Bei Kämmerern sind sie unbeliebt, weil sie mit der Zeit den Etat aufblähen und den kalkulatorischen Spielraum für neue Dinge einschränken. Ist die finanzielle Bugwelle, die man vor sich herschiebt, zu groß, zeugt das zudem davon, dass sich eine Verwaltung zu viel vornimmt oder ihre Leistungsfähigkeit falsch einschätzt. In Bocholt sind die Ermächtigungsübertragungen mit rund 15,5 Millionen Euro derart hoch, dass sie die Finanzchefin Jennifer Schlaghecken nach eigenen Angaben „sehr schockiert“ haben.
Allein der Bereich Jugend, Familie, Schule und Sport hat noch Aufgaben auf seiner To-Do-Liste, die bei einer Umsetzung 6,75 Millionen Euro verschlingen würden. Dazu zählen Modernisierungen, Baukostenzuschüsse und vieles mehr. Es folgt der Bereich Mobilität und Umwelt mit rund 3,5 Millionen Euro. Hier wurden Tiefbaumaßnahmen wie der Nordring oder die Instandsetzungen weiterer Straßen in 2022 noch nicht realisiert. Insgesamt seien die Ermächtigungsübertragungen in Bocholt „immens gestiegen“, so Schlaghecken. Sie kündigte im Hupt- und Finanzausschuss an, diese bei der kommenden Haushaltsaufstellung deutlich zu reduzieren.
Das geht allerdings nur, wenn sie den Rotstift ansetzt oder Projekte sozusagen auslaufen lässt. Denn Ermächtigungsübertragungen und die damit verbundenen Projekte können nicht beliebig lange hinausgeschoben werden. Nach zwei Jahren verfallen sie, und man muss die Maßnahmen notfalls komplett neu beschließen.
Unser Onlinedienst ist auch erreichbar über 
Axel says:
Jetzt werden also die beschlossenen Maßnahmen für Jugend, Familie, Schule, Sport, Mobilität und Umwelt quasi gestrichen, ich meine natürlich die laufen ja dann aus und müssten neu geregelt werden, also alles o.k. soweit [an dieser Stelle bitte das Sarkasmus Schild einfügen]. Bestimmt damit dann genug Geld für das tolle neue noch zu renovierende Rathhaus frei wird. Ja ne is klar, ist ja auch viel wichtiger als diese anderen Sachen da.
Nicola says:
Das Rathaus verschlingt doch den größten Teil.Aber die kleinen maroden Brücken am Aa See und Rodelberg dümpeln seit Jahren gesperrt vor sich hin…Die Prioritäten werden absolut falsch gesetzt Ein Veranstaltungssaal fehlt zudem …Es wird an den Bürgern vorbei geplant.