Autoproduktion (Archiv)

Wirtschaftsinstitute kappen Konjunkturprognose

Die führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstitute erwarten nur noch ein minimales Wachstum im Jahr 2024. Die Prognose für den Anstieg der Wirtschaftsleistung im laufenden Jahr werde auf 0,1 Prozent gesenkt, heißt…

Tempo-30-Zone (Archiv)

Kommunen drängen auf mehr Ermessensspielraum bei Tempolimits

Die Kommunen haben auf mehr Freiheit bei der Einführung von Tempolimits gepocht und die Ampelkoalition zur Anrufung des Vermittlungsausschusses aufgefordert. „Wir brauchen mehr kommunalen Entscheidungsspielraum bei der Verkehrsplanung und Verkehrssteuerung…

Christian Lindner und Robert Habeck (Archiv)

Habeck und Lindner für Aufarbeitung der Corona-Politik

Vize-Kanzler Robert Habeck (Grüne) und Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) haben eine Aufarbeitung der deutschen Corona-Politik gefordert. „Es wurden durch die Entscheidungen Leben gerettet, aber gerade für Kinder und Jugendliche war…

Deutsche Grenze (Archiv)

Faeser kündigt zur EM Kontrollen an allen deutschen Grenzen an

Für die Sicherheit der im Juni beginnenden Fußball-Europameisterschaft kündigt Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Kontrollen an allen deutschen Grenzen an. Faeser sagte der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe): „Wir werden während des Turniers…

ICE der Deutschen Bahn in Berlin (Archiv)

Bahn und Lokführer einigen sich im Tarifkonflikt

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und die Deutsche Bahn haben einen Tarifabschluss erzielt. Das teilten beide Seiten am Montagabend mit.

Sowohl die Bahn als auch die GDL wollen am Dienstagvormittag in…

Hummel bestäubt Sonnenblume (Archiv)

Lemke drängt auf Abstimmung über EU-Renaturierungsgesetz

Nach der erneuten Verschiebung einer Abstimmung über das geplante EU-Renaturierungsgesetz drängt Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) auf einen zügigen Beschluss. „Ich bedauere außerordentlich, dass es nicht möglich ist, dieses Gesetz hier…