Dezember 3, 2021

Verdacht: War die EWIBO-Spitze Teil einer Verschwörung gegen die Stadt?

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Von BERTHOLD BLESENKEMPER

War der ehemalige EWIBO-Geschäftsführer Teil einer Verschwörung gegen die Stadt? Und war das letztendlich der Grund für seine plötzliche Abberufung vor wenigen Tagen? Zumindest gewannen einige Ratsmitglieder diesen Eindruck, nachdem ihnen in der vergangenen Sitzung der Stadtverodnetenversammlung im nichtöffentlichen Teil Auszüge aus vertraulichen Emails gezeigt worden waren. Seitdem steht der Verdacht im Raum, dass sich die EWIBO finanziell an einem Rechtsgutachten beteiligt haben könnte, mit dem das CDU-Fraktionsmitglied Jürgen Knipping 2019 die Vergabe des KuBAaI-Grundstückes an die Investoren der List-Gruppe verhindern wollte. Knipping bestreitet die Vorwürfe vehement. „Ich habe das Gutachten privat in Auftrag gegeben und auch privat bezahlt“, so der Unionspolitiker gegenüber Made in Bocholt.

Zur Vorgeschichte: Angeblich wollte die EWIBO selbst auf dem ehemaligen Industrieareal an der Aa bauen. Deshalb soll ihr die Idee eines autofreien Green Campus und der Sieg der LIST-Gruppe im Investorenwettbewerb 2018 <madeinbocholt.de/essener-investoren-stellen-autofreies-kubaai-quartier-vor-2/> ein Dorn im Auge gewesen sein. Im März 2019 dann tauchte plötzlich ein Gutachten <madeinbocholt.de/jurist-haelt-nebelos-einschaetzung-in-sachen-kubaai-vergabe-fuer-evident-rechtsirrig/> des Hanauer Verwaltungsrechtsexperten Harald Nickel auf, in dem es hieß, die seinerzeitige Grundstücksvergabe an die LIST-Gruppe werde weder einer gerichtlichen noch einer Überprüfung durch die EU-Kommission Stand halten. Beauftragt worden war der ständige rechtliche Berater und Vertreter mehrerer deutscher Städte und Lehrbeauftragte für Vergaberecht damals von Ratsmitglied Jürgen Knipping. Die Sache geriet mit der Zeit in Vergessenheit, zumal die LIST Gruppe am Ende vom Kauf zurücktrat. Ins Rollen kam die Sache erst jetzt wieder, als der Verdacht aufkam, die EWIBO könnte damals womöglich die Finger mit im Spiel gehabt haben.

Die CDU reagierte empört und kündigte gegenüber dem BBV an, einen Rauswurf des Quertreibers Jürgen Knipping aus der Fraktion zu prüfen. Nur wenige Tag später ruderte sie jedoch wieder zurück. Knipping selbst sieht sich völlig zu Unrecht beschuldigt.

Nun wird nicht nur der Fall selbst, sondern vor allem auch die Frage diskutiert, wie die Stadt an die Emails aus dem Postfach des ehemaligen EWIBO-Geschäftsführers kommen konnte. Hat sie dessen digitalen Schriftverkehr geöffnet oder wurden ihr die Infos aus dem Umfeld der Staatsanwaltschaft durchgesteckt, die derzeit bekanntlich mit Unterstützung städtischer Rechnungsprüfer gegen die EWIBO ermittelt? Vor allem aber: Mit welcher Berechtigung wurden Auszüge aus den Geschäftsführer-Emails im Rat veröffentlich und somit Menschen offenbart, die weder als Gesellschafter noch als Aufsichtsratsmitglied in irgendeinem Rechtsverhältnis zur EWIBO stehen?

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