Abstimmung auf AfD-Parteitag (Archiv)

Kräftiger Mitgliederzuwachs bei AfD trotz Skandalen

Die AfD verzeichnet seit Längerem eine zunehmende Zahl an Mitgliedern. Derzeit sind rund 48.000 Menschen in der Partei, wie das ARD-Hauptstadtstudio unter Berufung auf Bundesvorstandskreise berichtet.

Demnach wird davon ausgegangen, dass…

Weihnachtsmarkt unter Corona-Bedingungen (Archiv)

Drosten befürwortet Untersuchungsausschuss zur Coronapolitik

Der Virologe Christian Drosten zeigt sich offen für Forderungen aus der Politik, das Regierungshandeln während der Coronapandemie in einem Untersuchungsausschuss beziehungsweise einer Enquetekommission aufzuarbeiten.

„Ich bin mir nicht sicher, ob eine…

Bundeswehr-Soldat (Archiv)

MAD soll zusätzliche Befugnisse für Auslandseinsätze erhalten

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) soll zusätzliche Befugnisse zur Abwehr von Spionage- und Sabotageversuchen erhalten. Das Verteidigungsministerium arbeitet dazu an einer umfassenden Reform des MAD-Gesetzes, berichtet die „Welt am Sonntag“.

Demnach soll…

Stephan Weil (Archiv)

Weil fordert von Ampel mehr Zusammenhalt

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Ampel-Koalition in Berlin aufgefordert, die schlechten Ergebnisse der drei Regierungsparteien bei der Europawahl zum Anlass für eine grundsätzliche Kurskorrektur zu nehmen. Dafür sei…

Flüchtlingslager (Archiv)

Scharfe Kritik an Drittstaaten-Kompromiss aus SPD

Aus der SPD kommt scharfe Kritik am Drittstaaten-Kompromiss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). „Das Erwartungsmanagement der Ministerpräsidentenkonferenz ist erneut mangelhaft und die Aussagen gerade zu Asylverfahren in Drittstaaten erneut Wasser auf die…

Asylbewerberunterkunft (Archiv)

Kommunen erwarten keine Entlastungen durch Drittstaaten-Lösung

Die Kommunen in Deutschland erwarten von einer Drittstaaten-Lösung mit Asylverfahren außerhalb der EU keine spürbaren Entlastungswirkungen bei der Migration.

„Der Ansatz, mögliche Modelle für Asylverfahren in Drittstaaten zu prüfen, gehört in…

Container (Archiv)

BDI warnt vor Eskalation im Handelsstreit mit China

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnt vor einem eskalierenden Handelsstreit mit China. „China hat nach den geltenden WTO-Regeln einen Wettbewerbsverstoß begangen“, sagte BDI-Hauptgeschäftsführerin Tanja Gönner der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

„Dies…