Bürgermeister gegen Bürgerantrag auf Bürgermeisterkampagne
Von BERTHOLD BLESENKEMPER
Bocholts Bürgermeister ist (erwartungsgemäß) gegen einen Bürgerantrag auf eine Bürgermeisterkampagne. Wie berichtet, hatte die Soziale Liste beantragt, eine Art Casting auszurichten. Geeignete, möglichst parteiunabhängige Kandidatinnen und Kandidaten sollten mit Hilfe von Videos und Kampagnen für 2020 angeworben werden. Danach sollte sich die Parteien auf eine/n gemeinsame/n Kandidatin/Kandidaten einigen und diese/n dem Volk vorschlagen.
Die Verwaltung lehnt das ab. Eine solche Werbemaßnahme übersteige nicht nur den Budgetrahmen des Wahlleiters, sondern sei auch eine unerlaubte Einflussnahme auf den Wahlausgang, heißt es in einer Vorlage für den Beschwerdeausschuss
Für die Experten im Rathaus hat die Kommune in der Kandidatenfindung- und -förderung für das Amt des Bürgermeisters schlichtweg „nichts zu bestellen“. Vielmehr müssten solche Initiativen aus den Parteien, Wählervereinigungen, Unterstützergruppen oder auch aus dem Volk selbst heraus erfolgen. Auch seien in der für Wahlen zuständigen Kommunalwahlverordnung keinerlei Hinweis auf solche Vorauswahlen, wie sie die Soziale Liste vorgeschlagen hat, zu finden.
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Pierre Ofzareck says:
Hier gebe ich der Stadtverwaltung Bocholt Recht.
Doch niemand kann es den Bocholter Bürgern verwehren, selbst so eine Veranstaltung zu organisieren und den dort gewählten Kandidaten dann auch antreten zu lassen.
Meinen Segen hätte das. Ob das allerdings so stark an die Bohlen-Show angelehnt sein muss?
Nun gut, wenn am Ende etwas Gutes dabei heraus kommt und Bocholt dann nach Jahren endlich mal wieder einen Bürgermeister bekommt, der das Amt wirklich auch bekleidet anstatt zu besudeln, dann ist ist schon viel gewonnen.
Ich kann den Bocholtern aber nur empfehlen, darauf zu achten, dass der neue OB nicht auch Pro RS2 und gegen die Bahn ist. Nichts gegen den RS2, aber bitte neben der Bahn und nicht stattdessen. Und der städtische ÖPNV darf auch besser werden. Da fährt viel zu selten ein Bus und ab 18 Uhr nur noch auf Zuruf. Guter ÖPNV kostet, doch nur guter ÖPNV wird auch angenommen. Buslinien die alle halbe Stunde mal durch den Ort dümpeln, reißen niemanden vom Stuhl. 15 Minuten Takt tagsüber sollte schon mindestens sein und natürlich ergänzt um ein Nachtliniennetz, den guter ÖPNV geht rund um die Uhr. Wenn das alles erfüllt ist, wird sich der Bus zwar immer noch nicht tragen, doch die Nutzungszahlen werden spürbar steigen.
Tote Ecken, wie beispielsweise Bocholt Hemden brauchen einen Quartierverkehr. Das darf gerne ein AST-Verkehr sein oder ein Bürgerbus. Ziel muss es sein, den PKW-Besitz in Bocholt überflüssig zu machen. Im Moment ist man hier ohne Auto immer noch völlig aufgeschmissen, weil die Busse viel zu selten unterwegs sind oder schlimmer noch, ganze Ortsteile überhaupt nicht vom ÖPNV bedient werden.