GroKo ja oder nein? Bocholter Jusos laden zur Diskussionsrunde ins Streetlife

Mittlerweile sind fast vier Monate vergangen seit der Bundestagswahl am 24. September des vergangenen Jahres und wir warten weiter auf das Zustandekommen einer neuen Bundesregierung. Nachdem die wochenlangen Sondierungen über eine mögliche „Jamaika“ Koalition aus CDU/CSU , den Grünen und der FDP damit endeten, dass der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, erklärte seine Partei wolle „lieber nicht regieren, als falsch regieren“, war man mit der Regierungsbildung wieder soweit wie am Tag nach der Wahl.

In diesem Moment schaltete sich unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ein und suchte das Gespräch mit Vertretern aller im Bundestag vertretenen Parteien.

Daraus resultierten schließlich die Aufnahme von Sondierungsgesprächen zwischen CDU/ CSU und der SPD über die mögliche Bildung einer erneuten „großen Koalition“.

Das Ergebnis dieser Gespräche wurde am vergangenem Freitag in Form eines 28 Seiten langen Sondierungspapiers vorgestellt und enthält Aussagen darüber wie die drei möglichen Koalitionspartner im Falle des Zustandekommens einer „GroKo“ mit den Kernthemen wie Europa, Bildung, Migration und Rente umgehen wollen.

Über diese Forderungen und die mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen auf Basis derer wird seitdem innerhalb der Parteien, in der bundesweiten Presse und auch in der Bevölkerung diskutiert. Dabei treffen sehr unterschiedliche Meinungen darüber, ob eine Regierung auf Basis des Sondierungspapiers im Stande ist die Herausforderungen vor denen Deutschland in den nächsten Jahren steht zu bewältigen und wie sich eine solche Regierung auf die Parteienlandschaft und die Ideologien dieser auswirken würde.

Deshalb laden die Jusos Bocholt-Rhede-Isselburg am kommenden Sonntag, welcher auch gleichzeitig mit dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD die Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen bringen wird, zu einer Diskussions-veranstaltung über die Regierungsbildung im Bund ein. Wir möchten damit jedem politisch Interessierten Mitbürger die Möglichkeit geben mit uns seine/ ihre Meinung zur aktuellen Lage der Bundespolitik, den Positionen der Parteien und den eigenen Vorschlägen zur Fortgestaltung der Regierungsbildung, ob es das Zustandekommen einer großen Koalition, einer Minderheitsregierung der Union, die Ausrufung von Neuwahlen oder etwas anderes sein sollten, zu teilen.

Nachfolgend Ort und Zeit der Veranstaltung:

Ort: Streetlife Bocholt

Ravardistraße 34

46399 Bocholt

Datum: So, 21.01.2018 um 16:00 Uhr

36 Kommentare
  1. Klaus Lachnicht
    Klaus Lachnicht sagte:

    Ich sag mal so , soll Merkel beweisen was sie erreichen kann mit einer Minderheitsregierumg .

    Ein klares Nein wieder vier Stillstand nochmals Nein.

    Es ist traurig das Schulz sich so weichkochen lässt.

    Aber die Frau die immer lacht wirbt für die GROKO und diese ist nicht verhandelbar.

    Antworten
  2. Klaus Lachnicht
    Klaus Lachnicht sagte:

    Ich sag mal so , soll Merkel beweisen was sie erreichen kann mit einer Minderheitsregierumg .

    Ein klares Nein wieder vier Stillstand nochmals Nein.

    Es ist traurig das Schulz sich so weichkochen lässt.

    Aber die Frau die immer lacht wirbt für die GROKO und diese ist nicht verhandelbar.

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  3. Olaf Noack
    Olaf Noack sagte:

    Keine GroKo = Neuwahlen (Wer soll es denn richten?)

    Keine GroKo = Minderheitsregierung (Für jeden Mist, evtl bei den kleinen Parteien, wie die Grünen, um Zustimmung betteln!?) Das ist der Tot jeder Demokratie!

    Neee … dann lieber GroKo und Merkel schaufelt ihren Dreck selber weg …

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  4. Thorsten Thönissen
    Thorsten Thönissen sagte:

    Neuwahlen…angeblich scheut keiner Neuwahlen. SPD ist doch wie das Fähnchen im Wind, die haben doch keine Eier in der Hose um gegen die Groko zu stimmen, die folgen lieber dem Ex Säufer und dem Absturz unter 10% bei der nächsten Wahl….

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