Trotz tiefer Konflikte: Bocholter SPD will Glaubwürdigkeit zurückgewinnen



Im Zuge von Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung am 9. Oktober 2019, die EWIBO durch eine Erhöhung des Eigenkapitals über Sach- und Bareinlagen im Gesamtumfang von Millio zu stärken und ihr in diesem Zuge das Grundstück der ehemaligen Feuer- und Rettungswache An der Bleiche zum Verkehrswert zu übertragen, sind eklatante Meinungsunterschiede offensichtlich und erhebliche Spannungen innerhalb der SPD Fraktion deutlich geworden. Damit hat sich jetzt der SPD-Stadtverband in einer außerordentlichen Vorstandssitzung beschäftigt. Er fordert die Ratsmitglieder zu mehr Einigkeit und zu einem Wandel auf.

In einer Pressemitteilung schreibtSPD Chef Bernhard Pacho: „Jetzt muss gründlich und mit ruhiger Hand die Situation analysiert werden. Ein Wandel ist einzuleiten, um die Weichen für eine starke sozialdemokratische Politik in Bocholt zu stellen. Vorschnelle Entwarnung ist in diesem Prozess, den der Stadtverbandsvorstand mit seiner Sitzung am 14. Oktober 2019 einläutete, allerdings ebenso deplatziert wie übertriebenes Katastrophengerede. In der jetzigen Situation muss zügig und angemessen gehandelt werden, um verlorene Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen; denn wichtige Entscheidungen sind zu treffen: die Haushaltsverhandlungen mit großen Herausforderungen stehen an, die großen Politikfelder Wohnen, Klimaschutz, Mobilität und Modernisierung der Innenstadt sind zu bearbeiten und auch im Bereich der Wirtschaftsentwicklung für sichere Arbeitsplätze sind Entscheidungen für nachhaltige Stadtpolitik in und für unser Bocholt in den nächsten Jahren zu treffen.

Es gilt, die SPD Bocholt für die anstehenden Wahlkämpfe in 2020 aufzustellen und zu einer neuen Klarheit programmatischer Aussagen und Einigkeit des daraus resultierenden Handelns zu kommen. Wir machen uns auf den Weg. Gerungen wird um Lösungen wirklicher Probleme.“

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