Von Ein-Mann-Parteien und Stimmzetteln im Postergröße – so wählen morgen unsere Nachbarn

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Von JACQUELINE REUVERS und BERTHOLD BLESENKEMPER

Die Niederländer wählen am morgigen Mittwoch (29. Oktober)  eine neues Parlament. 27 Parteien treten dazu an. Und die meisten von ihnen habe gute Chancen, in die mit dem Bundestag vergleichbare „Zweite Kammer“ einzuziehen. Grund: Unsere Nachbarn haben keine Fünf-Prozent-Hürde. Selbst absolute Außenseiter gewinnen deshalb schnell mal einen Sitz. Sage und schreibe 17 Parteien – darunter Volt, die Tierpartei oder die Bewegung Denk –  haben es zuletzt 2023 ins Abgeordnetenhaus geschafft. Ein neuer Rekord. Und auch sonst gibt es im Vergleich zur deutschen Politik jede Menge Unterschiede

Die Niederländer sind ausgesprochene Wechselwähler. Wer gestern noch großen Gewinne feierte, muss beim nächsten Mal nicht selten satte Verlust fürchten. Ein Beispiel dafür ist die „BBB“, die Bauern- und Bürgerbewegung mit der Gelderländerin Caroline van der Plas aus Wehl an der Spitze. Sie holte 2023 sieben Mandate, kann aber jetzt laut Prognose nur noch mit drei oder vier rechnen. Anders die Christdemokraten, die nach einem Fiasko womöglich jetzt wieder doppelt so viele Sitze bekommen wie noch vor zwei Jahren.

Ungewöhnlich: Top-Favorit ist die Ein Mann-Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders. Tatsächlich ist er einziges Mitglied der PVV, die beim vergangenen Urnengang stärkste Kraft wurde. Um einer Regierung bilden zu können, benötigte der Gewinner damals aber drei weitere Fraktionen, was die Koalitions- und vor allem das Durchhalten über eine komplette Legislaturperiode enorm erschwerte. Nach den morgigen Wahlen dürfte das nach Ansicht von Experten nicht viel anders sein.

Ebenfalls gewöhnungsbedürftig – zumindest für deutsche Wähler – sind die Wahlzettel in Posterformat. Grund ist das niederländische Wahlsystem. Unsere Nachbarn entscheiden sich sich nämlich nicht für die von Parteien nominierten Direktkandidaten in einzelnen Wahlbezirken und zusätzlich über die Zweitstimmen für eine Partei, sondern wählen in erste Linie nur eine Kandidatin oder einen Kandidaten einer landesweiten Parteienliste  Die Folge: Bei 27 Parteien gibt es entsprechend 27 Listen mit Namen, die alle auf einen Wahlzettel passen müssen. Wo sie innerhlab einer ihr Kreuz machen, steht den Wählerinnen und Wählern frei. Es muss nicht die Nummer eins, also der Spitzenkandidat (niederländisch „Lijsttrekker“), sondern kann auch ein weit unten stehenden Bewerber oder eine Bewerberin aus der eigenen Nachbarschaft sein. Auf dieses Weise kann doch wieder ein regionales oder lokales Element ins Spiel kommen.

Anders als in der Bundesrepublik, wo die Anzahl der Abgeordneten wegen des Verhältniswahlrechtes und der sich daraus ergebenen, so genanten Überhangmandate scheinbar ständig steigt, hat die Zweite Kammer in den Niederlanden immer die gleiche Größe. Exakt 150 Abgeordnete ziehen auch nach der morgigen Wahl in Den Haag ein. 

Und das geht so: Nach Schließung der Wahllokale wird zunächst der Quotient  aus den abgegebenen Stimmen und den 150 Sitzen ermittelt. Dieser Quotient  wird auf die Anzahl der Stimmen jeder Partei  angewendet und ergibt so die Zahl von deren Sitzen. Und diese erhalten exakt die, auf die innerhalb der Parteienliste die meisten Stimmen entfallen sind. Da das jeweilige Parteienergebnis beinahe nie eine gerade Anzahl ergibt, werden die sogenannten Reststimmen zusammengezählt und noch einmal gesondert aufgeteilt.