Suche

Stadtverordnete fühlen sich bei Gründung der “SBQ – Stadtquartiere Bocholt GmbH” hintergangen

Stadtverordnete fühlen sich bei Gründung der “SBQ – Stadtquartiere Bocholt GmbH” hintergangen
fb News

Ausnahmsweise waren sich die Stadtverordneten fraktionsübergreifend einig. Bei der Gründung der umstrittenen „SBQ – Stadtquartiere Bocholt GmbH“ sind sie von der Verwaltung falsch informiert worden. Und das war noch die harmloseste Beschreibung, die in der Sitzung der Haupt- und Finanzausschusses fiel. Stadtparteichef Dieter Hübers sprach von „hintergangen“, SPD-Fraktionssprecher Peter Wiegel deutete gar einen mit einem Hinterteil verbundenen Begriff an, den er „in öffentlicher Sitzung lieber nicht nennen” wollte.

Zum Hintergrund: Die „SBQ – Stadtquartiere Bocholt GmbH“ war gegründet worden, um das KuBAaI-Projekt zu planen und zu realisieren und für begleitende Unterstützung der Verwaltung insbesondere Zuschüsse des Landes zu erhalten. Das, so hieß es damals aus dem Rathaus, ginge nur, wenn mehrheitlich private Gesellschafter mit im Boot seien und außerdem das Unternehmen zusätzlich andere Aufgaben von der Stadt bekäme. Folglich wurden der SBQ – damals höchst umstritten – die Übernahme weiterer städtische Projekte in Aussicht gestellt.

Jetzt aber stellte sich heraus, dass das mit den Zuschüssen für diejenigen Arbeiten, die von der Stadtverwaltung für die privatisierte GmbH geleistet wurden und werden, eine völlige Fehleinschätzung war. Für solche, so genannte hoheitlichen Aufgaben gäbe es keine Zuschüsse , stellte der neuen Stadtbaurat Daniel Zöhler klar.

„Aber dann hätten wir die SBQ ja gar nicht gründen müssen“, merkte Dieter Hübers an. Andere sprachen gar von Auflösung und Rückabwicklung. Zöhler widersprach. Die Gesellschaft leiste schließlich Arbeiten, für die es in der Verwaltung momentan keine Kapazitäten gebe. Insofern sei durchaus sinnvoll. Nur die erhofften Zuschüsse gebe es eben nicht, so der Fachmann.

Ihre Schnellanfrage