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Peek & Cloppenburg wechselt ins Sparkassen-Projekt am Neutorplatz / Abriss im neuen Jahr

Die Projektentwicklung der Stadtsparkasse Bocholt am Neutorplatz nimmt konkrete Formen an. Bereits im Sommer 2015 überzeugte das Architekturbüro Kleihues und Kleihues aus Dülmen im Rahmen des Architektenwettbewerbs. Neben dem Entwurf des künftigen Hauptstellengebäudes der Stadtsparkasse sah der Siegerentwurf eine gemischte Nutzung aus Einzelhandel, Wohnen und Dienstleistung vor. Dieses Konzept wird in vier Gebäudeeinheiten realisiert (siehe Lageplan).Die vordere Grundstückseinheit von ca. 4.500 m² bleibt im Eigentum der Stadtsparkasse und beinhaltet neben dem neuen Hauptstellengebäude mit einem integrierten Eiscafé auch einen attraktiven Vorplatz. Eine deutliche Aufwertung erfährt darüber hinaus der angrenzende Uferbereich zur Bocholter Aa. Verschiedene bauliche Maßnahmen ermöglichen Aufenthaltsqualität sowie den direkten Zugang zur Aa und tragen somit zu einem urbanen Flair bei. Der für den Einzelhandel vorgesehene Grundstücksanteil erfuhr im Rahmen der Projektentwicklung eine hohe Nachfrage zahlreicher Investoren. Die Entscheidung für einen Verkauf der Grundstücksfläche fiel zu Gunsten des Modeunternehmens Peek & Cloppenburg aus Düsseldorf. Dieses plant die Errichtung eines neuen Verkaufshauses mit rund 5.500 m² Verkaufsfläche. Erfreulich ist in diesem Zusammenhang neben der Signal- und Anziehungswirkung insbesondere das klare und nachhaltige Bekenntnis des Modeeinzelhändlers zum Bocholter Standort.Bereits im Sommer dieses Jahres stimmte der Verwaltungsrat der Stadtsparkasse einem Verkauf der Einzelhandelsfläche an die Düsseldorfer Gruppe zu. Weiter östlich werden zwei separate Baukörper geschaffen. Entlang der Aa entsteht das „Uferhaus“ mit einer ausschließlich wohnwirtschaftlichen Nutzung. Im Objekt an der Kreuzstraße soll neben der wohnwirtschaftlichen Verwendung auch ein Flächenanteil für Dienstleistungen bereitgestellt werden. Beide Einheiten haben eine Grundstücksfläche von rund 1.500 m². Für diese Grundstücksteile ist eine Veräußerung und Entwicklung durch externe Investoren vorgesehen. Die entsprechenden Gespräche werden derzeit geführt.Die Vorbereitungen für den Abriss des bisherigen Gebäudes erfolgen bis zum Jahresende. Mit Rücksicht auf den Weihnachtsmarkt beginnen die eigentlichen Abbrucharbeiten dann im ersten Quartal des Folgejahres. Der Beginn der Baumaßnahmen zur Errichtung des neuen Sparkassengebäudes ist für Mitte 2017 geplant. […]

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Fahrplanausweitung in den Abendstunden auf allen StadtBus-Linien

Bocholt. Ab Montag, 24.10.2016 weitet die StadtBus Bocholt GmbH Ihr Fahrplanangebot von montags bis freitags in den Abendstunden auf allen Linien um jeweils eine Fahrt stadtein- und stadtauswärts bis 20 Uhr aus. „Gerade in der dunklen Jahreszeit werden unsere blau-grünen StadtBusse generell von mehr Fahrgästen als in den Sommermonaten genutzt, so dass wir die Fahrplanausweitung im Winterhalbjahr bis zu den Osterferien als Service anbieten“, begründet Jens Dörpinghaus, Geschäftsführer der StadtBus Bocholt GmbH diese Maßnahme. Alle zusätzlichen Fahrten sind bereits im aktuellen Bocholter Stadtfahrplanheft (kostenlos im StadtBusCenter am Europaplatz erhältlich) abgedruckt und können unter www.stadtbusbocholt.de auch online abgerufen werden.StadtBus-Linien C1 bis C6 im 30-Min-Takt:Die letzte Fahrt in Richtung Innenstadt erfolgt gegen ca. 19.30 Uhr (je nach Haltestelle), die letzte Fahrt ab Bustreff in die Stadtteile ist demnach erst um 19.45 Uhr (Sommerhalb-jahr: 19.15 Uhr).StadtBus-Linien C7 (Suderwick) und C8 (Barlo) im 60-Min-Takt:Die letzte Fahrt in Richtung Innenstadt erfolgt ebenfalls gegen ca. 19.30 Uhr (je nach Halte-stelle), die letzte Fahrt ab Bustreff in die Stadtteile ist demnach ebenfalls um 19.45 Uhr (Sommerhalbjahr: 18.45 Uhr).TaxiBus-Linien T11 bis T14 im 30-Min-TaktDie letzte Fahrt in Richtung Innenstadt erfolgt wie bei den StadtBus-Linien gegen 19.30 Uhr, die letzte Fahrt in die Stadtteile findet somit auch erst um 19.45 Uhr statt.Generell bleibt der jeweilige Takt bestehen. Fahrgäste müssen sich also im Prinzip nur mer-ken, dass die letzte Fahrt in die Stadtteile vom Bustreff generell um 19.45 Uhr stattfin-det und vorher der normale Taktverkehr der jeweiligen Linie gilt.Zur weiteren Info: Die zusätzlichen Fahrten werden in der Zeit vom Montag, 24.10.2016 bis Freitag, 14.04.2017 (Start der Osterferien) montags bis freitags angeboten, auch in den Schulferien. Die TaxiBusse („T-Linien“) verkehren nur nach telefonischer Bestellung mindestens 30 Minuten vor der fahrplanmäßigen Abfahrtszeit unter 0800-2191920. Es gilt der reguläre Tarif wie bei den StadtBus-Linien. Hinweis: Die TaxiBus-Linie T11 verkehrt nur alle 60 Minuten immer zur Minute ´15 bis Hemden, Zollamt. Daher besteht das zusätzliche Angebot stadtauswärts auf der Linie T11 nur an den Haltestellen, die im 30-Minuten-Takt bedient werden (bis Hal-testelle Inselbad Bahia). Das Anrufsammeltaxi (AST), welches normalerweise ab 19.30 Uhr/19.45 Uhr zu ei-ner Haltestelle bestellt werden kann, verkehrt im genannten Zeitraum erst eine Stunde später, d.h. ab 20.30 Uhr/20.45 Uhr (Abfahrtszeit abhängig von der je-weiligen Haltestelle). Es kostet einen Aufpreis, bringt die Fahrgäste dafür jedoch direkt ans jeweilige Ziel bis vor die „Haustür“. Zu den eingesetzten zusätzlichen Bussen morgens an Schultagen ab dem 24.10.2016 erfolgt eine gesonderte Information. Auch zu den Adventssamstagen wird das Fahrplanangebot ausgeweitet werden. Hierzu folgt eine gesonderte Info zu einem späteren Zeitpunkt. […]

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Verschiebungen bei der Müllabfuhr aufgrund der Bocholter Kirmes

Bocholt (PID). Der Entsorgungs- und Servicebetrieb Bocholt (ESB) weist darauf hin, dass am Kirmesmontag, 17. Oktober 2016, keine Müllabfuhr durchgeführt wird. Alle Müllabfuhrtermine verschieben sich um einen Tag nach hinten.Betroffen von dieser Regelung sind die Abfuhren der Gelben Säcke und die Entleerung der Papiertonnen der Gebiete K bis O, sowie die Biotonnen. Durch die Verschiebungen kann es auch zu Änderungen der gewohnten Leerungszeiten kommen. Der ESB bittet daher generell die Mülltonnenonnen und Gelben Säcke spätestens morgens ab 6 Uhr bereitzustellen. […]

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Kirmes in Bocholt: Kein Alkohol in Kinderhand!

Agentur M Hoch 3Berthold BlesenkemperNeustraße 2-446399 BocholtTelefon: +49-2871-9957700Mobil: +49-151-51143524Fax: +49-2871-9957701Email: kontakt@agentur-mhoch3.deInternet: www.agentur-mhoch3.deUSt-IdNr.: DE 292 513 799Steuernr.: 11 307 2043 1746 57Anfang der weitergeleiteten Nachricht:Von: Stadt Bocholt – Fahrradfreundlichste Stadt DeutschlandsBetreff: Kirmes in #Bocholt: Kein Alkohol in Kinderhand!Datum: 11. Oktober 2016 um 11:03:29 MESZAn: bocholttv@gmail.comAntwort an: Stadt Bocholt – Fahrradfreundlichste Stadt DeutschlandsPressemitteilung von Dienstag, 11. Oktober 2016Stadt Bocholt – Fahrradfreundlichste Stadt DeutschlandsKirmes in #Bocholt: Kein Alkohol in Kinderhand!Stadt weist mit Plakataktion auf Jugendschutz hin.start Bocholt (PID). Die Kirmestage in Bocholt stehen bevor, viele Kinder und Jugendlichen freuen sich auf das Volksfest. Die ausgelassene Stimmung an den Kirmestagen führt jedoch, wie die Erfahrung der letzten Jahre gezeigt hat, nicht selten zum Alkoholmissbrauch. Das städtische Jugendamt und das Ordnungsamt wollen mit der Aktion “Jugendschutz – Wir machen mit!” auf das Thema aufmerksam machen.Die Folgen von Alkohol können gravierend sein und gesundheitliche Folgen nach sich ziehen, gerade bei Heranwachsenden. Mit der Plakataktion „Jugendschutz – wir machen mit!“ werden Jugendliche, Erwachsene, Gastwirte und Gewerbetreibende aufgefordert, sich zum Schutz der Jugendlichen für die Einhaltung der gesetzlichen Jugendschutzbestimmungen einzusetzen. “Ziel der Aktion ist es, beim Thema Alkoholkonsum an die Verantwortung aller Beteiligten zu appellieren”, sagen Monika Tenbrock, Leiterin des Ordnungsamtes, und Benedikt Püttmann vom Jugendamt.Die Plakate werden an Ausschankbetriebe verteilt. „Helfen Sie uns, indem Sie mit uns gemeinsam informieren und auf die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen achten“, wendet sich Tenbrock an Gastwirte. Das Jugendamt fordert gleichzeitig Eltern und Erziehungsberechtigte auf, während der Kirmestage ihrer Aufsichtspflicht nachzukommen. Die Vorgaben des Jugendschutzgesetzes sind zu beachten, wenn Jugendlichen der Konsum von Alkohol und Nikotin bzw. der Besuch von Gaststätten oder Tanzveranstaltungen erlaubt wird. Fachbereichsleiter Benedikt Püttmann: „Nehmen Sie Ihre Verantwortung ernst und achten Sie auf Ihre Kinder.“Das Jugendschutzgesetz im Überblick:Jugendlichen unter 16 Jahren ist der Kauf und Konsum von Alkohol nicht gestattet.Ab 16 Jahren ist der Kauf und Konsum von Wein, Sekt und Bier erlaubt.Alkopops, Schnaps und Zigaretten ab 18Branntweinhaltige Getränke wie Schnäpse, Liköre und Alkopops sowie Zigaretten sind erst ab 18 Jahren erlaubt.Aufenthalt in Gaststätten und bei TanzveranstaltungenDer Aufenthalt in Gaststätten und bei Tanzveranstaltungen ist Jugendlichen unter 16 Jahren nur in Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person gestattet. 16- und 17-jährigen Jugendlichen ist die Anwesenheit ohne Begleitung bis 24 Uhr erlaubt. […]

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Tennissportzentrum Kalisch und Golfclub Wasserburg Anholt kooperieren

Die Ähnlichkeiten beim Tennis und Golf liegen auf der Hand – ein Ball soll mit einem Schläger an einen bestimmten Punkt geschlagen werden. Da sich somit auch die Anforderungen an die koordinativen Fähigkeiten ähneln, kamen Jonas Kalisch vom Sportzentrum für Tennis an der Lowicker Straße in Bocholt und George Mayhew, Head-Pro des Golfclubs Wasserburg Anholt e.V. auf die Idee, beim Jugendtraining zu kooperieren.Für Kinder im Alter von 8 bis 12 Jahren startet am 28. Oktober ein Golf-Schnupperkurs mit insgesamt 10 Trainingseinheiten, die durch George Mayhew geleitet werden.

 In Tennissportzentrum erfolgt in spielerischer Form die „Golfer-Grundausbildung“ und natürlich wird das Erlernte dann auf der wunderschönen Golfanlage an der Anholter Wasserburg auch umgesetzt.

Die Kinder brauchen keine Ausrüstung (es wird alles gestellt) und sie können auch außerhalb der Kurseinheiten auf den Übungsanlagen in Anholt trainieren. 

Vielleicht schlummert ja ein neuer Golfstar in Bocholt und Umgebung und wartet nur darauf, entdeckt zu werden … […]

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„Strawhenge“ beendet Ausstellung „Altes Stroh zu neuem Gold“

Bocholt (EUBOH). Die englische Kultstätte „Stonehenge“ ist der wohl berühmteste Steinkreis der Welt. Viele Sagen und Märchen ranken sich um dieses weltberühmte Bauwerk. Aber wussten Sie schon, dass die riesigen Sand- und Blausteine früher einmal Strohballen waren? – Diese und andere Geschichten wurden im Rahmen der Ausstellung „Altes Stroh zu neuem Gold“ in der ehemaligen Textilfabrik Herding von den Deutsch-Ausländischen Gesellschaften in Bocholt vorgetragen.Vom 28. August 2016 bis zum 9. Oktober 2016 fand die Ausstellung „Altes Stroh zu neuem Gold“ des KünstlerinnenForum Münsterland e.V. in der ehemaligen Textilfabrik im Kubaai-Viertel statt. Die dort präsentierten Werke der Künstlerinnen widmeten sich dem Thema „Märchen“. Am Rahmenprogramm beteiligten sich die Deutsch-Ausländischen Gesellschaften aus Bocholt mit Geschichten aus ihrer Heimat. An insgesamt vier Abenden wurden Märchen aus China, der Türkei, Frankreich sowie ein selbst kreiertes Märchen aus Großbritannien vorgelesen und vorgespielt.Märchen aus dem Reich der MitteDen Auftakt zum Märchenerzählen am 8. September 2016 machte die Deutsch-Chinesische Gesellschaft Bocholt e.V. Hairong Zhao las ein chinesisches Märchen in ihrer Muttersprache und übersetzte es. Räucherstäbchen, Jasmin-Tee und andere kulinarische Beiträge rundeten den Abend ab.Tausend und eine NachtAyla Erfidan-Ocakdan las ein türkisches Märchen in der Landessprache. Mitglieder der Deutsch-Türkischen Gesellschaft Bocholt e.V., die die zweite Aktion am 18. September 2016 ausrichtete, verwöhnten die Gäste mit Tee und typischen Spezialitäten aus der Türkei, wobei besonders die Süßigkeiten bei den Zuhörern gut ankamen.In die reiche Welt der Märchen aus Frankreich entführte die Märchenerzählerin Odile Néri-Kauser die Gäste des dritten Abends am 29. September 2016. Hier hatte die Deutsch-Französische Gesellschaft Bocholt e.V. eingeladen. Die mit schönen französischen Akzent vorgetragen Märchen aus den Alpen, der Bretagne und Südfrankreich verzauberten die Gäste. Ulrich Schlumberger untermalte die Geschichten mit französischer Akkordeonmusik. Dazu wurden Wein und köstliches französische Fingerfood gereicht.Neues Gold zu altem StrohZum Abschluss der Reihe drehte die Deutsch-Britische Gesellschaft Bocholt e.V. den Titel der Kunstreihe einfach um. Ihr Vorsitzender, Karl Gerd Geßner, hatte selbst ein Märchen geschrieben. Es handelte von einem kalten Winter nahe der englischen Partnerstadt Rossendale. Die Menschen und das Vieh froren und hatten kein Stroh zum Wärmen. König „Good Will“ half den Menschen, indem er Goldtaler an die Bauern verteilten, damit sie sich Stroh kaufen konnten.Dies gefiel der Hexe „Stoneheart“ gar nicht und sie verwandelte alles Stroh, dass die Menschen noch nicht zum Wärmen nutzten, in Steine. So entstand – laut der eigens kreierten Geschichte – der weltberühmte Steinkreis „Stonehenge“.Das Märchen wurde von Mitgliedern der Deutsch-Britischen Gesellschaft und der Theatergruppe „Spätzünder“ pantomimisch gespielt. Die Märchenerzählerin Mary Angel (Maria Andiel) trug die einzelnen Passagen spannungsgeladener Stimme eindringlich vor. Musikalisch wurden diese passend mit englisch-irischer Musik der Gruppe „Lissys Cocktail“ umrahmt. […]

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700 – 800 – 900 Euro: „Mindest-Ausbildungsvergütung“ für alle 208 Gastro-Azubis

Ob der Gast ein ordentliches Trinkgeld gibt oder nicht – darauf können sich Kellner- und Koch-Azubis nicht verlassen. Anders beim Lohn – da tut sich was: Der Chef muss jetzt nämlich bei der Ausbildungsvergütung einige Euros extra zahlen. Zum ersten Mal gibt es für alle 208 Azubis in der Gastronomie im Kreis Borken feste Azubi-Vergütungen. Demnach bekommt der Nachwuchs in Gaststätten, Restaurants und Hotels jetzt 700 Euro im ersten und 800 Euro im zweiten Ausbildungsjahr. Im dritten Lehrjahr gehen angehende Köche und Kellnerinnen mit 900 Euro am Monatsende nach Hause. Darauf hat die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hingewiesen. „Damit ist die Ausbildung in der Gastronomie ein Stück weit attraktiver geworden – jedenfalls fürs Portemonnaie“, sagt Helge Adolphs.Der Geschäftsführer der NGG Münsterland unterstreicht, dass die höheren Azubi-Vergütungen rückwirkend ab dem 1. August in ganz Nordrhein-Westfalen allgemeinverbindlich sind. Dafür habe sich die NGG mit Erfolg eingesetzt. „Das bedeutet, dass jeder gastronomische Betrieb im Kreis Borken seinen Auszubildenden dieses Geld zahlen muss. Andernfalls verstößt er damit gegen das Gesetz. Damit hat die Branche erstmals eine Mindest-Ausbildungsvergütung. Wer seinen Nachwuchs besonders motivieren und dafür sorgen will, dass den Azubis die nicht immer leichte Ausbildung rund um Küche, Service und Rezeption auch schmeckt, darf natürlich auch noch etwas oben drauflegen“, so Adolphs.Insgesamt habe ein Koch-Azubi jetzt pro Monat 29 Euro im ersten und 31 Euro im zweiten Ausbildungsjahr mehr in der Tasche. Eine Restaurant- oder Hotelfachfrau, die im Service oder an der Hotelrezeption ihre Ausbildung mache, gehe im dritten Ausbildungsjahr mit 34 Euro monatlich mehr nach Hause. Mit dem jetzt allgemeinverbindlichen Tarifvertrag gibt es erstmals klare Regeln für die Ausbildung. „Über die einheitlichen Ausbildungsvergütungen hinaus gilt beispielsweise jetzt auch, dass Azubis nach einem langen zweiten Berufsschultag in der Woche frei haben und nicht mehr zurück in die Küche oder an die Theke ihres Ausbildungsbetriebs müssen“, so NGG-Geschäftsführer Adolphs. […]

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Europabüro #Bocholt: Praktikum in englischer Partnerstadt

Bocholt (EUBOH). „Eine Regenjacke hätte man mitnehmen sollen!“ – Dieses ist nur ein Fazit der Bocholter Studentin Linda Terweide, die im August und September 2016 ein Praktikum in Bocholts englischer Partnerstadt Rossendale absolviert hat und nun wieder zurückgekehrt ist. Sie arbeitete dort in einem Feriencamp für Kinder und in einem Familienzentrum. In dieser Zeit wohnte sie nicht nur in einer Rossendaler Gastfamilie, sondern auch im Feriencamp.Im Rahmen der bestehenden Städtepartnerschaft zwischen Bocholt und Rossendale ist nach Terweise Meinung “ein Praktikum eine perfekte Möglichkeit, um im Ausland Erfahrungen zu sammeln”. Die Bocholterin machte dieses Auslandspraktikum in Großbritannien im Rahmen ihres Studiums zur Grundschullehrerin.Erste Station im FeriencampIm „Rochdale Children’s Moorland Home“ arbeitete sie fünf Wochen als Praktikantin. Linda betreute die Kinder vor Ort und auf Ausflügen, half das Frühstück vorzubereiten oder spielte mit ihnen. Dieses Feriencamp besuchten überwiegend Kinder aus sozialschwachen Familien. Es wird von englischen Wohltätigkeitsorganisationen mit dem Ziel unterstützt, den Kindern Ferien zu ermöglichen und die Eltern im Alltag zu entlasten. „Ich habe dort viele Erfahrungen gesammelt, meine Englischkenntnisse noch weiter vertieft und es hat Spaß gemacht“, so Terweide.Zweite Station im FamilienzentrumDas „Haslingden Community Link and Family Center“ war die zweite Station in ihrem Praktikum. Dort waren die Möglichkeiten, sich aktiv einzubringen, eingeschränkt, da dieses Zentrum aus finanziellen Gründen von der Schließung bedroht ist. Familienzentren in England seien grundsätzlich breit aufgestellt, so Terweide, aber das Land streiche derzeit die finanziellen Mittel für diese Zentren. In Haslingden etwa gab es nicht nur Spielgruppen und einen Kindergarten, sondern auch Beratungsstellen für Schwangere und einen Treffpunkt für frischgebackene Eltern. Wie sich das Zentrum aufgrund der Sparmaßnahmen weiter entwickeln wird, bleibt abzuwarten. „Die Mitarbeiter haben große Probleme mit der derzeitigen Situation“, sagt Linda Terweide.Dritte Station in englischer GastfamilieSie lebte während ihres fast achtwöchigen Praktikums in einer Rossendaler Gastfamilie. Peter Bill, Vorsitzender der „Friends of Bocholt“, hatte gemeinsam mit seiner Frau Ros der jungen Bocholterin den „Rossendale Way of Life“ in dieser Zeit näher gebracht. Ausflüge in und um Rossendale sowie Besuche bei Geburtstagen und anderen Feiern rundeten den Gastfamilienaufenthalt ab. Bei der Vermittlung der Gastfamilie haben die „Friends of Bocholt“ eng mit ihrem hiesige Partnerverein, der Deutsch-Britischen Gesellschaft Bocholt e.V., zusammengearbeitet. […]

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Sonderverkehr der StadtBusse zur Bocholter Kirmes

Bocholt. Kirmes in Bocholt – und die Fahrpläne der Bocholter StadtBusse werden wie in jedem Jahr erheblich ausgeweitet. An allen vier Kirmestagen gibt es zwischen dem 14. und 17. Oktober 2016 „Sonderschichten“, so dass auf allen Stadt- und TaxiBus-Linien im ge- wohnten Takt Fahrtmöglichkeiten bis in die späte Nacht bestehen. Separate Aushänge an jeder stadteinwärts liegenden Haltestelle und gesonderte Linienfahrpläne als Download aufwww.stadtbusbocholt.de weisen ausführlich auf das zusätzliche Fahrtenangebot hin.Aufgrund der großen Nachfrage werden auf den Linien C7 und C8 generell Gelenkbusse einge- setzt. Außerdem sind zu den Besucherspitzen am Freitag, Samstag und Sonntag zusätzlich zu den regulären acht Bussen weitere vier Busse im StadtBus-Verkehr im Einsatz.Bedienung BustreffIm Gegensatz zu den Vorjahren wird der Bustreff von den Regionalbus-Linien 61 (Is- selburg/Rees), 64 (Wesel) 95 (Haldern) und dem Bürgerbus Loikum-Wertherbruch NICHT bedient werden. Diese Linien starten bzw. enden während der vier Kirmestage (14.-17.10.2016) an der Haltestelle Bocholt, Bahnhof. Alle anderen Linien (Alle StadtBus- und TaxiBus-Linien sowie die Regionalbus-Linien S75 (Sprinterbus Münster) R51 (Coesfeld und N20 (Legden)) werden den Bustreff wie gewohnt während der Kirmes ohne Einschränkungen ansteuern. Allerdings sind im Innenstadtbereich vor, während und nach der Kirmes einige Haltestellen gesperrt (siehe unten).Die Fahrzeiten im Überblick:Fahrten Linie C1-C6 und T11 – T14 im 30-Minuten-TaktStadteinwärts:Auf den StadtBus-Linien C1 bis C6 sowie den TaxiBus-Linien T11 bis T14 können die Bocholter am Freitag und Samstag zusätzlich zu den regulären Fahrten alle 30 Minuten bis um 1.00Uhr nachts des Folgetages (Sonntag bis 0.00 Uhr, Montag bis um 21.00 Uhr) zur Kirmes (Bustreff) fahren. Am Sonntag starten die Busse bereits ab ca. 10.30 Uhr ins Stadtzentrum.Stadtauswärts:Die letzte Rückfahrt vom Bustreff findet in den Nächten von Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag um 01.15 Uhr, von Sonntag auf Montag um 0.15 Uhr und Montag um 21.15 Uhr statt.Fahrten Linie C7 und C8 im 60-Minuten-Takt Stadteinwärts:Die Linien C7 (Suderwick/Dinxperlo) und C8 (Barlo) fahren während der Kirmes im gewohnten 60-Minuten Takt ins Stadtzentrum, also am Freitag, Samstag bis umAgentur M Hoch 3Berthold BlesenkemperNeustraße 2-446399 BocholtTelefon: +49-2871-9957700Mobil: +49-151-51143524Fax: +49-2871-9957701Email: kontakt@agentur-mhoch3.deInternet: www.agentur-mhoch3.deUSt-IdNr.: DE 292 513 799Steuernr.: 11 307 2043 1746 570.30 Uhr des Folgetages (Sonntag bis 23.30 Uhr, Montag bis um 20.30 Uhr). Am Sonn- tag starten die Busse bereits ab ca. 10.25 Uhr ins Stadtzentrum.Stadtauswärts:Die letzte Rückfahrt vom Bustreff findet in den Nächten von Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag um 00.45 Uhr, von Sonntag auf Montag um 23.45 Uhr und Mon- tag um 20.45 Uhr statt. Bei der Linie C8 ist zu beachten, dass alle Fahrten generell nur von bzw. bis ins „Zentrum“ von Barlo durchgeführt werden (d.h. Haltestelle Helena- straße bzw. Große Allee) und keine Bedienung des nördlichen Linienastes zwischen He- lenastraße und Barlo, Haltestelle Grenze, vorgesehen ist.Umstiegsgarantie entfällt!Aufgrund des erfahrungsgemäß großen Fahrgastandrangs während der Kirmestage sind Verspätungen der StadtBusse leider nicht vermeidbar. Da außerdem die meisten Fahr- gäste mit dem Fahrtziel Bustreff (Europaplatz) unterwegs sind, wird die ansonsten gül- tige Umstiegsgarantie alle 30 Minuten von Freitag, 14.10.2016, 12.00 Uhr bis Montag, 17.10.2016, Betriebsende aufgehoben.Tickets und TarifeGrundsätzlich gilt das reguläre Ticketangebot! Dieses ist bereits komplett im Vorver- kauf im StadtBusCenter am Europaplatz erhältlich- hier kann man sich bequem und oh- ne die Hektik während der Kirmestage im Voraus mit Tickets versorgen! Sowohl für Gruppen (jeweils bis zu 5 Personen) und für Einzelpersonen gibt es besonders günstige Ticketangebote – quasi „Tagesflatrates“ für den StadtBus: Mit dem „9-Uhr-TagesTicket 5 Personen“ können bis zu 5 Erwachsene einen Tag in ganz Bocholt sooft StadtBus fahren wie Sie möchten. Der Preis: 7,00 €. Daneben gibt es noch das „9-Uhr-TagesTicket 1 Person“, mit dem eine er-wachsene Person und bis zu drei Kinder zwischen 6-14 Jahren den ganzen Tag die StadtBusse zum unschlagbar günstigen Preis von 3,60 € in Bocholt nutzen können.An den Kirmestagen gelten die TagesTickets bis Betriebsschluss, d.h. bis zur letzten Rückfahrt der StadtBusse nach Mitternacht um 01.30 Uhr! Selbstverständlich gibt es al- le genannten Tickets nicht nur an den Kirmestagen sondern auch an den übrigen Tagen des Jahres.Linienwegänderung und Haltestellensperrung aufgrund von StraßensperrungenAb Mittwoch, 12.10.16, Betriebsbeginn bis Dienstag, 18.10.16, Betriebsende sind die Haltestellen Shopping Arkaden und Kinodrom auf der Meckenemstraße für die Linien C4, C5 und T12 in Fahrtrichtung Bustreff aufgrund der Aufbauarbei-ten zur Kirmes gesperrt.Dies gilt auch für die Haltestellen Rathaus und Neutorplatz, die vom 12.10.16,Betriebsbeginn bis Mittwoch, 19.10.2016, Betriebsende gesperrt sind, so dass diese beiden Haltestellen ebenfalls von den Linien C4 (Biemenhorst), C5 (Feldmark) und T12 (Mussum) nicht angesteuert werden. Fahrgäste müssen daher je nach Li- nie und Fahrtrichtung auf die Haltestellen Bahnhof, Musikschule oder Bustreff ausweichen. Die zentrale Umstiegshaltestelle Bustreff (Europaplatz) wird während der gesamten Kirmestage ohne Einschränkungen von allen StadtBus-Linien ange- steuert.Anrufsammeltaxi (AST) fährt auch von vielen außerhalb liegenden HaltestellenDas Anrufsammeltaxi (AST) fährt während der gesamten Kirmestage zu den gewohn- ten Uhrzeiten allerdings nur von den Haltestellen, von denen kein StadtBus- oder Regio- nalbus abfährt und für die Rückfahrten aus der Innenstadt dann vom Bustreff und vom Bahnhof!Weitere Informationen und HinweiseWeitere Informationen gibt es im StadtBusCenter am Europaplatz 20 zu den gewohnten Öffnungszeiten und am Kirmesfreitag und -montag von 9-18 Uhr, Kirmessamstag von 9-14 Uhr und Kirmessonntag von 9-16 Uhr persönlich oder telefonisch unter 02871-219190.Generelle Öffnungszeiten StadtBusCenterMo-Fr: 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr Sa: 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr Telefon: 02871-2 19 19-0 Internet: www.stadtbusbocholt.deAnsprechpartner Redaktion:Jens DörpinghausStadtBus Bocholt GmbH Europaplatz 2046399 BocholtFon: 02871-21919-19Fax: 02871-21919-21Mobil: 0151-52878349Email: jed@stadtbusbocholt.deAgentur M Hoch 3Berthold BlesenkemperNeustraße 2-446399 BocholtTelefon: +49-2871-9957700Mobil: +49-151-51143524Fax: +49-2871-9957701Email: kontakt@agentur-mhoch3.deInternet: www.agentur-mhoch3.deUSt-IdNr.: DE 292 513 799Steuernr.: 11 307 2043 1746 57 […]

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Bocholt auf der EXPO REAL in München

München/Bocholt. Als Region „Münster.Land“ präsentierten sich Münster und das Umland wieder vom 04. bis 06.10.2016auf der größten Messe für Gewerbeimmobilien in Europa, der Expo Real in München. Neben Münster als Metropole und Bocholt als drittgrößter Stadt der Region waren unter den insgesamt 20 Partnern auch die Wirtschaftsförderer der Kreise Borken, Steinfurt, Coesfeld und Warendorf am „Münster.Land“-Stand beteiligt.Neben den klassischen Vermarktungsthemen im Hinblick auf Gewerbeimmobilien und die Gewerbegebiete Bocholts, insbesondere dem Technologie- und dem Industriepark, ist in den Gesprächen, welche Ludger Dieckhues und Wendelin Knuf von der Wirtschaftsförderung Bocholt auf der Messe führten, deutlich die steigende Bedeutung der Entwicklungen in den städtischen Bestandsbereichen zu spüren. So dominierten in diesem fünften Jahr der Bocholter Messebeteiligung aus Sicht von Ludger Dieckhues, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Bocholt, konkrete Gespräche zu aktuellen Projekten wie der Breitbandversorgung in den Bocholter Gewerbegebieten oder der Entwicklung des Einzelhandels vor allem vor dem Hintergrund der Digitalisierung, der Immobiliensituation in den Innenstädten und geänderter Kundenbedürfnisse. Auch das Thema Nahversorgung in der Stadtentwicklung wurde mit Projektentwicklern und Investoren diskutiert.Der Messestand des Münsterlandes verzeichnete mehrfach ministerialen Besuch. Neben NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin suchte auch NRW-Städtebauminister Michael Groschek das Gespräch mit den kommunalen Partnern vom„Münster.Land“. In den Gesprächen mit Duin ging es vorherrschend um die aktuellen Digitalisierungsthemen und dabei konkret auch um die Infrastrukturentwicklung im Hinblick auf die Breitbandversorgung für die Unternehmen.Ludger Dieckhues nutzte auch die Gelegenheit Minister Michael Groschek die „Ab in die Mitte!“-Aktion „Public Gaming“ vom Bokeltsen Treff und den Online-Stadtplan auf der www.bocholt.de zu erläutern.Begeistert vom Engagement der Wirtschaftsförderung Bocholts auf der Messe zeigte sich der stellv. Vorsitzende des Aufsichtsrates der Bocholter Wirtschaftsförderung, Rudolf Schmeing, der ebenfalls am „Münster.Land“-Stand mit aktiv war. „Die Expo Real ist ein Muss für die Akteure im Immobilienbereich“, so Schmeing und er unterstrich damit die Bedeutung für Bocholt, die Stadt selbst und auch Fragen zu konkreten Projekten präsentieren bzw. besprechen zu können.Die Expo Real ist die wichtigste internationale Messe für Immobilien und Investitionen, welche seit 1998 immer im Oktober stattfindet. In diesem Jahr verzeichnet die Messe 1.707 Aussteller aus über 30 Ländern. Die Resonanz der Messebesucher war positiv, was eine weiterhin umfangreiche Investitionstätigkeit im Bereich von Gewerbe- und Wohnimmobilien in Deutschland nach sich ziehen wird.Fotohinweise:(jeweils v.l.n.r.):Foto Expo_I:Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen; Ludger Dieckhues, Geschäftsführer Wirtschaftsförderung Bocholt; Petra Michalczak-Hülsmann, Geschäftsführerin Wirtschaftsförderung Kreis Warendorf – Foto: Martin Rühle, WiFö MünsterFoto Expo_IILudger Dieckhues, Geschäftsführer Wirtschaftsförderung Bocholt; Rudolf Schmeing, stellv. Aufsichtsratsvorsitzender Wirtschaftsförderung Bocholt; Klaus Ehling, Vorstand Münsterland e.V.Foto Expo_IIIKarl-Friedrich Schulte-Übbing, Hauptgeschäftsführer IHK Nord-Westfalen; Ludger Dieckhues, Geschäftsführer Wirtschaftsförderung Bocholt; Klaus Ehling, Vorstand Münsterland e.V.; Dr. Heiner Kleinscheider, Geschäftsführer Wirtschaftsförderung Kreis BorkenFoto Expo_IV:Dr. Thomas Robbers, Geschäftsführer Wirtschaftsförderung Münster; Wendelin Knuf, Writschaftsförderung Bocholt; Birgit Neyer, Geschäftsführerin Wirtschaftsförderung Kreis Steinfurt; Petra Michalczak-Hülsmann, Geschäftsführerin Wirtschaftsförderung Kreis Warendorf; Ludger Dieckhues, Geschäftsführer Wirtschaftsförderung BocholtFoto Expo_VDr. Heiner Kleinschneider, Geschäftsführer Wirtschaftsförderung Kreis Borken; Klaus Ehling, Vorstand Münsterland e.V.; Ludger Dieckhues, Geschäftsführer Wirtschaftsförderung Bocholt […]

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Triphaus: Starrer Schuldendeckel ist als Finanzsteuerungsinstrument nicht mehr haltbar

Haushaltsrede von Kämmerer Ludger Triphaus heute im Rat.Sehr geehrter Herr Bürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren,die Zukunft unserer Stadt ist zu wichtig, als dass wir sie allein der Zukunft überlassen können. Dieser Leitgedanke war bei der Aufstellung des Haushaltplanentwurfs 2017 ein entscheidender Orientierungsfaktor. Bereits seit dem Jahr 2013 haben wir in der Arbeitsgruppe „Strategische Planung innovatives Bocholt“ Innovationsfelder für die Entwicklung der Stadt Bocholt identifiziert und entsprechende Maßnahmen erarbeitet, die Bocholt als kreative und innovative Stadt zukunftsfähig werden lassen. Dieser Prozess wird fortgeführt unter dem Begriff „Zukunftsstadt Atmendes Bocholt 2030+“ von der Vision zum Konzept. Das Bundesministerium für Bildung und Forschung unterstützt diesen Prozess bei der Stadt Bocholt mit einer Fördersumme von 200.000 Euro. Das ist eine besondere Auszeichnung, aber auch Verpflichtung. Den Herausforderungen, die eine sich stetig verändernde Gesellschaft an Rat und Verwaltung unserer Stadt stellt, müssen wir gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie zivilgesellschaftlichen Akteuren Rechnung tragen.Wir müssen den Internationalisierungsprozess der Stadt Bocholt mit dem Ziel einer starken Positionierung der Bocholter Wirtschaft weiter ausbauen.Insbesondere die Sicherung und Gewinnung von Fachkräften zur Stärkung der mittelständischen Unternehmen ist eine wesentliche Zukunftsaufgabe. Hierbei werden Unternehmen und Bildungseinrichtungen intensiver zusammenarbeiten und gleichzeitig die Potenziale der grenznahen Lage aufgreifen und systematisch nutzen. Die Einrichtung eines gemeinsamen deutsch-niederländischen Büros bei der Stadtmarketing und Wirtschaftsförderungs GmbH der Stadt Bocholt und der Gemeinde Oude Ijsselstreek ist ein erster nachhaltiger Schritt auf diesem Weg.Ebenfalls sind Bildung und Qualifizierung strategische Ziele, denen höchste Priorität eingeräumt wurde. Zu deren Umsetzung wurden bzw. werden ca. 40 Mio. Euro bis 2020 zur Schaffung und Sanierung der gebäudlichen Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt. Dadurch werden in den Schulen unserer Stadt nahezu optimale Bedingungen für ein differenziertes Schulangebot geschaffen. Das ist besonders notwendig, wird doch die Schule vom reinen Lernort stets mehr zum Lebensort von Kindern und Jugendlichen. Unsere Aufgabe ist es, durch eine optimale Raumstruktur ein motivierendes Lern- und Aufenthaltsklima zu schaffen. Denn die Kinder und Jugendlichen verbringen den größten Teil des Tages im Lern- und Lebensort Schule.Bildung und Qualifizierung beinhaltet auch die Frage nach weiteren Bildungsmöglichkeiten oberhalb von Schule.Mit der Westfälischen Hochschule ist Bocholt seit ca. 25 Jahren Hochschulstandort. Unter den Aspekten von Zukunftsfähigkeit, wachsender Stadt, studentischem Leben im Stadtbild und Internationalisierung mag auch der Gedanke erlaubt sein, in Bocholt eine eigenständige Hochschule zu etablieren und den Abteilungsstatus zu verändern. Ich glaube, es macht ausgesprochen Sinn, sich diesem Themenkomplex – wenn auch behutsam – zu nähern.Für die Zukunft unserer Stadt ist es dringend nötig, jungen und alten Menschen, Arbeitgebern und Arbeitnehmern attraktive Lebensbedingungen zu bieten. Dafür ist u. a. der Aufbau eines professionellen Quartiersmanagements dringend erforderlich. Bereits bestehende Ansätze zur Quartiersarbeit müssen ausgebaut und weiter entwickelt werden. Um die Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihren Quartieren zu stärken und neue Bürgerinnen und Bürger zu integrieren, bedarf es einer gemeinsam von Bürgern und gesellschaftlichen Akteuren innerhalb des Quartiers sowie der Verwaltung entwickelten Infrastruktur sowohl als Hardware wie auch als Software. Diesbezüglich müssen sowohl in der Verwaltung als auch außerhalb der Verwaltung neue Strukturen geschaffen werden. In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf die besonderen Potenziale hinweisen, die die Quartiersentwicklung für die Integration von Flüchtlingen bietet.Angefangen, meine Damen und Herren, wurde bereits mit der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme KuBAaI. Diese Umsetzung wird die zukünftige Entwicklung Bocholts maßgeblich mitgestalten. Durch die Entwicklung dieses ehemaligen Textilindustrieareals wird ein Quartier geschaffen, in dem Menschen arbeiten und wohnen, Freizeit verbringen sowie Kultur und Bildung erleben. Dieser Maßnahme muss in all ihren Facetten die weitere städtische Unterstützung gelten.Zur Realisierung stadtgesellschaftlich relevanter Bereiche bedarf es einer neu strukturierten Kommunikation und Partizipation zwischen Bürgern, Rat und Verwaltung sowie einer Strukturänderung innerhalb der Verwaltung. Eine „innovative und kreative“ Stadt erfordert weniger ein fachbereichsbezogenes als vielmehr ein fachbereichsübergreifendes, projektorientiertes Denken und Handeln strukturell und personell. Meine sehr geehrten Damen und Herren, Bocholt darf weder infrastrukturell noch gesellschaftlich zu einer „Frozen City“ werden, in der Rahmenbedingungen existieren, die Entwicklungen nicht ermöglichen und Weiterungen nicht zulassen. Nein, meine Damen und Herren, Veränderungsbereitschaft und Verschiedenartigkeit sind Elemente eines dynamischen Prozesses. Das muss in Bocholt gewährleistet bleiben und finanziell und ideell unterstützt werden.In früheren Haushaltseinbringungen hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass wir eine Balance zwischen finanzieller Machbarkeit und der Realisierung zukunftsfähiger struktureller Erfordernisse herstellen müssen. Diese Aufgabe gilt es auch weiterhin zu erfüllen.Bei der Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung habe ich mich an die Vorschriften der Gemeindeordnung gehalten, wonach der Haushalt 2017 noch vor Beginn des betreffenden Haushaltsjahres beschlossen werden kann. Das war von Ihnen mit Nachdruck gewünscht und von der Rechnungsprüfung stets angemahnt worden. Die hiermit verbundenen Planungsunsicherheiten werden bewusst in Kauf genommen und ihre Auswirkungen sind während des Beratungsverfahrens zu berücksichtigen oder im Laufe des Haushaltsjahres mit geeigneten haushaltswirtschaftlichen Instrumenten zu bewältigen. Wenn Sie, sehr geehrte Damen und Herren, dem Haushaltsentwurf im ersten Anlauf zustimmen könnten – was meines Erachtens möglich wäre – sind wir just in time.Bestimmendes Thema auf verschiedenen Ebenen war in den vergangenen anderthalb Jahren die Flüchtlingskrise. Bocholt hat die hiermit verbundenen akuten Herausforderungen dank vieler engagierter haupt- und ehrenamtlich tätiger Akteure gut bewältigt. Mit der Bündelung der Verantwortlichkeiten bei der städtischen Tochter EWIBO wurde der richtige Schritt getan für eine effektive und ganzheitliche Aufgabenerfüllung. Die Schaffung und Bereitstellung von sozialem Wohnraum rundet deren Aufgabenspektrum sinnvoll ab und auch die in diesem Haushalt vorgesehenen Weiterleitungsdarlehen sind hierzu wichtiger Bestandteil, ohne dass sich hieraus eine Haushaltsbelastung ergibt. Durch verschiedene Auszeichnungen für eine qualifizierte Flüchtlings- und Integrationsarbeit wurde deutlich, dass wir in Bocholt die richtigen Wege beschritten haben.Inhaltlich waren die Haushaltsplanungen in der ersten Hälfte dieses Jahres geprägt von der Diskussion über die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer. Neben der verwaltungsseitig vorgeschlagenen Anhebung der Grundsteuer wurde nach politischer Beratung ergänzend eine Erhöhung der Gewerbesteuer beschlossen mit dem Ziel, das Haushaltsdefizit im Ergebnisplan einzudämmen und eine drohende Aufnahme von Kassenkrediten zu vermeiden.Der nunmehr vorgelegte Haushaltsentwurf ist gekennzeichnet von zwei Effekten; zum einen von einer erneuten Zunahme des planerischen Defizites im Ergebnisplan und zum anderen von einer immer stärkeren Priorisierung und teilweise voraussichtlich dauerhaften Zurückstellung anstehender Investitionsmaßnahmen vor dem Hintergrund des definierten Schuldendeckels. Trotz aller Sparanstrengungen in den Fachbudgets liegt das Plandefizit bei einem Gesamtvolumen im Ergebnisplan von 194.350.800 Euro bei rund 9 Mio. Euro – der Bürgermeister wies darauf hin. Trotz einer sehr positiven Entwicklung des kommunalen Steueraufkommens können die Einnahmeausfälle bei den Schlüsselzuweisungen (- 4,7 Mio. Euro) und der Mehraufwand für die Landschaftsumlage (+ 1,7 Mio. Euro) nicht kompensiert werden. Ob und inwieweit sich die Bundesentlastungen in Zusammenhang mit der Zuwanderung von Flüchtlingen über die bislang bereits eingeplanten Beträge hinaus entlastend auf den Haushalt auswirken, kann zu diesem Zeitpunkt noch nicht abschließend beurteilt werden. Ich hoffe, sehr geehrte Damen und Herren, dass am Jahresende ein geringeres Defizit vorliegt. Aber wir werden mit defizitären Haushalten auch in Zukunft umgehen müssen.Sehr positiv wirken sich die Gewerbesteuer und die Entwicklung der Einkommensteueranteile aus. Wegen der anhaltend guten Werte im laufenden Haushaltsjahr wurde die Gewerbesteuer im Planjahr und auch im Finanzplanungszeitraum nunmehr mit 44,5 Mio. Euro angesetzt; die unterjährige Entwicklung wird dabei aber stets zu beobachten sein. Für die Einkommensteuer wird nach den Orientierungsdaten des Landes und in den Steuerschätzungen in den nächsten Jahren sogar eine deutliche Steigerung erwartet, was für Bocholt in 2017 einen Ansatz von rund 31,5 Mio. Euro bedeutet, der im Finanzplanungszeitraum auf 36,3 Mio. Euro anwächst. In diesen beiden Positionen ist u. a. die Stärke und Leistungsfähigkeit der heimischen Wirtschaft erkennbar. Das sollte uns bestärken, die gute Arbeit von Stadtmarketing und Wirtschaftsförderungs GmbH konsequent voranzutreiben.Ein hohes Risiko in der Haushaltsplanung stellt die große Anzahl der absehbaren aber durch die erforderliche Priorisierung derzeit nicht realisierbaren Investitionsmaßnahmen dar. In den vergangenen Jahren beschlossene stadtstrategische Weichenstellungen wie KuBAaI und der Schulentwicklungsplan einerseits zwingend erforderliche Sanierungsmaßnahmen im Schulbereich und zumindest ein Mindestmaß an Investitionen in die Entwicklung von Gewerbeflächen andererseits führen dauerhaft an das obere Limit des Schuldendeckels. Insbesondere Maßnahmen in der Innenstadt, wie sie zum Beispiel nach dem Innenstadtentwicklungskonzept ExWoSt identifiziert wurden oder dringend erforderliche Sanierungsmaßnahmen in den beiden zentralen Parkgebäuden sind auf absehbare Zeit nicht finanzierbar. Ebenfalls betroffen sind Gewerbeflächenentwicklung, Ausbaumaßnahmen von Gewerbegebieten und andere Infrastrukturmaßnahmen. Dies alles führt aber im Gegenzug zu einer fortschreitenden Attraktivitätsminderung und Standortschwächung von Bocholt mit den sich daraus ergebenden negativen Effekten, die sich auf Sicht auch im laufenden Haushalt der Stadt bemerkbar machen werden. Daher ist es zwingend erforderlich, innovative Parameter für die Beurteilung und Entscheidung von Investitionen zu entwickeln, anstatt starrer, festgelegter Finanzgrenzen. Zwingend notwendig sowohl für die Umsetzung des Mobilitätskonzeptes – das unter der Federführung der Stadtwerke erarbeitet wird – als auch zur Attraktivitätsverbesserung der Innenstadt ist der Kauf der Tiefgarage am Europaplatz und der Besitzerwerb des Parkhauses „Am Nähkasten“. Beide Maßnahmen (ca. 7 Mio. Euro) können bei Einhaltung des Schuldendeckels jedoch nicht umgesetzt werden.Als Klimakommune leisten wir uns eine große Energieschleuder Bocholts: unser Rathaus. Das Gebäude verursacht jährliche Energiekosten in Höhe von ca. 350.000 Euro. Das entspricht ca. 18 % der gesamten Energiekosten. Hier ist zwingender Handlungsbedarf gegeben; aber auch in diesem Fall verhindert der Schuldendeckel zurzeit eine Sanierung.So komme ich nach Abwägung der Betrachtungen und Notwendigkeiten im investiven Bereich zu der Erkenntnis: Der starre Schuldendeckel ist als Finanzsteuerungsinstrument nicht mehr haltbar.Auch das Land hat diese Erkenntnis gewonnen und geht einen neuen Finanzierungsweg. Über die Presse hat uns das Land mitgeteilt, dass unserer Stadt ca. 4,6 Mio. Euro Landesmittel für die Sanierung von Schulen zur Verfügung gestellt werden. Das bedeutet, dass zum Beispiel die Sanierung der Turnhalle Werther Straße in Höhe von 2,6 Mio. Euro bis 2020 vorgenommen werden kann. Inwieweit sich diese Maßnahme auf andere Maßnahmen auswirkt, werden wir nach Vorlage des Erlasses eruieren. Jedenfalls werden wir das im Laufe der Haushaltsplanberatungen berücksichtigen müssen. Diesbezüglich hat der Bürgermeister seine Vorstellungen bereits angedeutet. Interessant dabei ist jedoch, dass das Land ein neues Finanzierungsmodell entwickelt hat, um sich von seinen starren Finanzgrenzen zu lösen. Die jeweiligen Städte und Gemeinden nehmen die Kredite auf und das Land übernimmt den Schuldendienst über mehrere Jahrzehnte. Ein interessanter Gedanke, der durchaus bei Investitionsmaßnahmen zum Beispiel bei Sport- und anderen Vereinen über die Vergabe von Erbbaurechten auch in unserer Stadt geregelt werden kann. Über die Vergabe von Erbbaurechten an Sport- und andere Vereine in Bocholt müssen wir bei nächster Gelegenheit ohnehin intensiver diskutieren, weil auch haftungsrechtliche Fragestellungen diese Diskussion über eine andere Form der Überlassung von städtischem Gelände erfordern.Die Liquidität ist im vorliegenden Finanzplanungszeitraum erfreulicherweise jederzeit gewährleistet und die Ausgleichsrücklage beträgt im Jahr 2017 planerisch 46,8 Mio. Euro. Bei der jetzigen Zinslage hat das Wort Kassenkredit sein bedrohliches Image für viele Städte zwar verloren, aber ich halte es für einen großen Erfolg, dass wir bislang nicht von der Gewährung von Kassenkrediten abhängig waren und auch in naher Zukunft nicht werden.Für die Handlungssicherheit der Finanzverantwortlichen unserer Stadt ist natürlich von Bedeutung zu wissen, wie sich die Haushaltssituation im Vergleich mit anderen Städten gleicher Größenordnung darstellt.Der Bürgermeister hat bereits erwähnt, dass die Gemeindeprüfungsanstalt die Stadt Bocholt geprüft hat und dabei erfreuliche Ergebnisse zutage getreten sind. Ich erlaube mir, diese Ergebnisse für das Prüfgebiet Finanzen näher zu konkretisieren. Lassen Sie mich bitte von folgender Basis ausgehen: Bei der letzten Prüfung im Jahre 2010 kam die Gemeindeprüfungsanstalt zum Ergebnis, dass die strukturelle Haushaltssituation der Stadt Bocholt wechselvoll und in der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung eine Konsolidierung nicht gegeben ist. Sie vergab daher im finanzwirtschaftlichen Bereich für Bocholt einen KIWI-Index, das ist der Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit, von „2“ bei laufenden Einnahmen bis „3“ bei strukturellem Defizit/Schulden.Der Kommunalindex für Wirtschaftlichkeit (KIWI) umfasst eine Spannbreite von 1 – 5. Eins ist das schlechteste, fünf das beste Ergebnis. „1“ bedeutet dringender offensichtlicher Handlungsbedarf und/oder das Bestehen weitreichender Handlungsmöglichkeiten. Bei „5“ handelt es sich um außergewöhnliche zielgerichtete Aktivitäten der Stadt, die grundsätzlich auf andere Städte übertragbar sind (best practices). Wir werden, meine Damen und Herren, mit Ihnen gemeinsam die Ergebnisse der verschiedenen Prüfgebiete, die die Gemeindeprüfungsanstalt untersucht hat, im Laufe des Herbstes und des Frühjahrs intensiver diskutieren, sobald sie vollständig vorliegen. Lassen Sie mich aber jetzt bereits einige markante Punkte hervorheben: Die Gemeindeprüfungsanstalt hält die Steuererhöhungen im Jahre 2016 für erforderlich. Die Stadt Bocholt sollte regelmäßig Gewinnausschüttungen der Sparkasse Bocholt beschließen. Dabei solle sie zwischen den Sicherungsinteressen der Sparkasse auf der einen und den Notwendigkeiten zur Haushaltskonsolidierung auf der anderen Seite abwägen – so die GPA. Ausdrücklich erklärte die Gemeindeprüfungsanstalt im Gespräch mit dem Bürgermeister, dass die Stadt von dem Verwaltungsvorstand und seinen Führungskräften bei den relativ geringen Deckungsmitteln, die die Stadt Bocholt aufweist, sehr gut gesteuert wird. Insgesamt bewertet die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen die Haushaltssituation der Stadt Bocholt mit dem Index „4“; das heißt Handlungsmöglichkeiten auf der Basis einer ergebnisorientierten Steuerung werden nahezu vollständig genutzt.Meine sehr geehrten Damen und Herren, dieses Ergebnis ist erfreulich, motivierend und für alle Verantwortlichen nicht zuletzt auch eine Bestätigung, dass in den letzten Jahren vieles – wenngleich auch nicht alles – richtig gemacht wurde. Ebenfalls beinhaltet der Wert „4“ aber auch die Aufforderung, meines Erachtens jedenfalls, weiterhin Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen zu ergreifen. Wenn wir aber ernsthaft über Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen reden wollen, meine Damen und Herren, muss auch ein jeder von uns mutig sein und den sogenannten Gegenwind aushalten. Bei Haushaltskonsolidierungen müssen wir gerade im konsumtiven Bereich Standards erneut auf den Prüfstand stellen. Wenn ich aber beispielhaft betrachte, wie der soeben von der Sportverwaltung veröffentlichte Sportentwicklungsplan schon leichten Gegenwind erzeugt und Aufweichungstendenzen nach sich zieht, fällt es mir schwer zu glauben, dass Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen von großer Bedeutung zu realisieren sind. Ohnehin werde ich im Moment keine weiteren Steuererhöhungen wie zum Beispiel im Bereich der Hundesteuer oder der Vergnügungssteuer vorschlagen. Ebenso bin ich zu der Erkenntnis gelangt, davon abzusehen, bei der Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG den erweiterten Anlagebegriff aus der aktuellen Mustersatzung zu verwenden, was zur Folge hätte, dass möglicherweise auch die Anlieger bei Ausbaumaßnahmen an den Wirtschaftswegen finanziell beteiligt würden.Letztendlich möchte ich darauf hinweisen, dass die GPA der Stadt Bocholt eine unterdurchschnittliche Verschuldung sowohl im Kernhaushalt als auch auf Konzernebene bescheinigt, die im maßgeblichen Vergleichsjahr geringer ist als bei 75 % der Vergleichskommunen. Dies spiegelt sich dann auch in der überdurchschnittlich hohen Eigenkapitalquote wider, wo Bocholt mit 45,6 % den Spitzenwert belegt und sich vom Mittelfeld vergleichbarer Kommunen abhebt. Das alles vor dem Hintergrund, dass Bocholt sich in Bezug auf die allgemeinen Deckungsmittel an der unteren Skala der Vergleichsstädte bewegt.Diese Erkenntnisse über die Leistungsfähigkeit Bocholts sollten, meine sehr geehrten Damen und Herren, eine neue Basis für das Handeln von Politik und Verwaltung darstellen. Wir müssen in Bocholt für die jeweiligen Lebensbereiche flexibel mit dynamischen Elementen versehene Strukturen schaffen, um Bocholt als „Frozen City“ zu verhindern. Meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie uns – und das möchte ich an dieser Stelle noch mal betonen – unter Wahrung des gegenseitigen persönlichen Respekts aktiv, engagiert und kontrovers bei verschiedenen Diskussionen in verschiedenen Gremien um die jeweils beste Entscheidung für Bocholt ringen. Dabei müssen wir neue Formen der Einbeziehung von Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt finden, denn wir haben ein gemeinsames Ziel: Bocholt muss eine finanziell gesunde, attraktive, lebendige und wachsende Stadt werden, in der sich jeder zu Hause fühlt; egal welcher Religion, welcher Hautfarbe er auch angehört.Zum Schluss danke ich Herrn Elsweier, Herrn Heidemann und Frau Bruns für die hervorragende Arbeit zur Aufstellung des Haushaltsplanes und natürlich auch Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, für die intensive Zusammenarbeit.   […]

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Trotz Steuererhöhungen fehlen immer noch 9 Mio. Euro im Bocholter Etat

Heutige Haushaltsrede von Bürgermeister Peter Nebelo im RatMeine sehr geehrten Damen und Herren,nur sechs Monate nach dem Beschluss zur Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2016 legen wir Ihnen heute bereits die Entwürfe für das kommende Jahr vor. Soweit ich zurückblicke, ist es das erste Mal, dass wir Ihnen den Haushalt nicht erst in der Vorweihnachtszeit sondern bereits vor der Herbstkirmes für Ihre Beratungen vorlegen.Durch diese frühe Vorlage erhoffen wir uns, dass Sie noch in diesem Jahr in Ihrer Sitzung am 21. Dezember die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen beschließen und wir auf diese Weise zu Beginn des neuen Jahres einen rechtskräftigen Haushalt haben.Bevor der Kämmerer Ihnen gleich die Eckdaten und wesentlichen Entwicklungen im Detail erläutern wird, erlauben Sie mir einige Anmerkungen zu einzelnen Aspekten, die mir wichtig sind.In ihrer Ausgabe vom 13. Januar 2016 berichtet die Frankfurter Allgemeine, dass der Bund dank der guten Konjunktur und hohen Steuereinnahmen im Jahr 2015 einen Haushaltsüberschuss in Höhe von 12,1 Milliarden Euro erwirtschaftet hat. Das Plus – so das Bundesfinanzministerium – falle damit fast doppelt so hoch aus wie noch im November 2015 unterstellt.Und wir sieht es bei den Kommunen aus? Nach einer Statistik des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW waren im Jahr 2011 177 Gemeinden und Gemeindeverbände in der Haushaltssicherung. Davon hatten lediglich 33 ein genehmigtes Haushaltssicherungskonzept. Im vergangenen Jahr waren in NRW immer noch 175 Gemeinden und Gemeindeverbände in der Haushaltssicherung. Immerhin konnten davon 166 ein genehmigtes Haushaltssicherungskonzept vorweisen.Meine Damen und Herren,unser Haushaltsentwurf sieht für das kommende Jahr Aufwendungen in Höhe von insgesamt 194,3 Mio. Euro vor. Diesen Aufwendungen stehen Erträge in einem Umfang von insgesamt 185,3 Mio. Euro gegenüber. Das heißt, wir können unseren Haushalt auch im kommenden Jahr nur fiktiv ausgleichen. Es ist mit einem Fehlbedarf von ca. 9 Mio. Euro zu rechnen. Diese Entwicklung wird sich auf Grundlage der derzeitigen Schätzungen im Finanzplanungszeitraum nur geringfügig verändern. Generell ist aber davon auszugehen, dass wir in den kommenden Jahren mit einem jährlichen Fehlbedarf von sechs bis acht Millionen Euro zu rechnen haben.Eine Besserung der finanziellen Rahmenbedingungen ist derzeit nicht absehbar. Wir können eigentlich nur darauf hoffen, dass es endlich zu einer Reform des föderalen Finanzausgleichs kommt, der die Kommunen in die Lage versetzt, ihr Leistungsspektrum zu erbringen, ohne dass der finanzielle Rahmen immer wieder dazu zwingt, unabdingbar notwendige Aufwendungen auf Grund fehlender Haushaltsmittel zurückstellen zu müssen.Wir haben im Rahmen der Beratungen des Haushalts für das jetzt laufende Jahr auch intensiv über die Erhöhung der Grundsteuer- und zuletzt auch über eine Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes diskutiert. Der Beschluss, die Steuerhebesätze über den jeweiligen fiktiven Hebesatz des Landes anzuheben war – insbesondere bei der Grundsteuer – schwer aber unweigerlich notwendig, sonst wäre die Abwärtsspirale in Bezug auf unsere Ausgleichsrücklage noch deutlich intensiver und die Haushaltssicherung in greifbarer Nähe. Eine drastische Gewerbesteuersenkung, um auf diese Weise Unternehmen nach Bocholt zu locken, ist nur vordergründig zielführend. Langfristig ist es sicherlich der falsche Weg. Andere Kommunen aus dem regionalen Umfeld wären gezwungen, ebenfalls ihre Gewerbesteuerhebesätze zu senken. Das wäre der Ausgangspunkt für einen ruinösen Wettbewerb der Kommunen untereinander. Letztlich würden damit allen Kommunen zu den Verlierern zählen.Zu Beginn dieses Jahres hat die Gemeindeprüfungsanstalt des Landes uns turnusmäßig geprüft. Sie vergleicht dabei über Kennziffern unser hauswirtschaftliches Verhalten mit dem anderer Kommunen. Es ist vorgesehen, dass der Abschlussbericht nach den Herbstferien vorgestellt wird. In einem Gespräch Mitte September haben wir noch einige Kennziffern mit der Gemeindeprüfungsanstalt besprochen. Mir ist, das kann ich hier vorweg sicherlich schon sagen, nicht bange vor den Prüfungsergebnissen. Wir haben eine effektive Verwaltung, die angesichts der finanziellen Rahmenbedingungen eine Menge umsetzt. Dies war auch der Tenor des Gespräches.Meine Damen und Herren,im Bocholter-Borkener Volksblatt vom 27. September 2016 wurde unter dem Titel „Gegen den Abwärtssog“ aus der letzten Bauausschusssitzung berichtet. Da wird unsere Stadtplanerin mit den Worten zitiert:„Es scheint so zu sein, dass man sich alle zehn Jahre neu erfinden muss“.Nach meiner Auffassung scheint das nicht so zu sein, ich bin der Auffassung wir müssen uns alle zehn Jahre neu erfinden, wollen wir unsere Stellung als zentrale Einkaufsstadt in der Region behalten.Der Handel wir in den nächsten Jahren eine Veränderung erfahren, wie er sie in den vergangen Jahrzehnten nicht erfahren hat. Waren Skeptiker gegenüber dem Onlinehandel zunächst noch der Auffassung, der Onlinehandel würde sich lediglich auf standardisierte Produkte beziehen, müssen diese heute feststellen, dass heute schon ein Warensortiment online zu beziehen ist, dass längst nicht mehr nur standardisierte und damit vergleichbare Produkte umfasst. Darunter leiden vor allem die kleineren, überwiegend inhabergeführten Einzelhandelsgeschäfte. Wir können nicht einfach davon ausgehen, dass eine Einkaufsstraße und ein gewisses Branchenmix allein die Kunden in die Stadt ziehen. Dazu gehört mehr. Ein Stichwort ist hier sicherlich der „Erlebniseinkauf“.Noch besser fand ich es in „Die Welt“ beschrieben. Dort hieß es: „Der Einzelhandel ist so etwas wie das „Herz der Innenstädte“, und das brauche vitale Adern: Platz für Kommunikation, Spiel und Trendsport, zweck- und konsumfreie Räume“.Dem Grunde nach war das auch immer wieder Inhalt der Diskussionen, die wir im Rahmen des Exwost-Projektes „Innenstadt Bocholt“ geführt haben. Und die Entwicklung der Zentralitätskennziffer der Gesellschaft für Konsumforschung zeigt uns, dass wir handeln müssen. Die Zentralitätskennziffer bezeichnet das Verhältnis der örtlichen Einzelhandelskaufkraft zum Einzelhandelsumsatz einer Stadt. Ein Wert von über 100 weist auf eine gewisse Anziehungskraft hin, die die Stadt auf das Umland bzw. ihren Einzugsbereich ausübt. Die Zentralitätskennziffer für die Stadt Bocholt stieg mit Eröffnung der Shopping-Arkaden auf den bisherigen Höchstwert von 140, seither ist sie kontinuierlich gesunken und liegt aktuell nur noch bei 111. Wir können es uns nicht erlauben, dieser Abwärtsspirale weiter zuzusehen.Entsprechend haben wir im Haushalt für das kommende Jahr und die mittelfristige Finanzplanung sowohl investive wie auch konsumtive Mittel veranschlagt. Im investiven Bereich planen wir die Maßnahmen aus dem Masterplan Innenstadt, der von Ihnen ja schon 2014 beschlossen worden ist, sukzessive umzusetzen. Für die Neugestaltung der Rebenstraße zwischen Nordstraße und Pollstiege sowie des Gasthausplatzes haben wir insgesamt rd. 3,4 Mio. Euro eingeplant. Weitere Mittel sind für die Umgestaltung den Aa-Abschnittes zwischen Theordor-Heuss-Ring und Neustraße angedacht. Insgesamt reden wir hier von einem Investitionsvolumen von rd. 7 Mio. Euro.Damit gehen im konsumtiven Bereich Maßnahmen einher, wie etwa der Ausbau crossmedialer Werbelösungen, um den hiesigen Handel stärker vom Onlinehandel profitieren zu lassen. Durch ein professionelles Ansiedlungs- und Flächenmanagement wollen wir dem Leerstand in der Innenstadt entgegentreten. Dies sind nur zwei von vielen Maßnahmen, für die wir im Haushalt für 2017 und die Folgejahre rd. 1,4 Mio. Euro eingeplant haben. Davon sind für das kommende Jahr 245 T€ eingeplant und für die Folgejahre bis 2022 jährlich 217T€. Davon haben wir als Stadt im kommenden Jahr rd. 49 T€ und in den Folgejahren rd. 43 T€ zu tragen. Die Restfinanzierung erfolgt über entsprechende Fördermittel bzw. Kostenanteilen Privater.Etwa 5.000 Bürgerinnen und Bürgern bietet der Handel in der Stadt Bocholt derzeit einen Arbeitsplatz. Das sind sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Hinzu kommen die vielen Arbeitsplätze in Teilzeitform bzw. für geringfügig Beschäftigte. Allein für den Erhalt dieser Arbeitsplätze halte ich diese Investitionen für sinnvoll und eine Investition in die Zukunft.Meine sehr verehrten Damen und Herren,wir haben aktuell wieder über 30.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte. Damit liegen wir nur noch geringfügig unter dem bisher höchsten Wert von 32.000 Beschäftigten, den wir im Jahr 2000 verzeichnen konnten. Diese Entwicklung spiegelt sich auch im Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer wider.Wie Sie dem Vorbericht zum Haushalt entnehmen können, stellt der Anteil an der Einkommenssteuer im kommenden Jahr mit rd. 31,5 Mio. Euro die zweigrößte Ertragsposition nach der Gewerbesteuer mit rd. 44,5 Mio. Euro dar. Das bestätigt die gute wirtschaftliche Lage der hiesigen Wirtschaft. Das bedeutet aber auch, dass wir weitere Anstrengungen und Investitionen unternehmen müssen, um uns ansiedlungswilligen Unternehmen gegenüber als attraktiver Standort zu positionieren. Dazu gehören in erster Linie auch die Gewerbegrundstücke in entsprechender Qualität, die die Unternehmen nachfragen. Die aktuell noch zur Verfügung stehenden freien Gewerbegrundstücke erfordern von uns, weitere Bebauungspläne für neue Gewerbeflächen aufzustellen und die Gebiete zu erschließen, um langfristig auch auf kurzfristige Anfragen reagieren zu können. Im Haushalt haben wir vor diesem Hintergrund Haushaltsmittel für folgende Maßnahmen eingeplant: Planung und Erschließung des 2. Bauabschnittes imErweiterungsgebiet des Industrieparks rd. 2,1 Mio. Euro Planung und Erschließung des inneren Ringes imErweiterungsgebiet des Industrieparks rd. 0,8 Mio. EuroDiese beiden Maßnahmen haben wir im Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 eingeplant. Planungskosten sind aber zum Teil schon für das kommende Haushaltsjahr eingestellt.Für den Straßenendausbau sowie den Anschluss an die B 67 sind für die ersten beiden Bauabschnitte nach 2020 insgesamt noch einmal rd. 4,1 Mio. Euro eingeplant.Das sind erhebliche Summen, die wir für die Wirtschaftsförderung in der Stadt Bocholt in den kommenden Jahren allein im Industriepark ausgeben werden. Ohne diese Aufwendungen aber laufen wir Gefahr, dass Betriebe in die Nachbarregionen abwandern und mit ihnen die für die heimische Bevölkerung so wichtigen Arbeitsplätze.Aber auch in die anderen Gewerbegebiete werden wir im kommenden Jahr und darüber hinaus in den Folgejahren investieren. Das sind: Planungs- und Endausbaukosten im 1. Bauabschnittdes Technologieparks mit rd. 1,2 Mio. Euro Planungs- und Endausbaukosten im Gewerbepark Holtwick mit rd. 2,5 Mio. EuroMeine Damen und Herren,in der vergangenen Woche lautete eine Schlagzeile im Bocholter-Borkener Volksblatt:„Schülermagnet Bocholt“Insgesamt werden die weiterführenden Schulen in Bocholt von rd. 6.150 Schülerinnen und Schüler besucht. Davon kommen etwa 1.400 aus den umliegenden Nachbarstädten. Das sind immerhin 22 % der Schüler. Diese Zahlen sind für mich der Beleg, dass die Qualität unserer Schulen stimmt, sonst würden diese nicht von so vielen Schülerinnen und Schüler von außerhalb angenommen.Wir werden in den kommenden Jahren das Maßnahmenprogramm aus dem Schulentwicklungsplan weiter fortsetzen. Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes hat zu dem ergeben, dass die Schullandschaft in Bocholt dem tatsächlichen Bedarf weitestgehend entspricht und keine weiteren Schulschließungen, Zusammenlegungen oder Umzüge erforderlich sein werden.Neben dem schulischen Bereich haben wir in den vergangenen Jahren auch erhebliche Anstrengungen bei der Tagesbetreuung für Kinder unternommen. Diese Entwicklung ist aktuell geprägt durch die Aufnahme von Kindern aus Flüchtlingsfamilien. In 2016 wurden insgesamt rund 100 Kinder aus Flüchtlingsfamilien zusätzlich in den Tageseinrichtungen für Kinder untergebracht. Aufgrund der gut ausgebauten Tagesbetreuungslandschaft in Bocholt und der guten Ausstattung mit Betreuungsplätzen war es möglich, diese Kinder verteilt über die 38 Einrichtungen unterzubringen. Die gleichmäßige Verteilung ist wichtig, um den Kindern gute Integrationsprozesse ermöglichen zu können.Mit diesen zusätzlichen Aufnahmen sind aber auch erhebliche Mehraufwendungen verbunden. Es sind bei der Ermittlung der Haushaltsansätze für 2017 rund 750.000,00 € für die Versorgung von rund 100 Kindern aus Flüchtlingsfamilien zusätzlich berücksichtigt worden.Über die Flüchtlingssituation hinaus, ist zum Kindergartenjahr 2016/2017 die Zahl der zu versorgenden Kinder generell angestiegen. Für Anfang des Jahres 2017 wird die Fertigstellung der neuen Kindertagesstätte an der Eisenhütte in Lowick erwartet. Dort sollen dann in 3 Gruppen 55 Kinder betreut werden. Ferner sind weitere Maßnahmen geplant, Betreuungsplätze zu schaffen, um sowohl die Kinder aus Flüchtlingsfamilien als auch alle anderen Kinder versorgen zu können.Um der Nachfrage nach Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder begegnen zu können, ist für 2017 ein weiterer Ausbau um rund 25 Plätze in Tageseinrichtungen erforderlich. Eltern nutzen zunehmend Ganztagsbetreuungsmöglichkeiten. Auch hieraus ergeben sich finanzielle Mehrbelastungen für die Stadt Bocholt. Diese Angebote sind insbesondere zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf unerlässlich.Die Unterbringung von unbegleitet eingereisten minderjährigen Ausländern wird auch in 2017 unsere Aufmerksamkeit auf sich ziehen. Die Stadt Bocholt ist verpflichtet für diese Jugendlichens die Unterbringung und Versorgung sicherzustellen. In welcher Höhe wir dafür Erstattungsleistungen einkalkulieren können kann zurzeit noch nicht verlässlich ermittelt werden. Mit einer Summe von rund 500.000,00 € sind diese Erstattungsleistungen zunächst zurückhaltend kalkuliert worden.Meine Damen und Herren,die Flüchtlingskrise hat in den hinter uns liegenden Monaten gezeigt, dass wir hier in Bocholt eine gut funktionierendes Gemeinwesen sind. Ich möchte daher auch hier die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für dieses außergewöhnliche Engagement zu bedanken. Eine solche Gemeinschaft lebt auch oder besonders von ihren vielen Vereinen im Bereich des Sports, der Kultur oder des Traditionswesens. Auch im kommenden Jahr werden wir die Vereine auf verschiedene Art und Weise fördern.Im Sportbereich hätten wir gerne die Planungen für ein neues Vereinsheim für den Verein DJK SF 97/30 aufgenommen. Diese Maßnahme wäre nach der Fusion der beiden Vereine DJK SV Lowick und DJK Sportfreunde 97 Bocholt notwendig, da es künftig nur noch einen Vereinsstandort in Lowick geben wird. Auf Grund der räumlichen Enge nach der Fusion wäre hier ein bedarfsgerechter Neubau mit entsprechenden Umkleide- und Funktionsräumen dringend erforderlich. Leider ist es derzeit so, dass wir dieses Projekt, für das wir etwa 1,8 Mio. Euro zur Verfügung stellen müssten, im gegebenen Schuldendeckel nicht abgebildet bekommen.Hoffnung habe ich dabei auf das Schulprogramm „Gute Schule 2020“, das die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 6. Juli bekannt gegeben hat. Insgesamt will das Land NRW in den kommenden vier Jahren 2 Milliarden Euro in die Sanierung und Modernisierung der Schulen investieren, pro Jahr also 500 Millionen Euro. Das Programm soll Anfang 2017 starten. Noch liegen keine Ausführungsbestimmen vor. Ich kann mir aber vorstellen, dass wir gegebenenfalls über dieses Programm städtische Mittel für die Schulsanierung einsparen und auf diese Weise für dringend notwendige Maßnahmen im Sportbereich dann entsprechende Finanzmittel freigesetzt bekommen. Sobald wir hier nähere Informationen haben, werden wir natürlich auch hier entsprechende Vorschläge unterbreiten. Oberste Priorität hat dabei sicherlich auch der vom Sportausschuss als prioritär betrachtete Neubau des Vereinsheims in Lowick.Im Kulturbereich stehen vor allem die Zuschüsse, die für Kulturschaffende und sonstige Einrichtungen und Vereine gezahlt werden. Hier haben wir für das kommende Jahr rd. 310 T€ eingeplant. Stellvertretend für die Vereine und Einrichtungen, die wir unterstützen,  möchte ich hier den Stadttheater e.V., die Bühne Pepperoni, das Handwerksmuseum, den Martinszug nennen.In 2017 sind unverändert Betriebskostenzuschüsse für Mehrzweckhallen in den Ortsteilen in Höhe von 47.800 € vorgesehen. Durch diese Zuschüsse soll den Vereinen in Barlo, Biemenhorst, Holtwick, Liedern und Spork ermöglicht werden, ihre Aktivitäten in geeigneten Räumlichkeiten durchzuführen.Meine Damen und Herren,wir haben uns in einer fachbereichsübergreifenden Arbeitsgruppe in den vergangenen Monaten intensiv mit dem Wohnungsbauprogramm für Bocholt beschäftigt. In einer Veranstaltung am 30. Juni hier im Rathaus haben wir mit Experten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern darüber diskutiert, wie es sich in Bocholt künftig wohnen lässt. Tatsache ist, wir müssen angesichts des angespannten Wohnungsmarktes für die Bürgerinnen und Bürger zusätzlichen Wohnungen schaffen. Dabei haben wir vor allem die unterschiedlichsten Interessensgruppen zu berücksichtigen. In erster Linie denke ich dabei an die, die auf preisgünstigen Wohnraum angewiesen sind. Hier können wir über die EWIBO auch aktiv in den Wohnungsmarkt eingreifen. Am Heutingsweg wird die EWIBO neue Wohnungen bauen, die dann diesem Personenkreis angeboten werden können. Darüber hinaus aber sind wir gezwungen, im größeren Umfang Bauland zu erschließen und sowohl bauwilligen Familien wie auch Investoren zur Realisierung von Wohnbauprojekten zu veräußern, wie es zu letzt in den Siedlungsbereichen Eisenhütte, Phönixgelände und in Stenern gegenüber dem Krankenhaus erfolgt ist. Dies erfordert von uns aber auch finanzielle Aufwendungen für die Erschließung der Gebiete und die erforderlichen Straßenendausbauten nach erfolgter Besiedlung.Allein in den kommenden Jahr haben wir in den Siedlungsbereichen folgende Maßnahmen vorgesehen:Straßenendausbau Liedern (Up de Gehre) 375 T€Erschließung Nahversorgungszentrum Stenern NO 2017 450 T€2018 500 T€Straßenendausbau und Grün Phönixgelände 2018 1,4 Mio. T€Erschließung und Endausbau Essing-Esch (Lowick) 2017 270 T€2020 660 T€Straßenendausbau Brunsmannstr. (Suderwick) 2017 195 T€Erschließung Johannes-Meis-Str. (Suderwick) 2017 108 T€Straßenendausbau und Grün Am Wielbach (Spork) 2017 108 T€Im Rahmen des Wohnungsbaues wird mittelfristig auch das KuBAaI-Projekt ein wichtiger Baustein sein, da wir innerhalb dieses Projektes ja auch zu einem erheblichen Teil Wohnungsbau realisieren wollen.Für die Freiraumspange haben wir im kommenden Jahr rd. 2 Mio. Euro eingeplant. Dem gegenüber stehen Erträge von rd. 1,6 Mio. Euro, so dass wir netto ca. 400 T€ selbst aufwenden müssen. Hinzu kommen für die Grundstücksentwicklung weitere 120 T€.In den Folgejahren sind dann weitere erhebliche Investitionen vorgesehen, ich denke dabei insbesondere an das Lernwerk, für das wir ein Investitionsvolumen von insgesamt rd. 15,4 Mio. Euro bis 2020 eingeplant haben. Abzüglich der Zuschüsse werden wir hierfür netto 6 Mio. Euro investieren.Neben dem KuBAaI-Projekt werden wir Bauland auch im Bereich der Nordumgehung schaffen können. Aus diesem Grund halte ich die Realisierung dieser Straßenbaumaßnahme nicht nur aus verkehrlichen Gründen für sinnvoll. Die entsprechenden Bebauungsplanverfahren wurden eingeleitet. Die Leistungsphasen 1-4 der Planungen der Verkehrsanlagen für den Westring III, Nordring I und Westring IV haben wir schon im Februar vergeben. Die Planungen sollen im Herbst 2017 abgeschlossen werden.Im Anschluss sind die ersten Leistungsphasen für einzelne Ingenieurbauwerke, wie Unterführungen, Brücken oder Lärmschutzwände, Lärmschutzgutachten sowie Vermessungsleistungen zu vergeben. Diese Planungen sind erforderlich, damit die Bauungsplanverfahren fortgesetzt werden können. Erst  wenn Baurecht vorliegt, können Fördermittel beantragt werden. Ob in einem absehbaren Zeitraum Fördermittel für diesen Zweck bereitgestellt werden, ist derzeit nicht absehbar, aber auch nicht ausgeschlossen.Neben diesem Straßenbauprojekt stellt auch die Elektrifizierung der Bahnstrecke nach Wesel für uns ein besonderes Mobilitätsprojekt dar. Einerseits wird es durch die direkte Durchbindung bis zum Düsseldorfer Hauptbahnhof die Attraktivität der Anbindung Bocholts deutlich erhöhen, andererseits wird es diese Bahnverbindung langfristig sichern. Die finanziellen Aufwendungen, die mit dieser Maßnahme einhergehen werden direkt von den Aufgabenträgern, dem Nahverkehr Westfalen Lippe und dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr getragen.Im Bereich der Bahnübergänge sowie am Bahnhof Bocholt werden aber auch wir uns finanziell engagieren müssen.Am Bahnhof selbst soll der Linienbusverkehr an den Kombi-Bahn-/Bussteig verlagert werden. In diesem Zusammenhang soll die Barrierefreiheit optimiert und die Ausstattung erneuert werden. Die Maßnahme soll in zeitlichem Zusammenhang mit den Umbaumaßnahmen zur Elektrifizierung in 2018 durchgeführt werden, da auch die DB Station und Service in dieser Phase Umbauarbeiten am Bahnhof vornehmen wird, da auch auf der Bahnseite des Bahnhofs aus Gründen der Barrierefreiheit eine leichte Erhöhung des Bahnsteiges notwendig ist. Die Kosten haben wir für 2018 mit rd. 190 T€ eingeplant. Ich gehe davon aus, dass mit einer Förderung in Höhe von 80 % gerechnet werden kann, welche im Folgejahr veranschlagt ist.Neben den Bauarbeiten am Bahnhof sind auch an den Bahnübergängen Anpassungen erforderlich. Hier werden derzeit Verkehrszählungen etc. durch die Planungsbüros ausgewertet. Verwaltungsseitig können wir derzeit noch nicht abschätzen, in welchem Umfang hier zusätzliche Kosten auf uns zukommen werden. Da wir an den Bahnübergängen als Straßenbaulastträger zu einem Drittel an den Umbaukosten beteiligt sind, ist von finanziellen Aufwendungen auszugehen.Losgelöst von dem Projekt verfolgen wird nach wie vor die Realisierung eines Haltepunktes im Stadtteil Mussum. Auf diese Weise können wir den Mussumer und Biemenhorster Bürgerinnen und Bürgern einen direkten Einstieg vor Ort ermöglichen. Immerhin wohnen im direkten Einzugsbereich des möglichen Haltepunktstandortes rd. 8.000 Einwohner. Wir haben in diesem Jahr ein Planungsbüro mit ersten Planungsschritten beauftragt. Dabei ging es vor allem darum, ob in diesem Siedlungsbereich ein Haltepunkt überhaupt realisierbar ist und welche Kosten – auch unter Berücksichtigung verschiedener Varianten hinsichtlich des genauen Standortes – eine solche Maßnahme mit sich bringen wird. Im Moment warten wir noch auf die Detailergebnisse und den dazugehörigen Erläuterungsbericht. Entsprechend haben wir auch noch keine Mittel im Haushalt eingeplant.Meine Damen und Herren,im Bocholter-Borkener Volksblatt vom 22. September war zu lesen, dass die EWIBO für ihr Handlungskonzept zur Integration von Einwanderern als einzige Gesellschaft in Nordrhein-Westfalen 93.000 Euro erhält. Damit werden von den Gesamtkosten des Konzeptes 50% über die Gemeinschaftsinitiative von Bund, Ländern sowie Städtetag und Städte- und Gemeindebund finanziert. Das Bundesbauministerium hat hierfür Mittel aus dem Fördertopf „Stadtentwicklung und Migration“ bereitgestellt.Diese besondere Förderung zeigt, dass das von uns gemeinsam mit der EWIBO erarbeitete Modell zu Versorgung und letztlich auch Integration der Flüchtlinge genau der richtige Weg ist. Es wird das Ziel verfolgt, Einheimische und Migranten zusammenzubringen. Auch die Art und Weise, wie über die Wohnformen die Inklusion von Flüchtlingen vorangebracht werden soll, wurde dabei als sehr förderwürdig erachtet. Man kann es kurzgesagt auch als „best practice“ bezeichnen.Meine Damen und Herren,bevor ich zum Abschluss komme, möchte ich mich abschließend bei unserem Stadtkämmerer Ludger Triphaus und seinem Team vom Fachbereich Finanzen für die geleistete Arbeit bedanken. Dieser Dank gilt auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, die in den vergangenen Wochen und Monaten das Zahlenmaterial für ihre Fach- und Geschäftsbereiche zusammengetragen und die dazugehörigen Erläuterungen und Kennziffern erarbeitet haben.Ich möchte einen Spruch aus dem alten Testament zitieren:„Wo es an Beratung fehlt, da scheitern die Pläne,wo viele Ratgeber sind, gibt es Erfolg.“In diesem Sinne wünsche ich Ihnen angenehme Beratungen und danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. […]

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Musikschule: Bocholt und Isselburg machen gemeinsam weiter

Bocholt (PID). Seit 1981 betreiben die Städte Bocholt, Isselburg und Rhede eine gemeinsame Musikschule. Damit ist ab 1. Januar 2017 Schluss. Statt “Musikschule Bocholt-Isselburg-Rhede” heißt es künftig “Musikschule Bocholt-Isselburg”.Die Stadt Rhede hatte bekanntlich beschlossen, aus der Kooperation auszusteigen. Bocholt und Isselburg wollen gemeinsam weitermachen. Das ist nun auch offiziell: Die Bürgermeister Peter Nebelo (Bocholt) und Rudi Geukes (Isselburg) unterschrieben eine Vereinbarung, um die Musikschule städteübergreifend fortzuführen.”Qualitativ hochwertige Ausbildung sicherstellen””Mit zwei Kommunen wollen wir sicherstellen, dass unsere Kinder und Jugendlichen auch weiterhin qualitativ hochwertig an verschiedensten Instrumenten ausgebildet werden und in den unterschiedlichen Ensembles spielen können”, sagte Bocholts Bürgermeister Peter Nebelo.”Isselburg ist ebenfalls froh, dass die Vereinbarung fortgesetzt wird”, so Isselburgs Bürgermeister Geukes.Bocholts Erster Stadtrat und Kulturdezernent Thomas Waschki kommentierte: “Wichtig ist, dass die Musikschule nicht als unbekannte Institution vor sich hinvegetiert, sondern breit aufgestellt und in der Gesellschaft fest verankert ist. Dass sie gesehen und gehört wird. Dafür ist die Zusammenarbeit zwischen Bocholt und Isselburg wichtig, dafür haben wir ein sehr gutes Konzept.”Rund 1.370 Schüler und 59 LehrkräfteFür Bocholt und Isselburg werde sich nichts ändern: Die “Lasten- und Kostenbeteiligung” bleibt laut Waschki nach dem Ausstieg Rhedes für Bocholt und Isselburg gleich. Künftig wolle man Angebote für Erwachsene und andere Gruppen wie Senioren und Migranten ausweiten, kündigte der Erste Stadtrat an. An der Musikschule Bocholt-Isselburg werden ab 2017 rund 1.370 Schüler von 59 Lehrkräften unterrichtet. […]

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Wilder Westen in Coesfeld – Cowboys und Cowgirls des TSV Bocholt rocken die Bühne

Am vergangenen Wochenende startete die Tanzsportgarde beim Qualifikationsturnier in Coesfeld erfolgreich in die neue Session.Am Samstagvormittag ging zunächst die Jugend (Altersklasse 6-10 Jahre) auf die Bühne – und das mit herausragendem Ergebnis. Die Garde ertanzte sich im Marschtanz starke 408 Punkte und ließ damit die komplette Konkurrenz hinter sich.Begeisterungsstürme lösten die Tänzerinnen mit ihrem neuen Schautanz aus. Dieser hat das Motto: „Cowboys…aber leider nur geträumt“. Der Tanz erzählt die Geschichte eines Mädchens, welches unbedingt Cowboy werden möchte. Dieses gelingt ihr, nachdem sie 3 Prüfungen bestanden hat. Leider wacht sie wieder auf und stellt fest, dass alles eben nur geträumt war.Für diesen Tanz bekamen die Tanzsportgarde des TSV Bocholt hervorragende 430 Punkte und vom Publikum Standing Ovations und belegte Platz 1.Mit beiden Tänzen sicherte sich die Tanzsportgarde des TSV Bocholt die Qualifikation für die Norddeutschen Meisterschaften im karnevalistischen Tanzsport, welche Mitte März in Hannover stattfinden werden.Am Nachmittag ging es erfolgreich weiter.Die Junioren der Tanzsportgarde des TSV Bocholt holte sich zweimal einen Platz auf dem Treppchen. Im Marschtanz sicherte man den 2. Platz mit tollen 414 Punkten. Im Schautanz ging es erstmals mit dem Tanz „Auf dem Weg zum Glück“ auf die Bühne. Mit diesem Tanz wird die irische Sage erzählt, wonach am Ende des Regenbogens ein besonderer Schatz liegt. Die Iren machen sich auf den Weg, diesen Schatz zu finden und werden dabei von den Kobolden, die diesen Schatz bewachen, immer wieder reingelegt. Dieser Tanz brachte 422 Punkte und Platz 3.Der Sonntag stand im Zeichen der Ü15-Garde.Die 3. Qualifikation des Wochenendes brauchte nicht lange auf sich warten lassen. Mit 421 Punkten sicherte sich die weibliche Ü15-Garde der Tanzsportgarde des TSV Bocholt Platz 2 und musste sich nur dem amtieren Deutschen Meister aus Neuenkirchen geschlagen geben. Da der Deutsche Meister automatisch qualifiziert ist, war dieser Treppchenplatz gleichbedeutend mit der Qualifikation für die Norddeutsche Meisterschaft in Hannover.Im Schautanz präsentierten die Tänzerinnen ihren Tanz „Hänsel & Gretel zwei Punkt null“ – ein modern aufgemachtes Märchen. 437 Punkte bedeuteten auch hier Platz 2 in einer starken Konkurrenz.Jutta Gerritsen war erfreut über die Ergebnisse und stolz auf ihre Tänzerinnen. „Ich hätte nicht gedacht, dass es beim ersten Turnier direkt mit 3 Qualifikationen klappt. Umso glücklicher bin ich jetzt, dass wir so erfolgreich in die Session gestartet sind. Wir können in diesem Jahr gemeinsam richtig viel erreichen.“ […]

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Stadtgeschichte: Dr. Otto Edelbrock – der Arzt, dem die Bocholter vertrauten

Bocholt (PID). Der Arzt Dr. Otto Edelbrock (1857-1918) war ein in der Bocholter Bürgerschaft angesehener Mediziner, der sich für die Stadtgesellschaft einsetzte. Daran erinnert jetzt das Stadtarchiv Bocholt in der Reihe “Historisches Foto des Monats”.Auszeichnung als SanitätsratMit Verfügung vom 25. Juli 1910 verlieh der preußische Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten dem praktischen Arzt Dr. Otto Edelbrock aus Bocholt den Charakter als „Sanitätsrat“. Dieses Patent wurde dem Mediziner am 5. August des gleichen Jahres ausgehändigt. Damit würdigte das Ministerium gemäß einem Vorschlag des Borkener Landrats die langjährigen Verdienste des 53-Jährigen um das Gesundheitswesen.Bernard Otto Edelbrock war der am 26. Mai 1857 geborene Sohn des Glockengießers Josef Edelbrock aus Gescher. Im Anschluss an ein Medizinstudium erhielt er im Jahre 1882 die staatliche Zulassung zur Ausübung des Arztberufes. 1882/83 diente Dr. Otto Edelbrock in München beim 1. Infanterie-Regiment als Einjährig-Freiwilliger, sodann im 2. Halbjahr als einjährig-freiwilliger Arzt. Nach sechswöchiger Tätigkeit als Unterarzt stieg er zum Assistenz- und im Jahre 1892 zum Oberarzt der Reserve auf.Aus gesundheitlichen Gründen wurde er schließlich 1905 auf eigenen Wunsch als Oberarzt der Landwehr vom Militär verabschiedet. 1886 hatte Dr. Edelbrock die Bocholterin Eugenie Pottmeyer geheiratet. Vier Töchter und ein Sohn gingen aus dieser Ehe hervor. Aus Neuenkirchen (Kreis Steinfurt) kommend, siedelte die Familie im März 1888 nach Bocholt über.Armenarzt, Schützenbruder, Förderer1905 wurde Dr. Edelbrock hier als Armenarzt angestellt und brachte seine Kenntnisse und Fähigkeiten 1914 auch im Vereinslazarett des St.-Agnes-Hospitals ein, wo während des Ersten Weltkrieges verwundete und kranke Soldaten behandelt wurden. Privat gehörte Dr. Edelbrock zu den Förderern der 1900 gebauten Radrennbahn auf Gut Heidefeld in Spork. Er war Mitglied im Staatseisenbahn- und im Ärzteverein des Kreises Borken. 1916 schloss er sich ferner dem Bocholter St.-Georgius-Schützenverein an. Politisch trat er wenig hervor, er “dürfte jedoch wohl der nationalliberalen Partei zuzurechnen sein”, schrieb Bürgermeister Wesemann in einer Beurteilung.An der Verleihung des Eisernen Kreuzes 1. Klasse an seinen Sohn, den Fliegerleutnant Otto Edelbrock jr., konnte er Anfang Oktober 1918 noch teilhaben. Am 30. Oktober 1918 erlitt der Mediziner in Biemenhorst einen tödlichen Herzinfarkt, “während er” – so das Bocholter Volksblatt – “seinen menschenfreundlichen Beruf ausübte“. […]

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