Dezember 6, 2022

Linke diskutieren über „Bedingungslose Grundeinkommen“

Sollte die Partei DIE LINKE das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen? Über diese Frage diskutiert am Mittwoch, den 14. September, DIE LINKE. Kreisverband Borken. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr im Burghotel Pass in Südlohn-Oeding statt. Als Befürworterin des BGE spricht Edith Bartelmus-Scholich, Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Grundeinkommen. Gegen das BGE argumentiert Ulrike Eifler, Bundessprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Betrieb und Gewerkschaft.

Vom 13. bis 26. September sind alle Mitglieder der Partei DIE LINKE aufgerufen, über die Aufnahme des BGE in die Programmatik der Partei zu entscheiden. „Es sichert den Grundbedarf aller Menschen als Selbstverständlichkeit und nicht als Almosen finanziell ab“, argumentieren die Befürworter*innen eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Die Gegenseite hält dagegen: „Ein solches BGE wäre nicht notwendig, nicht geeignet, nicht gerecht und nicht realisierbar im bestehenden Kapitalismus.“

Zum Auftakt des Mitgliederentscheids möchte DIE LINKE. Kreisverband Borken ihren Mitgliedern die Möglichkeit geben, gemeinsam mit Expertinnen zu den verschiedenen pro und contra Aspekten eines möglichen BGE zu diskutieren. Auch nicht-Partei Mitglieder sind eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen, um sich so eine Meinung über das BGE bilden zu können.

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