TV-Duell Höcke/Voigt am 11.04.2024

Höcke und Voigt liefern sich hitziges TV-Duell

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke und CDU-Landeschef Mario Voigt haben sich am Donnerstag das seit Wochen diskutierte TV-Duell geliefert – und es wurde hitzig. Themen waren unter anderem die Zukunft der…

EZB (Archiv)

EZB tastet Leitzins weiter nicht an

Die Europäische Zentralbank (EZB) belässt den Leitzins unverändert bei 4,5 Prozent. Das teilte die Notenbank am Donnerstag nach ihrer Ratssitzung in Frankfurt am Main mit.

Damit wurde die im Oktober begonnene…

Lobbyisten aus dem Gesundheitswesen am 11.04.2024

Gesundheitsorganisationen rechnen mit Lauterbach ab

Vier der führenden Gesundheitsorganisationen in Deutschland rechnen mit der Politik von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ab. Vor allem die Art und Weise, wie Lauterbach Politik betreibe und diese kommuniziere, lehne…

Tabletten (Archiv)

Chinas Anti-Spionage-Gesetz gefährdet Arzneimittelversorgung

Das im vergangenen Jahr verschärfte chinesische Anti-Spionage-Gesetz bedroht offenbar die Arzneimittelversorgung in Deutschland. Weil die Inspekteure deutscher Behörden aus Angst vor einer Festnahme nicht mehr nach China reisen wollen, können…

Flüchtlinge an der Grenze Griechenland-Mazedonien (Archiv)

EU-Parlament stimmt Asylpakt zu

Das Europaparlament hat den Weg für den Asyl- und Migrationspakt frei gemacht. Die Reform erhielt am Mittwoch in Brüssel die Mehrheit der Abgeordnetenstimmen. Während der Abstimmungen kam es zu Protesten…

Marco Buschmann und Nancy Faeser (Archiv)

Ampel-Streit um Speicherung von IP-Adressen geht weiter

Der Ampel-Streit um die Speicherung von IP-Adressen geht auch nach der Einigung auf das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren weiter. Der Beschluss des Kabinetts beinhalte „ausdrücklich keine Vereinbarung darüber, wie IP-Adressen künftig gespeichert…

Computer-Nutzerin (Archiv)

Ampel einigt sich auf Quick-Freeze-Verfahren

Ermittlungsbehörden sollen künftig bei der Bekämpfung von Kriminalität auch das sogenannte Quick-Freeze-Verfahren nutzen können. Darauf einigte sich die Ampel-Koalition am Mittwoch.

Die Einigung sei „ein Meilenstein“, sagte der innenpolitische Sprecher der…

Autoproduktion (Archiv)

Volkswirte fordern Reform der EU-Forschungspolitik

Eine Gruppe von Volkswirten aus Frankreich, Deutschland und Italien kritisiert die Innovationspolitik der EU sowie die Ausrichtung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung in Europa und fordert Änderungen.

„Die EU verliert…