Sondersitzung des Rates überraschend abgesagt

Sondersitzung des Rates überraschend abgesagt
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Die für den kommenden Mittwoch, den 13. Januar, geplante Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung fällt aus. Die Absage erfolgte heute ohne nähere Angabe von Gründen. Ursprünglich war vorgesehen gewesen, an diesem Tag ausgiebig über die höchst umstrittenen Themen „Stilllegung des Industriestammgleises nach Mussum“ und „Alternativen zur Rathaussanierung“ zu diskutieren.

Offenbar hatte die Verwaltung Schwierigkeiten, rechtzeitig aussagekräftige Sitzungsvorlagen vorzubereiten. Diese fehlten bislang als Anhang zur Tagesordnung, waren aber auf Nachfrage von Made in Bocholt für heute angekündigt. Ob das, die Corona-Lage oder andere Gründe Ursache für die überraschende Absage waren, war nicht zu erfahren.

+++ Update 16:37 Uhr +++ Pressemitteilung der Stadt Bocholt

Die für Mittwoch, 13. Januar 2021, geplante Ratssitzung fällt aus. Grund ist die aktuelle pandemische Lage. Dies teilt Bürgermeister Thomas Kerkhoff mit. Aufgrund der aktuellen Lage der Corona-Pandemie haben Bund und Länder die Kontaktbeschränkungen ab Montag weiter verschärft. Grundsätzlich ist die Durchführung einer Sitzung rechtlich möglich, jedoch ist aufgrund der Feiertage und den damit verbundenen möglichen Test- und Meldeverzögerungen eine präzise Einschätzung der Entwicklung des Infektionsgeschehens in Bocholt zum aktuellen Zeitpunkt schwierig.

Vor dem Hintergrund des erwarteten hohen Besucheraufkommens bei gleichzeitig bundesweiter Verschärfung der Kontaktbeschränkungen hat der Bürgermeister nach Rücksprache mit den Fraktionsvorsitzenden beschlossen, die geplante Sitzung abzusagen.

In der Ratssitzung sollte unter anderem über das weitere Vorgehen zum Industriestammgleis und zum aktuellen Sachstand der Rathaussanierung diskutiert werden. “Bei beiden Themen stehen wichtige Entscheidungen an und das öffentliche Interesse ist zurecht groß”, erläutert Bürgermeister Kerkhoff. “In Absprache mit der Bahn haben wir vereinbart, dass die Weiche zum Industriestammgleis im Jahr 2021 nicht ausgebaut wird”, so Bürgermeister Kerkhoff. In dieser Thematik bestehe daher kein terminlicher Zeitdruck mehr. Der Sachstand zum Thema Rathaussanierung wird im Haupt- und Finanzausschuss am 27. Januar 2021 behandelt.

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