Podiumsdiskussion zum Thema Populismus mit Ex-SPD-Chef Purwin

Bocholt (EUBOH). Was ist Rechtspopulismus? Welche Ursachen gibt es? Wie kann man Populismus verhindern? – Diesen und vielen weiteren Fragen stellten sich Prof. Dr. Frank Decker von der Universität Bonn und der ehemalige Vorsitzende der Bocholter SPD, Thomas Purwin, bei der Podiumsdiskussion im Medienzentrum.
Am Donnerstagabend, 11. Mai 2017, fand die Auftaktveranstaltung zur Themenreihe „Wahlverwandtschaften – Die Qual der Wahl“ statt. Die Volkshochschule Bocholt-Rhede-Isselburg organisierte diesen Abend in Kooperation mit der Familienbildungsstätte Bocholt sowie der Europa-Union Bocholt e.V. und dem Europe-direct Informationszentrum Bocholt.
Populismus in Europa
„Was ist Rechtspopulismus? – Eine europäisch vergleichende Perspektive“, so lautete der Vortrag von Prof. Decker. Zunächst ging er auf die Sitzverteilung im EU-Parlament und die Zusammensetzung der ENF (Europa der Nationen und der Freiheit) ein. In der ENF finden sich bekannte Parteien wie die UKIP aus Großbritannien, der „Front National“ aus Frankreich oder die FPÖ aus Österreich wieder. Aber auch die AfD ist bei den Parteien zu finden.
Fremdbestimmt aus Brüssel
Worauf es den Populisten ankommt, ist vor allen Dingen, bei ihren eigenen Wählern zu punkten, so Prof. Decker, und sich gegen das etablierte politische Establishment zu positionieren. Dabei ist die „Gewinnerformel“, die Europäische Union in den ökonomischen, kulturellen und politisch-institutionellen Bereichen als Ursache allen Übels zu sehen. Fremdbestimmung aus Brüssel ist ein Gefühl, dass viele EU-Bürger heutzutage haben. Gerade das junge Publikum forderte hier Antworten auf den Zusammenhang zwischen Facebook, fake news und Populismus. Hierbei war sich das Podium einig, dass die Schulen mehr in die Pflicht genommen werden müssen.
Mangelnde Bürgernähe
„Wenn wir die Menschen, die sich als Verlierer fühlen, nichts anbieten können, werden wir sie nicht mitnehmen“, stellte Prof. Decker fest. Deshalb ist es wichtig, dass es eine neue Öffnung der Parteien gegenüber den Bürgern gibt. Gleichzeitig hält er aber auch eine Reformierung der EU für notwendig. Thomas Purwin beschrieb den Populismus als Politik, die mit scheinbar mit einfachen Lösungen die Gunst der Bevölkerung zu gewinnen sucht. Fehlende Bürgernähe, mangelnde Lösungsbereitschaft und gefühlte Distanz sind nach seiner Auffassung nur einige Dinge, warum Bürger unzufrieden sind.
Menschen mitnehmen
Ohne Populismus geht keine Politik, sagte Purwin. Die Menschen wieder begeistern, die Menschen mitnehmen und einfache Antworten geben, auf das was sie im Alltag betrifft, ist Aufgabe von Politik. Es kommt in der Politik darauf an, so Prof. Decker in der Podiumsdiskussion, klare Lösungen zu benennen. Das sei in Deutschland schwierig, sagt er weiter, weil die Parteien ein ganz konkretes Wahlprogramm ausarbeiten, dass genauso detailliert wie spätere Koalitionsverträge sei. „Die Parteien haben ziemlich genau das gemacht“, sagt er rückblickend, „was sie versprochen haben.“ Gerade bei diesen Verträgen gehe es darum, aufeinander zuzugehen und gemeinsame Lösungen zu finden „Der Kompromiss ist das Wesen der Demokratie“, lautete dann auch das Schlusswort an diesem Abend, der von VHS-Leiter Reinhold Sprinz moderiert wurde.