Rechtslage kompliziert: Bocholt muss weiter auf den Buchen-Ampel warten

Bocholt muss auf den Meckermann oder einen laufenden Baum auf Fußgängerampeln warten. Der Kulturausschuss war sich gestern nicht einig. Deshalb soll jetzt der Rat über die Sache entscheiden. Die Fraktion Die Linke/Freie Grünen hatte – wie mehrfach berichtet – angeregt, ein für Bocholt typisches ortsspezifisches Signalbild für neu zu installierende Ampelanlagen zu verwenden.
Die Stadtverwaltung steht der Sache jedoch skeptisch gegenüber. In der Sitzungsvorlage für den Kulturausschuss heißt es. „Laut Auskunft der Straßenverkehrsabteilung Wesel, die einen laufenden Esel als Signalbild verwenden, ist zu bedenken, dass es sich bei einem spezifischen Signalbild um kein offizielles Verkehrszeichen laut Straßenverkehrsordnung handelt. Für den gehenden Esel wurde keine Genehmigung als Grünzeichen erteilt, da er nicht ein menschenähnliches zweibeiniges Wesen ist. Insofern verwendet Wesel den Esel nur ergänzend (gleichzeitig geschaltet) mit dem regulären grünen Signal. Um die nicht unerheblich komplizierte rechtliche Seite abzuklären, rät die Mitarbeiterin aus Wesel bei der Umsetzung das Ordnungsamt und die Verkehrsplanung mit einzubinden.“

Auch die CDU-Fraktion saht das so. Deshalb wurde die Entscheidung vertagt. Übrigens: Für jedes ortsspezifische Signalbild entstehen Kosten zwischen 20 bis 30 Euro.