Gewerbesteuer wieder runter?Unter dieser Schlagzeile wird heute im BBV über das Gewerbesteuermodell Monheimberichtet.Es ist einfach zu kommentieren, dass in Bocholt nicht genügend Politiker die Trautehaben das Modell Monheim nachzumachen. In den Folgejahren würde dannkommentiert, dass die Politiker das Pokerspiel verloren haben und die finanzielleHandlungsfähigkeit der Stadt gegen die Wand gefahren haben.Die Grund- und die Gewerbesteuer sind die wesentlichen Steuereinnahmen derKommunen. Der CDU ist es wichtig, dass wenn über Steuersenkungen diskutiert wird,dann auch über die Grundsteuer, da mit Verabschiedung des Haushaltes 2016 dieGrund- und die Gewerbesteuern erhöht wurden.Der Kämmerer hatte seinerzeitangekündigt, die Gewerbesteuer im laufenden Jahr nicht zu erhöhen, aber für das Jahr2017 um 10 %.Grund für die Steuererhöhung ist das Defizit im Haushaltsplan 2016 in Höhe von 16Mio EUR, nach Anhebung der Grund- und Gewerbesteuer 7,7 Mio EURO. Im Bericht zurPrüfung des Jahresabschlusses 2014 im Rechnungsprüfungsausschuss zu Jahresanfanghiess es: Nach derzeitigem Stand ist es nicht möglich, bei den Aufwendungen so vieleinzusparen, dass ein ausgeglichener Haushalt erreicht wird es fehlt an Erträgen.Wir haben Verantwortung dafür, dass die Stadt finanziell handlungsfähig bleibt.Gleichzeitig haben wir Verantwortung dafür, dass Belastungen nicht in die Generationunserer Kinder und Enkelkinder verschoben werden.Ziel ist es, zukünftig einen ausgeglichen Haushalt zu erreichen. Bereits bei denBeratungen zum aktuellen Haushalt wurde seitens der CDU gefordert, gemeinsam mitder Verwaltung Einsparungspotentiale zu erreichen. Hierzu wurde dieHaushaltskommission einberufen, welche zuletzt am 15.06.2016 getagt hat. Dortwerden Abläufe, Prozesse und Standards hinterfragt und gegebenenfalls neu definiert,damit die Aufwandsseite reduziert werden kann.Genau wie unter den jetzigen finanziellen Verhältnissen Steuererhöhungenbeschlossen wurden, ist dann auch eine Senkung der Steuern möglich. Dann aber nichtnur die Gewerbesteuer, sondern auch die Grundsteuer.Michael Hösingstellvertretender Vorsitzender CDU Stadtverband […]