MIT KOMMENTAR: Dinxperwick ist jetzt Corona-Sondergebiet

Corona-Sonderregelung für Bürgerinnen und Bürger aus dem deutsch-niederländischen Grenzdörfchen Suderwick (D) und Dinxperlo (NL): Sie sind für Angelegenheiten des täglichen Bedarfs von der Corona-Testpflicht befreit. Darunter fallen insbesondere der Einkauf, Aufsuchen von Handwerksbetrieben und Dienstleistungen, Arzt- oder Therapeutenbesuche sowie der Weg zu Arbeit . Voraussetzung ist, dass Bürgerinnen und Bürger ihren Erst- oder Zweitwohnsitz im definierten Geltungsbereichs der Ortskerne haben.
Die Stadt Bocholt hat heute eine Allgemeinverfügung veröffentlicht , die ab morgen, Sonntag 11. April 2021, in Kraft tritt. Die Regelung gilt für Deutsche und Niederländer.
Grund ist die besondere Lage mit einer sehr engen räumlichen Verflechtung der Orte direkt an der Grenze zu Deutschland /Niederlande. Die Allgemeinverfügung stellt eine Ausnahmeregelung zur geltenden Einreiseverordnung dar, die aufgrund der derzeitigen Pandemiesituation eine Testpflicht bei Überschreiten der Grenze vorsieht.

KOMMENTAR

Von BERTHOLD BLESENKEMPER

In Dinxperwick hat die sogenannte „normative Kraft des Faktischen“ gewonnen. So nennen Juristen eine Situation, in der durch eine tatsächliche Entwicklung ein Zustand geschaffen wird, den die Rechtsordnung anerkennen, ja vor der sie am Ende einfach auch kapitulieren muss. An der deutsch-niederländischen Grenze gilt das jetzt für die Corona-Schutzverodnung. Eigentlich hätte die Stadt Bocholt die Grenze dicht machen müssen angesichts der zwischenzeitlich auf über 1000 hochgeschnellten Inzidenzzahlen bei den Nachbarn. Aber das ist unmöglich in zwei Dörfern wie Dinxperlo und Suderwick, in denen die Menschen nicht neben- sondern miteinander leben. „Dinxperwick“ war und ist immer schon etwas Besonderes. Hier zeigt sich im Kleinen, dass Pandemie-Bekämpfung in praktisch grenzenlosen Ländern nur gesamteuropäisch funktionieren kann. Doch davon sind wir leider noch Welten entfernt. Auf die Suderwicker und Dinxperloer kommt damit eine besondere Verantwortung zu. Dies gilt insbesondere für die Niederländer. Sie müssen sich den schärferen Vorschriften hierzulande anpassen und ausnahmsweise etwas deutscher werden. Andernfalls werden auch in Suderwick die Infektionszahlen steigen und das Experiment ist gescheitert.

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  1. Ich finde diese Ausnahmeregelung absolut nicht gerechtfertigt. Bevor die Niederländer etwas deutscher werden haben wir in suderwick die tausender Grenze locker überschritten. Schon vorher wurde es mit den Mundschutz nicht so genau genommen. Nur weil man vielleicht mal zwei Wochen für Lebensmittel und Sprit mehr zahlen müsste geht man auf die Barrikaden und Bocholt ruiniert die Inzidenzzahlen für den Kreis Borken. Wer kann Kontrollieren welcher Niederländer woher kommt. Glaube nicht daß es die gleiche Regelung geben würde wenn diese Situation genau andersrum wäre.

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