Prüfer empfehlen: Baugenehmigungen schneller erteilen

Die Haushaltssituation der Stadt Bocholt ist besser als in den meisten Vergleichskommunen. Die Eigenkapitalausstattung ist überdurchschnittlich hoch, die Verschuldung stellt sich dagegen vergleichsweise gering dar. Das geht aus dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW, die das Haushaltsjahr 2021 unter die Lupe genommen hat. Die gute Lage ist allerdings stark abhängig von den Gewerbesteuereinnahmen. Da die künftig wohl nicht mehr so sprudeln werden, sind nach Meinung der Experten eigene Anstrengungen notwendig, um künftig den Haushaltsausgleich zu realisieren. Potenzial sehen die Experten unter anderem im Baubereich.

So sind bei der Bauaufsicht die Gesamtlaufzeiten in Bocholt sowohl im einfachen wie auch im  normalen Genehmigungsverfahren mit durchschnittlich bis zu 179 Tagen sehr lang. Ein Grund dafür könnte die Tatsache sein, dass die Stadt zu jedem Bauantrag viele Stellungnahmen einholt – und zwar wohl weit mehr als vergleichbare Kommunen. Auch setzt Bocholt bei fehlerhaften Anträgen pauschale Fristen von vier Wochen. Erst danach geht es mit der Bearbeitung weiter. Flexiblere, kürzere Fristen könnten hier die Verfahren beschleunigen, heißt es in dem Bericht

Zudem plädiert die Gemeindeprüfungsanstalt NRW für mehr Digitalisierung. Nach wie vor werde die maßgebliche Bauakte in Papierform geführt. Dadurch entstehe ein Medienbruch, der verzögernd wirke. Und schließlich sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überlastet. Die Kennzahl der Fälle je Vollzeit-Stelle liegen auch hier hier weit höher als in vergleichbaren Kommunen.