Tiefgarage seit 2016 kein Bunker mehr – Stadt sucht jetzt neue Schutzräume

Anlässlich des Ukraine-Krieges plant der Bund eine Stärkung des Zivilschutzes. Unter anderem sollen auch wieder mehr Schutzräume für die Bevölkerung geschaffen werden. In Bocholt gibt es zurzeit keinen öffentlichen Schutzraum. Bis vor einigen Jahren war die Tiefgarage am Europaplatz als Schutzraum – auch für atomare, biologische und chemische Angriffe – vorgesehen und entsprechend ausgestattet. Die Bundesrepublik Deutschland hatte 1983 für die Mehrkosten im Zusammenhang mit der Erstellung des Schutzraumes einen Betrag in Höhe von 1.334 Millionen Euro gezahlt. 2016 aber wurde eine Vereinbarung über die Aufhebung der Schutzraumbindung abgeschlossen. Das Gebäude wurde seitdem nur noch als Tiefgarage genutzt.

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Inzwischen ist es erforderlich, dass für den weiteren Betrieb das Tiefgaragengebäude saniert wird. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Stadtverwaltung die Frage, ob dabei die Möglichkeit zur Reaktivierung beziehungsweise Ausbau der Tiefgarage auch für weitergehende Schutzzwecke geprüft werden soll. Verwaltungsseitig wurde beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe angefragt, ob es bereits konkrete Informationen in Hinblick auf die Reaktivierung ehemaliger Schutzräume oder künftiger Fördermittel gäbe. Es wurde geantwortet, dass bisher lediglich besprochen wurde, die Entwidmung der 599 noch in der Bundesrepublik bestehenden Schutzräume zu stoppen, um bei diesen Gebäuden eine Bestandsaufnahme zu machen. Die bereits entwidmeten Schutzräume wären von diesen Planungen jedoch nicht betroffen.

Zu eventuellen Fördermitteln gäbe es noch keine Erkenntnisse. Eine schriftliche Bestätigung dieser Aussage liegt noch nicht vor. Aus Sicht der Verwaltung sollte die Sanierung der Tiefgarage Europaplatz ohne Zeitverzug angegangen werden, da es derzeit keine Bestrebungen der Bundesregierung in Bezug auf die Reaktivierung bereits entwidmeter Schutzräume gibt und überhaupt nicht klar ist, ob und gegebenenfalls wann mit Regelungen für entwidmete Schutzräume zu rechnen ist. Die Verwaltung prüft derzeit, welche anderen Räume/Garagen gegebenenfalls als Schutzräume zur Verfügung stehen könnten

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