Polizei löst ungemeldete Corona-Demo auf

Am Freitag wurde der Polizei gegen 16.10 Uhr eine Versammlung gemeldet. Ca. 100 Personen hatten sich zwischen dem Berliner Platz und der „Westendkreuzung“ auf dem Gehweg und den Sperrflächen aufgestellt und hielten Plakate hoch. Inhaltlich ging es um Kritik an der Corona-Politik. Die Personen hielten zueinander ausreichende Abstände ein.

Die Veranstaltung wurde durch die Polizei als Versammlung eingestuft, wenngleich die Personen angaben, sich nur zufällig getroffen und die Plakate gefunden zu haben.

Die Versammlung war nicht angemeldet, sodass ein Strafverfahren eingeleitet wurde.

Ein Teilnehmer der Versammlung wurde durch die Polizei als Versammlungsleiter bestimmt. Dem Leiter der Versammlung erteilten die Beamten die Auflage, die Versammlung zu verlagern, um die Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit auf dem zu dieser Zeit stark frequentierten Stadtring zu gewährleisten.

Da der Auflage nicht nachgekommen wurde, lösten die Beamten die Versammlung auf.