Entscheidung über Schützenhaus-Zuschuss erneut vertagt

Wieder nix: Die Stadtverordnetenversammlung hat den Antrag auf einen jährlichen Zuschuss für die Bürgerstiftung Bocholt zum Erhalt und Ausbau des Schützenhauses erneut vertagt. Zwar zeichnete sich eine knappe Mehrheit für den Vorschlag der CDU, Freien Grünen/Linke und FDP ab, ein „positives Zeichen“ zu setzen, wie es sich Frank Büning (Die Linke) nannte. Aber dafür reichten die Mehrheiten nicht. Das lag nicht zuletzt an Bürgermeister Peter Nebelo, der gleich zu Beginn feststellte, dass ihm der Antrag zu früh komme und Bauchschmerzen verursache.

Für CDU-Fraktionschef Burkhard Weber war die Sache klar. Er ging noch einmal auf einen bereits gefassten positiven Beschluss für die Bürgerstiftung ein, der dann wegen einer Fristverstreichung hinfällig wurde (wir berichten) „Die bedauerlichen Missverständnisse in Bezug auf die Grundsteuerzahlungen sind ausgeräumt“, meinte er. Dafür gebe es aber immer noch Zweifel am Konzept und er Finanzierung des Projektes, erwiderte Peter Wiegel von der SPD. Die Sozialdemokraten bringen der Idee eines Bürger-Kulturhauses inzwischen zwar „durchaus Sympathie“ entgegen, doch es fügten sich zahlreiche Puzzleteile noch nicht zusammen, meinte er.

Bürgermeister Peter Nebelo schlug vor, erst einmal abzuwarten. Die Bürgerstiftung werde beim Heimatministerium in NRW einen Antrag auf Förderung der Planungskosten stellen. Wenn der durchkomme, könne man davon ausgehen, dass auch das gesamte Projekt gefördert werde. Dann sei immer noch Zeit genug, den Zuschuss zu gewähren, erklärte er.

Angesicht der nach wie vor großen Widerstände zogen die Antragsteller ihren Antrag zurück. Ihr Ziel war es, eine breite Mehrheit zu erhalten und so ein Signal zu setzen. Das war an diesem Abend jedoch nicht möglich.