„Wahnsinn stoppen“: Soziale Liste beantragt Bürgerentscheid über Rathaussanierung



Bürgermeister Thomas Kerkhoff hatte einen Bürgerentscheid zur Rathaussanierung vor der Wahl befürwortet, kurz danach aber abgelehnt. Die Stadtpartei war später mit einem offiziell Antrag auf eine solche basisdemokratische Entscheidung gescheitert.  Jetzt versucht es die Soziale Liste noch einmal. Sie plädiert dafür, den unter Denkmal stehenden Komplex am Berliner Platz für deutlich weniger Geld zu einer Kulturfabrik mit Stadttheater, Veranstaltungssaal und Stadtmuseum zu machen und im Gegenzug die Gigaset-Gebäude zu einem großen Verwaltungsgebäude umzubauen. Und genau diesen Vorschlag will sie per Urabstimmung von allen Bocholter Wählerinnen und Wähler entschieden haben.

„Der Kauf des Gigaset-Gebäudes steht im Zusammenhang mit der Rathaussanierung und löst so weitere Kosten aus. Am Ende werden die Maßnahmen mit sicherer Wahrscheinlichkeit weit mehr als 100 Millionen Euro an Steuergelder verschlingen. Diesen Wahnsinn gilt es zu stoppen“, heißt es zur Begründung.

Die Soziale Liste befürwortet einen sogenannten Ratsbürgerentscheid. Der könnte von der Stadtverodnetenversammlung beschlossen werden und bräuchte dann – anders als der Bürgerentscheid zur Flüchtlingsunterkunft in Biemenhorst – kein vorgeschaltetes und mit einer Unterschriftensammlung verbundenes Bürgerbegehren. Theoretisch könnte ein Ratsbürgerentscheid zur Rathaussanierung sogar parallel mit dem Biemenhorster Bürgentscheid verlaufen. Das würde der Stadt Kosten sparen.

Bislang hat die Mehrheit im Rat eine basisdemokratische Entscheidung stets abgelehnt. Ein solch komplexes Thema könne nicht mit einem einfachen Ja oder Nein beantwortet werden, hatte Bürgermeister Thomas Kerkhoff zuvor erklärt. Das haben die Verantwortlichen in Ahlen offenbar anders gesehen. Dort hatte es genau zum Thema Rathaussanierung einen Bürgerentscheid gegeben, bei dem sich sich eine knappe Mehrheit dagegen ausgesprochen hatte. Jetzt wird dort neu gebaut.

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